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   LG Düsseldorf, 18.01.2011 - 4a O 6/09   

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https://dejure.org/2011,21780
LG Düsseldorf, 18.01.2011 - 4a O 6/09 (https://dejure.org/2011,21780)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.01.2011 - 4a O 6/09 (https://dejure.org/2011,21780)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. Januar 2011 - 4a O 6/09 (https://dejure.org/2011,21780)
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Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schnittstellenarchitektur für den Zugang zum Fernmeldenetz eines drahtlosen Telefons als Klagepatent; Errichten und Betreiben eines "Universal Mobile Telecommunications System"-Mobilfunknetzes (UMTS) in der Bundesrepublik Deutschland; Verteilung von zellularen ...

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    UMTS-Standard

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG § 139 Abs. 1; PatG § 140b Abs. 1; EPÜ Art. 64
    Schnittstellenarchitektur für den Zugang zum Fernmeldenetz eines drahtlosen Telefons als Klagepatent; Errichten und Betreiben eines "Universal Mobile Telecommunications System"-Mobilfunknetzes (UMTS) in der Bundesrepublik Deutschland; Verteilung von zellularen ...

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • LG Düsseldorf, 07.06.2011 - 4b O 31/10

    Verpflichtung zum Unterlassen des Anbietens eines …

    Die von der Beklagten angeführte Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf, Urteil vom 18.01.2011, Az. 4a O 6/09, führt nicht zu einer anderen Beurteilung.

    Das Gericht hat diesen Punkt im Rahmen der die dortige Klägerin treffenden Darlegungs- und Beweislast berücksichtigt und ausgeführt, der UMTS-Standard biete keinen Anhaltspunkt für eine Verwirklichung sämtlicher Merkmale, da die gegenwärtige Version des Standards sich zu dem (problematischen) Punkt der UpLink-Synchronisation nicht äußere (s. LG Düsseldorf, Urteil v. 18.01.2011, Az. 4a O 6/09, Rn 137 - zitiert nach juris).

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   LG Düsseldorf, 16.12.2010 - 4a O 6/09   

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LG Düsseldorf, 16.12.2010 - 4a O 6/09 (https://dejure.org/2010,51902)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.12.2010 - 4a O 6/09 (https://dejure.org/2010,51902)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. Dezember 2010 - 4a O 6/09 (https://dejure.org/2010,51902)
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   LG Düsseldorf, 19.07.2016 - 4a O 6/09   

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LG Düsseldorf, 19.07.2016 - 4a O 6/09 (https://dejure.org/2016,77502)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.07.2016 - 4a O 6/09 (https://dejure.org/2016,77502)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. Juli 2016 - 4a O 6/09 (https://dejure.org/2016,77502)
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   LG Düsseldorf, 15.07.2016 - 4a O 6/09   

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LG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.07.2016 - 4a O 6/09 (https://dejure.org/2016,77498)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. Juli 2016 - 4a O 6/09 (https://dejure.org/2016,77498)
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