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Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 18.07.2017 - 4a O 66/17   

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https://dejure.org/2017,24792
LG Düsseldorf, 18.07.2017 - 4a O 66/17 (https://dejure.org/2017,24792)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.07.2017 - 4a O 66/17 (https://dejure.org/2017,24792)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. Juli 2017 - 4a O 66/17 (https://dejure.org/2017,24792)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Die Rasierklingeneinheit des Nassrasierers "Gillette Mach 3" darf nicht nachgemacht werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wilkinson darf keine Ersatzklingen für Gillette Mach 3 anbieten - Patentverletzung durch Nachahmung der Rasierklingeneinheiten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Düsseldorfer (Bart-)Haarspaltereien

  • lto.de (Kurzinformation)

    Billigere Rasierklingen verboten: Gillette siegt im Patentstreit über Wilkinson

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Der Rasierklingen-Streit - Wilkinson soll eine patentierte Klingeneinheit für Gillette-Nassrasierer kopiert haben

  • sueddeutsche.de (Pressemeldung, 18.07.2017)

    Rasiererkrieg: Billige Ersatzklingen gestoppt

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Gillette vs. Wilkinson

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Nassrasierer "Gillette Mach 3" darf nicht nachgemacht werden

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 11.01.2018 - 15 U 66/17

    Wilkinson darf keine Rasierklingeneinheiten passend für den Nassrasierer

    Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 18.07.2017, Az. 4a O 66/17, teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:.

    Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 18.07.2017, Az. 4a O 66/17, wird zurückgewiesen.

  • LG Braunschweig, 29.09.2017 - 9 O 1362/17

    Verletzung des Patents über einen Nassrasierer mit austauschbaren

    Wegen der Einzelheiten wird auf das Urteil (4a O 66/17) vom 18.07.2017 (Anlage K 21) genommen.
  • LG Düsseldorf, 08.05.2017 - 4c O 42/17
    Die 4a.-Patentkammer untersagte im Eilverfahren dem Unternehmen Wilkinson am 18.07.2017 (4a O 66/17), in Deutschland Rasierklingeneinheiten für Nassrasierer zu vertreiben, die auf den Nassrasierer "Gillette Mach 3" von Gillette passen, siehe Pressemitteilung des Landgerichts Düsseldorf 12/2017 vom 18.07.2017.
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Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 11.10.2017 - 4a O 66/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,60541
LG Düsseldorf, 11.10.2017 - 4a O 66/17 (https://dejure.org/2017,60541)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.10.2017 - 4a O 66/17 (https://dejure.org/2017,60541)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. Januar 2017 - 4a O 66/17 (https://dejure.org/2017,60541)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 30.04.2018 - 15 W 9/18

    Umfang des Unterlassungsgebots wegen Verletzung eines Patents

    Auf die Beschwerde der Gläubigerin vom 02.11.2017 hin wird - unter Zurückweisung im Übrigen - der Beschluss des Landgerichts Düsseldorf vom 11.10.2017, 4a O 66/17 ZV, teilweise abgeändert und gegen die Schuldnerin zu 1) ein Ordnungsgeld in Höhe von 15.000,00 EUR festgesetzt.

    Auf Antrag der Gläubigerin hat das Landgericht u.a. den Schuldnerinnen zu 1) bis 3) wegen Patentverletzung mit Urteil vom 18.07.2017, Az. 4a O 66/17 (Anlage G1), im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes untersagt, die angegriffene Ausführungsform in L1 anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu den genannten Zwecken einzuführen oder zu besitzen (Ziffer I. des Tenors).

    Die Gläubigerin beantragt, gegen jede der Schuldnerinnen wegen Verstoßes gegen das Unterlassungsgebot gemäß Ziffer I. des Tenors der einstweiligen Verfügung des Landgerichts Düsseldorf vom 18.07.2017, 4a O 66/17, jeweils ein Ordnungsgeld, dessen Höhe in das Ermessen des Gerichts gestellt wird, jedoch jeweils 50.000,00 EUR nicht unterschreiten sollte, und für den Fall, dass das Ordnungsgeld nicht beigetrieben werden kann, Ordnungshaft, zu vollziehen an den Geschäftsführern der jeweiligen Schuldnerin, festzusetzen.

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