Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• damm-legal.de

  Zur Höhe des Streitwerts und der Geschäftsgebühr bei patentrechtlichen Auskunfts- und Schadensersatzansprüchen

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Leistung von Schadensersatz bei widerrechtlicher Nutzung eines geschützten Patents zur Verarbeitung von Transglutaminase

• kanzlei.biz

  Zum Streitwert bei widerrechtlicher Nutzung eines Patents

• Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

  Transglutaminase

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Leistung von Schadensersatz bei widerrechtlicher Nutzung eines geschützten Patents zur Verarbeitung von Transglutaminase

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Zur Höhe des Streitwerts und der Geschäftsgebühr bei patentrechtlichen Auskunfts- und Schadensersatzansprüchen

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Höhe des Streitwerts bei patentrechtlichen Streitigkeiten

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2012, 323

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Düsseldorf, 16.02.2006 - 2 U 32/04

  Vertrieb von Ware die fremde Patentrechte versteckt verletzt

  Auszug aus LG Düsseldorf, 13.01.2009 - 4a O 7/09

  Dem steht die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 16.02.2006 (Az. I-2 U 32/04 - Handy-Permanentmagnet) nicht entgegen.

• OLG Düsseldorf, 30.03.2017 - 15 U 66/15

  Haier ./. Sisvel: FRAND-Lizenzen

  Insoweit kann nichts Anderes gelten als in einem Falle, in dem der Verletzer eine Abmahnung in Bezug auf die Verletzung erhalten hat (vgl. dazu OLG Düsseldorf Mitt. 2006, 428 - Handy-Permanentmagnet; LG Düsseldorf GRUR-RR 2012, 323 (LS) - Transglutaminase).
• OLG Düsseldorf, 08.12.2016 - 2 U 6/13

  Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine lichtemittierende Vorrichtung; …

  Ob ein Vertriebsunternehmen im Allgemeinen auch dann keine eigene Prüfungspflicht hinsichtlich der Verletzung von Schutzrechten Dritter - auch nicht eingeschränkt im Sinne eines Sich-Vergewisserns - trifft, wenn es seine Ware von "namhaften Herstellern" bezieht (vgl. OLG Düsseldorf, InstGE 6, 152 - Permanentmagnet, für Handys; LG Düsseldorf, GRUR-RR 2012, 323 [LS] und juris - Transglutaminase;… Mes, a.a.O., § 139 Rn. 108;… ablehnend Kühnen, Kap. D Rn. 340), bedarf im Streitfall keiner Entscheidung, weil die Beklagte die angegriffenen Ausführungsformen nicht von solchen Unternehmen bezogen hat.