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   LG Düsseldorf, 03.04.2014 - 4b O 114/12 U.   

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LG Düsseldorf, 03.04.2014 - 4b O 114/12 U. (https://dejure.org/2014,5946)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 03.04.2014 - 4b O 114/12 U. (https://dejure.org/2014,5946)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 03. April 2014 - 4b O 114/12 U. (https://dejure.org/2014,5946)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Verwendung von Pemetrexeddikalium zur Verwendung in Tumortherapie stellt Patentverletzung mit äquivalenten Mitteln dar

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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 05.03.2015 - 2 U 16/14

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents zur Herstellung eines

    Durch Urteil vom 03.04.2014 (BeckRS 2014, 08590) hat das Landgericht der gegen die Beklagte zu 1. erhobenen Unterlassungsklage auf der Grundlage des Hilfsantrags der Klägerin wegen einer drohenden äquivalenten Verletzung des Klagepatents durch die angegriffene Ausführungsform Pemetrexeddikalium stattgegeben; die weitergehende Klage hat es abgewiesen, und zwar die gegen die Beklagten zu 2. und 3. gerichtete Unterlassungsklage wegen fehlender Erstbegehungsgefahr.
  • LG Düsseldorf, 02.09.2014 - 4b O 112/12

    Rinnenentwässerungssystem

    Unter dem Gesichtspunkt der Äquivalenz kann eine vom Wortsinn des Klagepatentanspruchs abweichende Ausführungsform in dessen Schutzbereich fallen, wenn sie das der Erfindung zugrundeliegende Problem mit abgewandelten, aber objektiv gleichwirkenden Mitteln löst (Gleichwirkung) und seine Fachkenntnisse den Fachmann im Prioritätszeitpunkt befähigt haben, die abgewandelte Ausführung mit ihren abweichenden Mitteln als gleichwirkend aufzufinden (Naheliegen), wobei die Überlegungen, die der Fachmann hierzu anstellen muss, derart am Sinngehalt der im Patentanspruch unter Schutz gestellten Lehre orientiert sein müssen, dass der Fachmann die abweichende Ausführung mit ihren abgewandelten Mitteln als eine der gegenständlichen Lösung gleichwertige Lösung in Betracht zieht (Gleichwertigkeit) (vgl. BGH, GRUR 2002, 511 ff. - Kunststoffhohlprofil; GRUR 2002, 515 ff. - Schneidmesser I; GRUR 2002, 519 ff. - Schneidmesser II; GRUR 2002, 527 - Custodiol II; GRUR 2007, 410 ff. - Kettenradanordnung; GRUR 2007, 959 ff. - PumpeinrichtungGRUR 2007, 1059 ff. - Zerfallzeitmessgerät; GRUR 2011, 313 ff. - Crimpwerkzeug IV; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2014, 185 ff. - WC-Sitzganitur; LG Düsseldorf, Urteil v. 03.04.2014, Az. 4b O 114/12).
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LG Düsseldorf, Entscheidung vom 03.12.2012 - 4b O 114/12 B. (https://dejure.org/2012,60396)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Aussetzung des Verfahrens nach Art. 27, 28 EuGVVO im Hinblick auf das hinreichende Hinwirken auf die ordnungsgemäße Zustellung einer Klage; Unterlassen des Stellens eines Antrags auf eine Zustimmung des Gerichts zu einer Zustellung der Klage nach Art. 6.36 ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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LG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. März 2015 - 4b O 114/12 (https://dejure.org/2015,69768)
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