Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 19.06.2008 - 4b O 130/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Patent
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Unterlassung und Beseitigung eines deutschen Patents bezüglich Druckmaschinen und Druckweiterverarbeitungssystemen; Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zwecks Rückgabe eines beschlagnahmten Druckprodukts mit Führungselementen wegen ...
- Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz
Stabilisierung von Förderstrecken-Druckprodukten II
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG München, 05.12.2019 - 29 U 3149/18
Absatzbehinderung durch Grenzbeschlagnahmeanträge von Automobilherstellern
Lediglich, wenn sich der Antragsteller bewusst der Erkenntnis von der fehlenden Berechtigung seines Verletzungsvorwurfs verschließt, ist von einer Unredlichkeit auszugehen (…Kühnen, a.a.O., 924; LG Düsseldorf InstGE 9, 130 Rn. 54, 65 ff. - Druckbogenstabilisierer II). - LG Düsseldorf, 09.12.2008 - 4b O 292/07
Stabilisierung von Förderstrecken-Druckprodukten IV
Die Kammer hat diesen Antrag nach mündlicher Verhandlung durch Urteil vom 19.06.2008 (Az.: 4b O 130/08) zurückgewiesen.