Weitere Entscheidungen unten: LG Düsseldorf, 15.01.2009 | LG Düsseldorf, 29.07.2009

Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 24.04.2009 - 4b O 146/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,15055
LG Düsseldorf, 24.04.2009 - 4b O 146/07 (https://dejure.org/2009,15055)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.04.2009 - 4b O 146/07 (https://dejure.org/2009,15055)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. April 2009 - 4b O 146/07 (https://dejure.org/2009,15055)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,15055) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Artikel II § 3 Abs. 1 und 2 IntPatÜB
    Patent unwirksam, wegen falscher sprachlicher Übersetzung?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 15.01.2009 - 4b O 146/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,14434
LG Düsseldorf, 15.01.2009 - 4b O 146/07 (https://dejure.org/2009,14434)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.01.2009 - 4b O 146/07 (https://dejure.org/2009,14434)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. Januar 2009 - 4b O 146/07 (https://dejure.org/2009,14434)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,14434) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 18.03.2010 - Xa ZR 74/09

    Nabenschaltung II

    Die Auffassung des Berufungsgerichts, die unvollständige Übersetzung ziehe die Rechtsfolgen des Absatzes 2 nach sich, vertritt ebenso das Landgericht Düsseldorf (InstGE 7, 136 = GRUR Int. 2007, 429; InstGE 11, 1 = Mitt. 2009, 234 mit abl. Anm. Sendowski; mit Einschränkungen Mitt.
  • LG Düsseldorf, 09.06.2009 - 4b O 172/08

    Olanzapin II

    Auslassungen und Lücken führen, wie die Kammer in dem von den Parteien diskutierten Urteil vom 15.01.2009, Az. 4b O 146/07, ausgeführt hat, zu einer unvollständigen und nicht bloß zu einer fehlerhaften Übersetzung.
  • OLG Düsseldorf, 26.04.2012 - 2 U 30/09

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für ein Aufblasventil für Säcke, Taschen

    Sie beantragt nach mit Zustimmung der Beklagten erfolgter Klagerücknahme hinsichtlich der geltend gemachten Ansprüche auf Vernichtung sowie Entschädigung und Schadensersatz in Bezug auf die Rechtsvorgängerin der Klägerin sowie Rücknahme der Berufung gegenüber der Beklagten zu 1) nunmehr, das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 15.01.2009 - Az.: 4b O 146/07 - abzuändern und.
  • LG Düsseldorf, 09.06.2009 - 4b O 63/09

    Olanzapin V

    Auslassungen und Lücken führen, wie die Kammer in dem von den Parteien diskutierten Urteil vom 15.01.2009, Az. 4b O 146/07, ausgeführt hat, zu einer unvollständigen und nicht bloß zu einer fehlerhaften Übersetzung.
  • LG Düsseldorf, 09.06.2009 - 4b O 62/09

    Pharmazeutischer Wirkstoff mit dem internationalen Freinamen (INN) "X" zur

    Auslassungen und Lücken führen, wie die Kammer in dem von den Parteien diskutierten Urteil vom 15.01.2009, Az. 4b O 146/07, ausgeführt hat, zu einer unvollständigen und nicht bloß zu einer fehlerhaften Übersetzung.
  • LG Düsseldorf, 15.06.2009 - 4a O 255/08

    Glasplatten-Transport

    Für die Feststellung einer "unvollständigen Übersetzung" in die deutsche Sprache, die nach der Rechtsprechung der Düsseldorfer Patentstreitkammern (für das Fehlen einer Seite der Beschreibung: 4a. Zivilkammer, Urteil vom 23.01.2007, 4a O 82/06 - Tamsulosin, InstGE 7, 136 = GRURInt. 2007, 429; für das Fehlen mehrerer Überschriften: 4b. Zivilkammer, Urteil vom 15.01.2009, 4b O 146/07, vorgelegt als Anlage AG 1) die Fiktion des Art. 11 § 3 Abs. 2 IntPatÜG auslösen kann bzw. auslöst, kommt es auf die (fristgerechte) Einreichung einer deutschen Übersetzung des europäischen Patents in der Fassung, die der Patenterteilung zugrunde lag, an.
  • LG Düsseldorf, 09.06.2009 - 4b O 64/09

    Olanzapin VI

    Auslassungen und Lücken führen, wie die Kammer in dem von den Parteien diskutierten Urteil vom 15.01.2009, Az. 4b O 146/07, ausgeführt hat, zu einer unvollständigen und nicht bloß zu einer fehlerhaften Übersetzung.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 29.07.2009 - 4b O 146/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,43651
LG Düsseldorf, 29.07.2009 - 4b O 146/07 (https://dejure.org/2009,43651)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 29.07.2009 - 4b O 146/07 (https://dejure.org/2009,43651)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 29. Juli 2009 - 4b O 146/07 (https://dejure.org/2009,43651)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,43651) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 23.04.2010 - 2 W 6/10

    Erstattungsfähigkeit von Übersetzungskosten

    Die sofortige Beschwerde der Beklagten gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des Landgerichts Düsseldorf vom 29.07.2009 - Az.: 4b O 146/07 - wird zurückgewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht