Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 19.12.2008 - 4b O 249/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verletzung eines Patents betreffend ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines doppelwandigen thermoplastischen Rohres mit einer Rohrmuffe; Erkennbare Unterscheidung von den am Prioritätstag vorbekannten Produkten als neu i.S.d. § 139 Abs. 3 PatG; Greifbare ...
- Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz
Rohrmuffe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 15.12.2011 - 2 U 14/09
Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für ein Verfahren zur …
Die Akten LG Düsseldorf 4b O 249/07 (OLG Düsseldorf I-2 U 13/09) lagen zu Beweiszwecken vor und waren Gegenstand der mündlichen Verhandlung.