Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 25.05.2005 - 4b O 278/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auskunftspflicht gegenüber einem ehemaligen Arbeitnehmer bzgl. eines Patents betreffend eine integrale Türinnenverstärkung für Fahrzeugtüren; Treu und Glauben in Verbindung mit der arbeitsrechtlichen Fürsorgepflicht des Arbeitgebers als Grundlage der Rechenschaftspflicht ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 25.05.2005 - 4b O 278/04
- LG Düsseldorf, 25.08.2005 - 4b O 278/04
- OLG Düsseldorf, 13.09.2007 - 2 U 113/05
- BGH, 17.11.2009 - X ZR 137/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.11.1997 - X ZR 132/95
Arbeitnehmererfinder hat weiten Rechnungslegungsanspruch gegen Arbeitgeber
Auszug aus LG Düsseldorf, 25.05.2005 - 4b O 278/04
Nach der Rechtsprechung des BGH in seiner Entscheidung "Copolyester II" (GRUR 1998, 689) muss der Arbeitgeber auch diese Angaben mitteilen.
Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 25.08.2005 - 4b O 278/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz
Türinnenverstärkung (Arbeitnehmererf.)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 25.05.2005 - 4b O 278/04
- LG Düsseldorf, 25.08.2005 - 4b O 278/04
- OLG Düsseldorf, 13.09.2007 - 2 U 113/05
- BGH, 17.11.2009 - X ZR 137/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.11.1997 - X ZR 132/95
Arbeitnehmererfinder hat weiten Rechnungslegungsanspruch gegen Arbeitgeber
Auszug aus LG Düsseldorf, 25.08.2005 - 4b O 278/04
Nach der Rechtsprechung des BGH in seiner Entscheidung "Copolyester II" (GRUR 1998, 689) muss der Arbeitgeber auch diese Angaben mitteilen.