Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 31.07.2007 - 4b O 297/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz
Intravaskuläre Okklusionsvorrichtung
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 05.12.2006 - X ZR 76/05
Simvastatin
Auszug aus LG Düsseldorf, 31.07.2007 - 4b O 297/06
Bereits die rechtsverletzenden Angebote als solche rechtfertigen dabei die Feststellung einer Schadenersatzpflicht (BGH, GRUR 2006, 927 - Kunststoffbügel; GRUR 2007, 221 - Simvastatin). - BGH, 11.07.1995 - X ZR 99/92
"Klinische Versuche"; Auslegung des Versuchsprivilegs; Begriff der Handlung zu …
Auszug aus LG Düsseldorf, 31.07.2007 - 4b O 297/06
Die Beklagten zu 1) und 2) machen selbst nicht geltend, dass es Sinn und Zweck der Herstellungshandlungen gewesen sei, durch planmäßiges Vorgehen neue Erkenntnisse über den Gegenstand der patentierten Erfindung zu erhalten (BGH, GRUR 1996, 109 - Klinische Versuche I; BGH, Mitt 1997, 253 - Klinische Versuche II). - OLG Köln, 25.11.2005 - 6 U 75/05
Buchstabe als Reißverschlussanhänger
Auszug aus LG Düsseldorf, 31.07.2007 - 4b O 297/06
Hinsichtlich der nach § 140b PatG geschuldeten Angaben haben die Beklagten außerdem die zugehörigen Belege zu präsentieren (OLG Köln, GRUR-RR 2006, 159; OLG Düsseldorf, InstGE 5, 249 - Faltenbalg). - BGH, 16.05.2006 - X ZR 169/04
Kunststoffbügel
Auszug aus LG Düsseldorf, 31.07.2007 - 4b O 297/06
Bereits die rechtsverletzenden Angebote als solche rechtfertigen dabei die Feststellung einer Schadenersatzpflicht (BGH, GRUR 2006, 927 - Kunststoffbügel; GRUR 2007, 221 - Simvastatin).
- BPatG, 23.07.2010 - 4 Ni 50/07
Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Antrag auf Streitwertherabsetzung" - zur …
Der Antragstellerin war mit Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 31. Juli 2007 (Az. 4b O 297/06) auf der Grundlage des Streitpatents untersagt worden, bestimmte Okklusionsvorrichtungen weiter zu vertreiben, Rechnung zu legen und den vorhandenen Bestand von Okklusionsvorrichtungen im angegebenen Verkaufswert von "etwa 6.500.000,00 EUR" zu vernichten. - LG Düsseldorf, 27.08.2013 - 4a O 181/12
Aufrichtrollstuhl
Anspruchsmerkmale sind dabei so zu begreifen, wie es die ihnen aus der Sicht des angesprochenen Durchschnittsfachmanns zugedachte technische Funktion bei der Verwirklichung des geschützten Erfindungsgedankens verlangt (LG Düsseldorf, Urteil vom 31.07.2007 - 4b O 297/06). - LG Düsseldorf, 22.06.2010 - 4b O 57/09
Occluder
Mit Urteil der Kammer vom 31.7.2007 (Az. 4b O 297/06, Anlage K 1) wurde die Beklagte wegen wortsinngemäßer Verletzung sowohl des Vorrichtungsanspruchs 1 als auch des Verfahrensanspruchs 16 des Klagepatents durch eine als "D" Occluder bezeichnete Verletzungsform I verurteilt; insbesondere wurde festgestellt, dass die Beklagte der Klägerin zum Ersatz allen Schadens verpflichtet ist, der der Klägerin durch seit dem 5.11.2005 begangene Verletzungshandlungen entstand und noch entstehen wird. - LG Düsseldorf, 09.02.2012 - 4b O 112/11
Intravaskuläre Okklusionsvorrichtung II
Die Klägerin beantragt zuletzt, die Beklagten zu verurteilen, die Richtigkeit ihrer mit Schreiben vom 26.10.2007, 14.4.2008, 11.3.2011 sowie 4.10.2011 zu Ziffer 2 des Tenors des Urteils des Landgerichts Düsseldorf vom 31.7.2007 (4b O 297/06) erteilten Auskunft nach bestem Wissen und Gewissen an Eides statt zu versichern.
Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 24.10.2011 - 4b O 297/06 |
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