Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 10.09.2015 - 4b O 58/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de
Zum Gebrauchsmusterschutz für WC-Steine
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schutzfähigkeit des Gebrauchsmusters mit der Bezeichnung "WC-Reinigungskörbchen mit kugelförmigen WC-Steinen" als Neuheit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zum Gebrauchsmusterschutz für WC-Steine
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Schutzfähigkeit von WC-Steinen
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Gebrauchsmusterschutz für kugelförmige WC-Steine und WC-Reinigungskörbchen mit kugelförmigen WC-Steinen