Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 10.09.2015 - 4b O 58/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,37038) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de
Zum Gebrauchsmusterschutz für WC-Steine
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schutzfähigkeit des Gebrauchsmusters mit der Bezeichnung "WC-Reinigungskörbchen mit kugelförmigen WC-Steinen" als Neuheit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zum Gebrauchsmusterschutz für WC-Steine
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Schutzfähigkeit von WC-Steinen
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Gebrauchsmusterschutz für kugelförmige WC-Steine und WC-Reinigungskörbchen mit kugelförmigen WC-Steinen
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.