Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 16.08.2012 - 4b O 81/12   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Kapsel-Extraktionssystem

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berechtigung zur Nutzung einer Erfindung bzgl. einer Extraktionsvorrichtung zum Extrahieren einer Kapsel

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berechtigung zur Nutzung einer Erfindung bzgl. einer Extraktionsvorrichtung zum Extrahieren einer Kapsel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Kaffeekapseln von Drittanbieter für Nespresso-Maschinen verletzen keine Patentrechte

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Nespresso-Kapseln von Drittanbietern dürfen weiterhin verkauft werden - keine Patentverletzung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verkauf von "Noname-Nespressokapseln" zulässig

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Patentinhaber von Kaffeekapselautomaten scheitert mit Eilantrag

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nespresso-Kapseln von Drittherstellern

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Urteile zu Kaffeekapseln - Keine Patentverletzung von Drittherstellern

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu Heißgetränken - Kaffeekapseln von Drittherstellern verletzen nicht die Nespresso-Patente

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Keine Patentverletzung durch Kaffeekapseln von Drittherstellern

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Patentverletzung durch Kaffeekapseln von Drittherstellern

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verkauf von Nespresso-Kaffee-Kapseln auch ohne Lizenzeinräumung erlaubt

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Keine Patentverletzung durch Kaffeekapseln von Drittherstellern

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Vertrieb von Nespresso-Kapseln durch Mitbewerber zulässig

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Konkurrenten dürfen Nespresso-Kapseln vertreiben

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen dürfen weiterhin ohne entsprechende Lizenz uneingeschränkt in Deutschland verkauft werden - Keine Patentverletzung durch Kaffeekapseln von Drittherstellern


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • archive.org (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 30.07.2012)

    Nespresso gegen den Rest der (Kaffee-)Welt - Nestlé-Tochter macht Konkurrenzfirmen den Prozess - Niederlage gilt als wahrscheinlich

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Düsseldorf, 21.02.2013 - 2 U 72/12  

    Patentstreit um Nespresso-Kapseln

    Die Verfügungsklägerin beantragt, unter Aufhebung des erlassenen Urteils des Landgerichts Düsseldorf vom 16.08.2012 (Aktenzeichen 4b O 81/12) die Verfügungsbeklagte wie in der ersten Instanz beantragt zu verurteilen.
  • OLG München, 09.03.2017 - U 2962/16  

    Verwechslungsgefahr bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft einer Marke

    So werden etwa Druckertintenpatronen nicht nur von den Herstellern der jeweiligen Drucker angeboten (vgl. den Sachverhalt in BGH GRUR 2005, 438 - Epson-Tinte), Staubsaugerbeutel nicht nur von den Herstellern der Staubsauger (vgl. den Sachverhalt in BGH GRUR 2015, 1136 - Staubsaugerbeutel im Internet), Kaffeekapseln nicht nur von den Herstellern der Kaffeemaschinen (vgl. den Sachverhalt in LG Düsseldorf, Urt. v. 16. August 2012 - 4b O 81/12, juris, -Nespresso), Rasierklingen nicht nur von den Herstellern der Rasierer (vgl. den Sachverhalt in EuGH GRUR 2005, 509 . Gillette Company/LA-Laboratories) oder Seifen, die einem Spender entnommen werden, nicht nur von den Herstellern der Spender (vgl. den Sachverhalt in BGH, a. a. O., - Seifenspender).
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