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Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 05.07.2018 - 4c O 46/17   

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LG Düsseldorf, 05.07.2018 - 4c O 46/17 (https://dejure.org/2018,19998)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.07.2018 - 4c O 46/17 (https://dejure.org/2018,19998)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. Juli 2018 - 4c O 46/17 (https://dejure.org/2018,19998)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • juve.de (Kurzinformation)

    Patente: Ratiopharm und Hexal wenden das Blatt im Grundsatzstreit um Second-Medical-Use

  • nrw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Düsseldorf, 05.07.2018 - 4c O 10/18

    Schutzfähigkeit eines Verwendungspatents eines Stoffes mit der Bezeichnung

    Der Privatsachverständige der Verfügungsbeklagten des Parallelverfahrens 4c O 46/17, K, spricht hingegen auf Seite 2 seines ersten Gutachtens (Anlage AG 19) von einer "third-line-therapy" trotz vorhergehender adjuvanter Behandlung mit Tamoxifen und einem Aromataseinhibitor, was nach Ansicht der Verfügungsbeklagten einer first-line-Therapie entsprechen müsste.

    K, Gutachter der Verfügungsbeklagten im Parallelverfahren 4c O 46/17, trifft im Gegenzug keine Aussage über etwaige Zahlen.

    Dem "Summary of Opinion" der European Medicines Angency (Anlage B 13 des Verfahrens 4c O 46/17) lässt sich gerade entnehmen, dass eine Kombinationstherapie mit Palbociclib empfohlen wird.

  • LG Düsseldorf, 05.07.2018 - 4c O 47/17

    Schutzfähigkeit des Patents mit der Bezeichnung "Verwendung von D als Wirkstoff

    Der Privatsachverständige der Beklagten des Parallelverfahrens 4c O 46/17, L, spricht hingegen auf Seite 2 seines ersten Gutachtens (Anlage B 6) von einer "third-line-therapy" trotz vorhergehender adjuvanter Behandlung mit Tamoxifen und einem Aromataseinhibitor, was nach Ansicht der Beklagten einer first-line-Therapie entsprechen müsste.

    N, Gutachter der Beklagten im Parallelverfahren 4c O 46/17, trifft im Gegenzug keine Aussage über etwaige Zahlen.

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   LG Düsseldorf, 08.05.2019 - 4c O 46/17   

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