Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 20.12.2017 - 4c O 48/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 31.08.2016 - 3 LiQ 1/16
Isentress - Patentrecht - einstweilige Verfügung im Zwangslizenzverfahren - …
Mit Klageschrift vom 17. August 2015 hat die Antragsgegnerin gegen die Antragstellerinnen vor dem Landgericht Düsseldorf Klage wegen Verletzung des Streitpatents erhoben (Az.: 4c O 48/15). - BGH, 11.07.2017 - X ZB 2/17
BGH gestattet weiteren Vertrieb eines HIV-Medikaments
Mit Schriftsatz vom 17. August 2015 hat die Antragsgegnerin die Antragstellerinnen vor dem Landgericht Düsseldorf (4c O 48/15) wegen Verletzung des Streitpatents unter anderem auf Unterlassung in Anspruch genommen. - BPatG, 21.11.2017 - 3 Li 1/16
Zwangslizenz für AIDS-Medikament
Die Beklagte hat die Klägerinnen mit Klageschrift vom 17. August 2015 vor dem Landgericht Düsseldorf (4c O 48/15) wegen Verletzung des Streitpatents u. a. auf Unterlassung in Anspruch genommen.Zugunsten der Klägerinnen entfaltete sie vor allem Schutz gegenüber einem etwaigen vorläufig vollstreckbaren Unterlassungsurteil des Landgerichts Düsseldorf im Verletzungsverfahren 4c O 48/15, mit dem die Klägerinnen an der weiteren Vermarktung ihres Medikaments Isentress gehindert gewesen wären.