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   LG Düsseldorf, 12.12.2016 - 4c O 48/16   

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LG Düsseldorf, 12.12.2016 - 4c O 48/16 (https://dejure.org/2016,53339)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.12.2016 - 4c O 48/16 (https://dejure.org/2016,53339)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. Dezember 2016 - 4c O 48/16 (https://dejure.org/2016,53339)
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Düsseldorf, 05.05.2017 - 2 W 6/17

    Voraussetzungen der Geltendmachung von Ansprüchen wegen Verletzung eines Patents

    Nachdem der Antragsgegnerin mit Beschluss der Kammer vom 31. August 2016, welcher durch das Landgericht Düsseldorf im Widerspruchsverfahren mit Urteil vom 12. Dezember 2016 (4c O 48/16) bestätigt wurde, der Vertrieb der angegriffenen Ausführungsform wegen Verletzung des EP 1 250 138 untersagt wurde und die Antragsgegnerin hiergegen Berufung eingelegt hatte, stellte der Senat mit Beschluss vom 13. Januar 2017 (I-2 U 82/16) die Zwangsvollstreckung aus dem Urteil des Landgerichts vom 12. Dezember 2016 ein.
  • LG Düsseldorf, 05.07.2018 - 4c O 46/17

    Schutzfähigkeit des Patents mit der Bezeichnung "Verwendung von D als Wirkstoff

    Nachdem der Beklagten in einem einstweiligen Verfügungsverfahren mit Beschluss der Kammer vom 31. August 2016, welcher durch das Landgericht Düsseldorf im Widerspruchsverfahren mit Urteil vom 12. Dezember 2016 (4c O 48/16) bestätigt wurde, der Vertrieb der angegriffenen Ausführungsform wegen Verletzung des EP Guntersagt wurde und die Beklagte hiergegen Berufung eingelegt hatte, stellte das OLG Düsseldorf mit Beschluss vom 13. Januar 2017 (I-2 U 82/16) die Zwangsvollstreckung aus dem Urteil des Landgerichts vom 12. Dezember 2016 ein.
  • LG Düsseldorf, 31.01.2017 - 4c O 61/15

    Patentfähigkeit des Verfügungspatents mit der Bezeichnung

    Mit Beschluss vom 13. Januar 2017 (I-2 U 68/16) hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in dem einstweiligen Verfügungsverfahren gegen die C die Zwangsvollstreckung aus dem Urteil der Kammer vom 12. Dezember 2016, 4c O 48/16, eingestellt.

    Dies dürfte indes bereits zum jetzigen Zeitpunkt im Hinblick darauf erfolgen, dass das Oberlandesgericht Düsseldorf mit Beschluss vom 13. Januar 2017 die Zwangsvollstreckung aus dem Urteil der Kammer vom 12. Dezember 2016, 4c O 48/16, betreffend die C eingestellt hat und somit ebenso wie weitere Wettbewerber, gegen die keine Verbotsverfügung ergangen ist, ohne weiteres in den Markt eintreten können.

  • OLG Düsseldorf, 13.01.2017 - 2 U 82/16

    Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem Unterlassungstitel wegen

    I.Auf Antrag der Verfügungsbeklagten wird die Zwangsvollstreckung aus dem Urteil der 4c Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 12.12.2016 (Az.: 4c O 48/16) vorläufig ohne Sicherheitsleistung der Verfügungsbeklagten eingestellt.
  • BPatG, 12.01.2017 - 3 Ni 17/15

    Voraussetzungen für die Nichtigkerklärung eines europäischen Patents mit der

    HE38 Sawchuk, R. J., Declaration in support of patent owners preliminary response (Case IPR2016-01325) vom 5. Oktober 2016 HE39 Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts, Vorläufige Stellungnahme vom 30. November 2016 im Einspruchsverfahren gegen das Europäische Patent EP 2 266 573 B1 HE40 Stellungnahme zur vorläufigen Meinung im Einspruchsverfahren zu EP-B-2 266 573 (ohne Angabe der Autoren und des Datums), S. 1 bis 7 HE41 Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 12. Dezember 2016 (4c O 48/16) HE42 Internetausdruck aus der Internetseite http://web.archive.org/web/ 20011101015951/http://www.aacr.org vom 9. September 2015, 2 Seiten.
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