Rechtsprechung
   VG Braunschweig, 27.02.2013 - 5 A 117/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,2890
VG Braunschweig, 27.02.2013 - 5 A 117/12 (https://dejure.org/2013,2890)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 27.02.2013 - 5 A 117/12 (https://dejure.org/2013,2890)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 27. Februar 2013 - 5 A 117/12 (https://dejure.org/2013,2890)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    "Indian Essence" darf in Deutschland nicht verkauft werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Verkauf eines indianisch-schamanischen Heilkräutertees

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    "Indian Essence" darf in Deutschland nicht verkauft werden

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Heilkräutertee "Indian Essence" - Verkauf neuartiger Lebensmittel setzt besondere Erlaubnis voraus

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    "Indian Essence"-Heilkräutertee darf in Deutschland nicht verkauft werden - "Indian Essence" aufgrund fehlender Konsumerfahrungen oder wissenschaftlichen Erfahrungen bedenklich

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 23.10.2017 - 9 S 1887/17

    Zur Novel Food-Eigenschaft eines unter Verwendung eines Pflanzenextrakts

    Auf dem Gebiet der neuartigen Lebensmittel oder neuartigen Lebensmittelzutaten lässt sich nämlich nicht ausschließen, dass selbst gering erscheinende Abweichungen ernst zu nehmende Folgen für die Gesundheit der Bevölkerung nach sich ziehen können, zumindest solange nicht die Unschädlichkeit des fraglichen Lebensmittels oder der fraglichen Zutat durch angemessene Verfahren nachgewiesen wurde (EuGH, Urteil vom 09.06.2005 - C-211/03, C-299/03 und C-316/03 bis C-318/03 -, Slg I-5141Rn. 86; vgl. auch VG Düsseldorf, Urteil vom 17.07.2012 - 16 K 4137/11 -, juris; VG Braunschweig, Urteil vom 27.02.2013 - 5 A 117/12 -, LRE 65, 289).
  • FG Hamburg, 24.04.2014 - 4 K 78/13

    Zollrecht: Einfuhr von Lebensmitteln bei Vorliegen von Verboten und

    Gegen die Entscheidung der Lebensmittelüberwachungsbehörde kommt, sofern die Voraussetzungen vorliegen, ggf. verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz in Betracht (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.07.2007, 3 C 21/06, OVG Münster, Urteil vom 17.03.2006, 13 A 1977/02, VG Braunschweig, Urteil vom 27.02.2013, 5 A 117/12).
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