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   OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.1990 - 5 A 1223/86   

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OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.1990 - 5 A 1223/86 (https://dejure.org/1990,7322)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22.05.1990 - 5 A 1223/86 (https://dejure.org/1990,7322)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22. Mai 1990 - 5 A 1223/86 (https://dejure.org/1990,7322)
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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerfG, 26.06.2002 - 1 BvR 670/91

    Osho

    b) das Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 22. Mai 1990 - 5 A 1223/86 -,.

    Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 22. Mai 1990 - 5 A 1223/86 - verletzt die Beschwerdeführer in ihren Grundrechten aus Artikel 4 Absatz 1 und 2 des Grundgesetzes.

  • VGH Baden-Württemberg, 22.06.1992 - 1 S 182/91

    Warnung der Landesregierung vor Jugendsekten (Osho-Bewegung)

    Denn der Begriff "Jugendsekte" hat jedenfalls mit dem vom Beklagten im Bericht verwendeten und in dessen Einführung (S. 6) im einzelnen erläuterten Inhalt keine ehrverletzende Bedeutung (im Ergebnis ebenso BVerwGE 82, 76/85; BVerfG, Kammerbeschluß vom 15.8.1989, aaO., S. 3269; OVG Münster, Urteil vom 22.5.1990 - 5 A 1223/86 -).

    Entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts Stuttgart in dem angegriffenen Urteil ist der Beklagte bei der Beschreibung der Lehre Osho-Rajneeshs nicht auf das Selbstverständnis der Gemeinschaft von ihrer eigenen Lehre beschränkt (wie hier OVG Münster, Urt. v. 22.5.1990 - 5 A 1223/86 -, S. 24 UA; BVerwG, Beschl. v. 13.3.1991, NJW 1991, 1770/1773); erst recht bedurfte es keiner vorherigen Autorisierung des Berichts durch verantwortliche Repräsentanten der Osho-Bewegung.

    Sie ist gerechtfertigt mit Rücksicht auf die im Bericht wiedergegebenen Äußerungen Osho-Rajneeshs zu den Themen Ehe und Familie, zum Wert menschlichen Lebens und zur Geburtenkontrolle und Abtreibung (vgl. dazu auch OVG Münster, Urt. v. 22.5.1990 - 5 A 1223/86 -, S. 21 ff. UA m.w.N.).

  • BVerfG, 19.03.2003 - 1 BvR 670/91
    b) das Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 22. Mai 1990 - 5 A 1223/86 -,.
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Verfahrensgang

Redaktioneller Hinweis

  • Der Bund hat am 8. November 2002 die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln vom 31. Januar 1986 zurückgenommen, wodurch dieses rechtskräftig wurde.

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