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   OVG Sachsen, 05.01.2018 - 5 A 1306/17.A   

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https://dejure.org/2018,1281
OVG Sachsen, 05.01.2018 - 5 A 1306/17.A (https://dejure.org/2018,1281)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 05.01.2018 - 5 A 1306/17.A (https://dejure.org/2018,1281)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 05. Januar 2018 - 5 A 1306/17.A (https://dejure.org/2018,1281)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 18.04.2017 - A 9 S 333/17

    Rechtsbehelfsbelehrung:"Die Klage muss in deutscher Sprache abgefasst sein";

    Auszug aus OVG Sachsen, 05.01.2018 - 5 A 1306/17
    Diese Frage wird in der Rechtsprechung unterschiedlich beantwortet (siehe VGH BW, Urt. v. 18. April 2017 - A 9 S 333/17 -, juris Rn. 28 ff., einerseits und OVG SH, Beschl. v. 16. November 2017 - 1 LA 68/17 -, juris Rn 5 ff., andererseits) und ist vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht noch nicht entschieden.
  • OVG Schleswig-Holstein, 16.11.2017 - 1 LA 68/17

    Fehlerfreiheit einer Rechtsbehelfsbelehrung mit dem Hinweis, dass die Klage "in

    Auszug aus OVG Sachsen, 05.01.2018 - 5 A 1306/17
    Diese Frage wird in der Rechtsprechung unterschiedlich beantwortet (siehe VGH BW, Urt. v. 18. April 2017 - A 9 S 333/17 -, juris Rn. 28 ff., einerseits und OVG SH, Beschl. v. 16. November 2017 - 1 LA 68/17 -, juris Rn 5 ff., andererseits) und ist vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht noch nicht entschieden.
  • OVG Sachsen, 09.01.2015 - 3 A 392/14

    Beschränkung der Beiordnung auf die Bedingungen eines im Bezirk des

    Auszug aus OVG Sachsen, 05.01.2018 - 5 A 1306/17
    Die Beiordnung unter Beschränkung auf die Bedingungen eines im Bezirk des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts ansässigen Rechtsanwalts erfolgt gemäß § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO i. V. m. § 121 Abs. 3 ZPO zur Vermeidung nicht unbedingt erforderlicher Kosten - insbesondere Reisekosten -, da besondere Gründe für die Beauftragung eines auswärtigen Rechtsanwalts nicht ersichtlich sind und der Beiordnungsantrag eines auswärtigen Rechtsanwalts regelmäßig ein konkludentes Einverständnis mit einer solchen Beschränkung enthält (SächsOVG, Beschl. v. 9. Januar 2015 - 3 A 392/14 -, juris Rn. 4 bis 7, m. w. N.).
  • BVerfG, 04.12.2018 - 2 BvR 2726/17

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe für

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (vgl. Beschluss vom 22. August 2017 - 13a ZB 17.30882 -, juris), das Sächsische Oberverwaltungsgericht (vgl. Beschluss vom 5. Januar 2018 - 5 A 1306/17.A -) und das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (vgl. Beschluss vom 1. August 2018 - OVG 12 N 152.18 -) haben jeweils die Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtsfrage zugelassen.
  • BVerfG, 20.11.2018 - 2 BvR 80/18

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Rechts auf effektiven Rechtsschutz

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (Beschluss vom 22. August 2017 - 13a ZB 17.30882 -, juris) und das Sächsische Oberverwaltungsgericht (Beschluss vom 5. Januar 2018 - 5 A 1306/17.A -, juris) hatten die Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtsfrage zugelassen.
  • OVG Sachsen, 23.04.2018 - 4 A 85/18

    Rechtsbehelfserklärung; Unrichtigkeit

    Der Rechtssache kommt gleichwohl keine grundsätzliche Bedeutung i.S.v. § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG zu (a. A. SächsOVG, Beschl. v. 5. Januar 2018 - 5 A 1306/17.A -, juris Rn. 2; BayVGH, Beschl. v. 22. August 2017 - 13a ZB 17.30882 -, juris Rn. 2 f.).
  • OVG Sachsen, 17.10.2018 - 5 A 69/18

    Rechtsbehelfsbelehrung; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

    7 Der Senat hat die Berufung des Klägers mit Beschluss vom 5. Januar 2018 - 5 A 1306/17.A - zugelassen.
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