Weitere Entscheidung unten: VG Magdeburg, 27.11.2007

Rechtsprechung
   VG Lüneburg, 13.02.2008 - 5 A 34/07   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Zumutbarkeit der Übertragung der Straßenreinigungspflicht auf Anlieger; kein Zwangsarbeitscharakter

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anlieger; Fortsetzungsfeststellungsklage; Gleichheitsgrundsatz; Laubfall; Straßenreinigungspflicht; Verhältnismäßigkeit; Zumutbarkeit; Zwangsarbeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • RA Kotz (Kurzinformation)

    Laub auf dem Gehweg - Pflichten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zur Übertragung der Straßenreinigungspflicht bei starkem Laubanfall: Anwohner muss auch Laub von drei Eichen auf öffentlichem Grund beseitigen - Laubbeseitigung von drei Eichen stellt keine unzumutbare Belastung dar - Keine Zwangsarbeit




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.06.2016 - 2 L 77/14  

    Straßenreinigungspflicht

    Eine andere Beurteilung ist auch nicht mit Blick auf die vom Verwaltungsgericht zitierte Entscheidung des VG Lüneburg (Urt. v. 13.02.2008 - 5 A 34/07 -, juris) geboten.
  • VG Bremen, 06.11.2014 - 5 K 665/12  
    Denn der sukzessive Laubfall der Eichen ermöglicht es dem Kläger gerade, die jeweils zu reinigende und zu entsorgende Laubmenge bei regelmäßiger Reinigung so gering zu halten, dass ihm eine Reinigung und Entsorgung mit einfacheren Mitteln möglich ist, als es etwa der Fall wäre, wenn die Bäume binnen kurzer Zeit im Herbst ihr Laub verlören (vgl. VG Lüneburg, Urteil vom 13.02.2008 - 5 A 34/07 -, juris Rn. 31).
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Rechtsprechung
   VG Magdeburg, 27.11.2007 - 5 A 34/07   

Verfahrensgang

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