Weitere Entscheidungen unten: VG Oldenburg, 03.06.2009 | VG Oldenburg, 03.06.2009

Rechtsprechung
   VGH Hessen, 29.09.2010 - 5 A 346/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,13655
VGH Hessen, 29.09.2010 - 5 A 346/09 (https://dejure.org/2010,13655)
VGH Hessen, Entscheidung vom 29.09.2010 - 5 A 346/09 (https://dejure.org/2010,13655)
VGH Hessen, Entscheidung vom 29. September 2010 - 5 A 346/09 (https://dejure.org/2010,13655)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,13655) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 8 KHG, § 17 Abs 3 KHG HE 2002, § 17 Abs 5 KHG HE 2002, § 19 KHG HE 2002
    Aufnahme in den Krankenhausplan

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines auf onkologische Krankheitsbilder spezialisierten Fachzentrums auf Aufnahme in den Krankenhausplan des Landes Hessen; Planungsspielraum und Beurteilungsspielraum für einen Feststellungsbescheid der Behörde i.R.d. Festlegung der Bedarfsanalyse für ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch eines auf onkologische Krankheitsbilder spezialisierten Fachzentrums auf Aufnahme in den Krankenhausplan des Landes Hessen; Planungsspielraum und Beurteilungsspielraum für einen Feststellungsbescheid der Behörde i.R.d. Festlegung der Bedarfsanalyse für ...

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.10.2017 - 5 B 6.17

    Aufnahme einer Schmerzklinik in den Krankenhausplan mit Betten für multimodale

    Insoweit hat das Bundesverwaltungsgericht ausgeführt (vgl. Beschluss vom 25. Oktober 2011 - BVerwG 3 B 17.11 -, Buchholz 451.74 § 6 KHG Nr. 7 und juris, Rn. 4 f., in Bestätigung des vorgehenden Urteils des VGH Kassel vom 29. September 2010 - 5 A 346/09 -, LKRZ 2011, 74 = juris; vgl. ferner Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 25. September 2008 - BVerwG 3 C 35.07 -, BVerwGE 132, 64 ff. = juris Rn. 27), dass es mit §§ 1 und 6 KHG in Einklang steht, wenn die Ermittlung des landesweiten Versorgungsbedarfs in Bezug auf die fachliche Gliederung an den Fachgebieten der ärztlichen Weiterbildungsordnung der Landesärztekammer anknüpft.

    Würde z.B. das ärztliche Weiterbildungsrecht aufgrund eines geänderten Erkenntnisstandes die multimodale Schmerztherapie als eigenständiges Gebiet regeln, bestünde Anlass, diese Entwicklung auf ihre Übernahmefähigkeit in die Krankenhausplanung zu prüfen (hierzu vgl. auch VGH Kassel, Urteil vom 29. September 2010 - 5 A 346/09 -, LKRZ 2011, 74 ff. und juris Rn. 28 m.w.N.).

  • OVG Niedersachsen, 12.09.2019 - 13 LB 354/18

    Aufnahme in den Krankenhausplan (Neurologische Frührehabilitation Phase B)

    Stellt sich die neurologische Frührehabilitation Phase B danach nicht als "Fachrichtung" der Medizin im Sinne des § 4 Abs. 3 NKHG, sondern als ein fachrichtungsübergreifendes medizinisches Versorgungsangebot dar, ist die Krankenhausplanungsbehörde von vorneherein nicht verpflichtet, für einen Bedarf an der Versorgung von Patienten in der neurologischen Frührehabilitation Phase B im Krankenhausplan Planbetten auszuweisen (vgl. zu ähnlichen Fallkonstellationen: BVerwG, Beschl. v. 25.10.2011 - BVerwG 3 B 17.11 -, Buchholz 451.74 § 6 KHG Nr. 7; Hessischer VGH, Urt. v. 29.9.2010 - 5 A 346/09 -, juris (keine Aufnahme eines auf onkologische Krankheitsbilder spezialisierten interdisziplinären Fachzentrums in den Krankenhausplan); OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 5.10.2017 - OVG 5 B 6.17 -, juris (keine Aufnahme einer Schmerzklinik in den Krankenhausplan mit Betten für multimodale Schmerztherapie); Senatsurt. v. 15.4.2015 - 13 LB 91/14 -, juris (keine Aufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausplan für die interdisziplinäre Behandlung psychischer Begleiterkrankungen an Diabetes mellitus erkrankter Patienten); VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 23.4.2002 - 9 S 2124/00 -, juris (keine Aufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhauspan für die Diagnostik und Therapie von Gefäßkrankheiten)).
  • VGH Hessen, 29.09.2020 - 5 A 168/20

    Kathetergestützte Aortenklappenimplantation (TAVI)

    Denn um dem Gebot einer bedarfsgerechten Krankenhausversorgung qualitativ und quantitativ Rechnung zu tragen, muss die Bedarfsplanung die notwendigen Fachgebiete - und damit auch die einzelnen in Betracht kommenden Behandlungsmöglichkeiten - abdecken (Urteil des Senats vom 29. September 2010 - 5 A 346/09 -, LKRZ 2011, 74 - 75 = Juris Rn. 28).
  • VGH Hessen, 29.09.2020 - 5 A 165/20

    Kathetergestützte Aortenklappenimplantation (TAVI)

    Denn um dem Gebot einer bedarfsgerechten Krankenhausversorgung qualitativ und quantitativ Rechnung zu tragen, muss die Bedarfsplanung die notwendigen Fachgebiete - und damit auch die einzelnen in Betracht kommenden Behandlungsmöglichkeiten - abdecken (Urteil des Senats vom 29. September 2010 - 5 A 346/09 -, LKRZ 2011, 74 - 75 = Juris Rn. 28).
  • VG Saarlouis, 12.03.2013 - 2 K 611/11

    Zügiger Planbettenabbau als gesetzliches Ziel der Krankenhausplanung;

    dazu etwa VGH Kassel, Urteil vom 29.9.2010 - 5 A 346/09 -, zitiert nach juris; ferner Urteile des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 26.6.2007 - 3 K 342/06 und 3 K 343/06 -, m.w.N., dokumentiert bei juris.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   VG Oldenburg, 03.06.2009 - 5 A 254/09, 5 A 346/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,12134
VG Oldenburg, 03.06.2009 - 5 A 254/09, 5 A 346/09 (https://dejure.org/2009,12134)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 03.06.2009 - 5 A 254/09, 5 A 346/09 (https://dejure.org/2009,12134)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 03. Juni 2009 - 5 A 254/09, 5 A 346/09 (https://dejure.org/2009,12134)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,12134) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Gericht weist Klagen von Fischern gegen Offshore-Windparks ab

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fischer können sich nicht gegen Offshore-Windparks wehren

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beseitigung der Bindungswirkung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids; Klagebefugnis von Berufsfischern gegen einen Offshore-Windpark in der Nordsee i.R.e. Drittanfechtungsklage; Anspruch auf Aufrechterhaltung des Gemeingebrauchs am Fischfang in den ...

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 31.05.2011 - 1 L 86/10

    Dienstliche Regelbeurteilung eines Bundesbeamten; eigenständige

    Insoweit ist aufgrund des Urteiles des Verwaltungsgerichtes Magdeburg vom 26. Juli 2010 (Az.: 5 A 254/09 MD) und des nachfolgenden Beschlusses des erkennenden Senates vom 2. Dezember 2010 (Az.: 1 L 149/10) mittlerweile geklärt, dass die Beklagte das diesbezügliche Stellenbesetzungsverfahren in rechtlich nicht zu erinnernder Weise abgebrochen hat.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 01.03.2011 - 1 L 6/11

    Besetzung eines Dienstpostens bei bestehender Konkurrenz und Aufhebung des

    Denn dieses hat darauf abgestellt, dass die Ausschreibung des vorbezeichneten Dienstpostens - wie in seinem zwischenzeitlich rechtkräftigen ( siehe: Beschluss des Senates vom 2. Dezember 2010 - Az.: 1 L 149/10 - ) Urteil vom 26. Juli 2010 in dem Verfahren 5 A 254/09 MD festgestellt - rechtmäßig zurückgenommen worden ist.
  • VG Oldenburg, 03.06.2009 - 5 A 346/09

    Keine Klagebefugnis von Berufsfischern gegen Offshore-Windpark in der Nordsee

    Vielmehr trug der Prozessbevollmächtigte der Kläger im Parallelverfahren 5 A 254/09 vor, aufgrund der Variabilität der Bioproduktion und des Wanderungsverhaltens der Fisch- und Krustentiere (auch in dem Parallelverfahren gehen die Kläger der Plattfisch- und Speisekrabbenfischerei nach) lasse sich eine Wertminderung für die klägerischen Betriebe (dort bezogen auf den O.-Windpark R. vor B.) nicht greifen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   VG Oldenburg, 03.06.2009 - 5 A 346/09, 5 A 254/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,19241
VG Oldenburg, 03.06.2009 - 5 A 346/09, 5 A 254/09 (https://dejure.org/2009,19241)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 03.06.2009 - 5 A 346/09, 5 A 254/09 (https://dejure.org/2009,19241)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 03. Juni 2009 - 5 A 346/09, 5 A 254/09 (https://dejure.org/2009,19241)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,19241) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Gericht weist Klagen von Fischern gegen Offshore-Windparks ab

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Berufsfischer ./. Nordsee-Offshore-Windpark

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beseitigung der Bindungswirkung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids; Klagebefugnis von Berufsfischern gegen einen Offshore-Windpark in der Nordsee i.R.e. Drittanfechtungsklage; Anspruch auf Aufrechterhaltung des Gemeingebrauchs am Fischfang in den ...

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht