Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 03.09.2008 - 5 A 348/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,12184
OVG Sachsen, 03.09.2008 - 5 A 348/08 (https://dejure.org/2008,12184)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 03.09.2008 - 5 A 348/08 (https://dejure.org/2008,12184)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 03. September 2008 - 5 A 348/08 (https://dejure.org/2008,12184)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,12184) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    InsO § 80, § 85; ZPO § 240; AO § 119, § 157; SächsKAG § 26

  • Judicialis

    InsO § 80; ; InsO § 85; ; ZPO § 240; ; AO § 119; ; AO § 157; ; SächsKAG § 26

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Insolvenzverwalter; Bestimmtheit; wirtschaftliche Einheit; Hinterliegergrundstück; Inanspruchnahmemöglichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit einer Abweichung vom bürgerlich-rechtlichen Grundstücksbegriff bei der Festsetzung eines Straßenausbaubeitrags; Die Veranlagung des Buchgrundstücks als maßgeblich für die Erhebung von Straßenbaubeiträgen ; Veranlagung mehrerer Flächen aufgrund einer ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (21)

  • OVG Sachsen, 14.03.2018 - 5 A 184/15

    Zusammengefasster Abgabenbescheid; Bestimmtheit; eindeutig bezeichnete

    30 Ein Ausbaubeitrag ist gemäß § 26 Abs. 1 Satz 1 SächsKAG für ein Grundstück im bürgerlich-rechtlichen Sinn (Buchgrundstück) zu erheben, es sei denn, das Buchgrundstück bildet mit einem anderen desselben Eigentümers eine wirtschaftliche Einheit, weil es nicht allein, sondern nur zusammen mit diesem bebaut werden kann (st. Rspr., u. a. SächsOVG, Urt. v. 23. Juli 2014 - 5 A 412/13 -, juris Rn. 19, und v. 3. September 2008 - 5 A 348/08 -, juris Rn. 23/24, jeweils m. w. N.).

    Vielmehr kommt es grundsätzlich nur darauf an, ob die ausgebaute Straße - werden die anderen Straßen hinweggedacht - von diesem Grundstück aus in Anspruch genommen werden kann (vgl. SächsOVG, Urt. v. 3. September 2008 - 5 A 348/08 -, juris Rn. 29).

    Es liegt nur mit einem Eckpunkt an der ausgebauten Straße an und ist daher kein Anliegergrundstück (SächsOVG, Urt. v. 3. September 2008 - 5 A 348/08 -, juris Rn. 28 a. E.).

    40 Bei solchen nicht gefangenen Hinterliegergrundstücken, die durch ein Anliegergrundstück desselben Eigentümers von der ausgebauten Verkehrsanlage getrennt und nicht (wie gefangene Hinterliegergrundstücke) ausschließlich über dieses Anliegergrundstück und die ausgebaute Verkehrsanlage mit dem gemeindlichen Verkehrsnetz verbunden sind, sondern noch durch weitere selbständige Verkehrsanlagen erschlossen werden, ist - um den Sondervorteil zu begründen - nach der Rechtsprechung des Senats zusätzlich zu prüfen, ob die ihnen als Hinterliegergrundstück vermittelte Inanspruchnahmemöglichkeit objektiv wertlos ist, weil nach den Regeln der Wahrscheinlichkeit nicht zu erwarten ist, dass von diesem Grundstück aus die ausgebaute Verkehrsanlage in relevantem Umfang in Anspruch genommen werden wird (SächsOVG, Beschl. v. 31. Januar 2013 - 5 A 783/10 -, juris Rn. 7, u. Urt. v. 3. September 2008 - 5 A 348/08 -, juris Rn. 28/29).

    41 In diesen beiden Entscheidungen ist der Senat davon ausgegangen, dass die einem nicht gefangenen Hinterliegergrundstück vermittelte Inanspruchnahmemöglichkeit der ausgebauten Verkehrsanlage über das Anliegergrundstück desselben Eigentümers hinweg dann nicht objektiv wertlos und damit beitragspflichtbegründend ist, wenn über das Anliegergrundstück tatsächlich ein (zulässiger) Zugang zum nicht gefangenen Hinterliegergrundstück angelegt ist oder tatsächlich genutzt wird, der allerdings im Ausbaubeitragsrecht dem Hinterliegergrundstück nicht notwendig eine wegemäßige Erschließung vermitteln muss, die für eine zulässige bauliche oder gewerbliche Nutzung des Grundstücks erforderlich ist (SächsOVG, Beschl. v. 31. Januar 2013 - 5 A 783/10 -, juris Rn. 8/9, 21, und Urt. v. 3. September 2008 - 5 A 348/08 -, juris Rn. 30).

  • OVG Sachsen, 31.03.2014 - 5 A 124/13

    Änderungen eines Kommunalabgabenbescheids außerhalb des Widerspruchsverfahrens

    Zwar verstößt die Zerlegung eines Grundstücks und eine Heranziehung von Teilflächen gegen § 17 Abs. 1 Satz 1 SächsKAG (SächsOVG, Urt. v. 3. September 2008, SächsVBl. 2009, 40, 41 f.; Urt. v. 12. August 2007, LKV 2009, 79, 80 - H....... III; st. Rspr.).

    Es ist in der Rechtsprechung des Senats geklärt, dass der Beitragserhebung grundsätzlich das Buchgrundstück zugrunde zu legen ist (vgl. § 17 Abs. 1 Satz 1 SächsKAG; SächsOVG, Urt. v. 3. September 2008, SächsVBl. 2009, 40, 41 f.; Urt. v. 12. August 2007, LKV 2009, 79, 80 - H....... IIII; st. Rspr.).

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 05.11.2014 - 1 L 220/13

    Straßenausbaubeitragserhebung; wirtschaftlicher Vorteil für

    Vielmehr bedarf es als Korrektiv zusätzlich einer wertenden Betrachtung (so auch OVG Bautzen, Urt. v. 31.01.2013 - 5 A 783/10 -, juris und Urt. v. 03.09.2008 - 5 A 348/08 -, SächsVBl 2009, 40; VGH Kassel, Urt. v. 03.09.2008 - 5 A 688/08 -, juris; OVG Magdeburg, Urt. v. 03.04.2007 - 4 L 230/06 -, KStZ 2007, 178; VGH München, Beschl. v. 24.03.2014 - 6 ZB 13.2465 -, juris; in diese Richtung auch VG Schwerin, Urt. v. 04.01.2013 - 4 A 420/09 - a. A. OVG Weimar, Beschl. v. 17.03.2009 - 4 EO 269/07 -, juris; OVG Lüneburg, Beschl. v. 26.04.2007 - 9 LA 92/06 -, NStN 2007, 186 = DVBl. 2007, 851; VG Greifswald, Urt. v. 22.11.2013 - 3 A 217/12 -, juris; vgl. zum Erschließungsbeitragsrecht auch VGH Kassel, Beschl. v. 14.12.2012 - 5 A 1884/12 - juris, das Revisionsverfahren hierzu ist beim BVerwG - 9 B 9/13 - anhängig).
  • OVG Sachsen, 23.07.2014 - 5 A 412/13

    Anfechtungsklage, Nichtigkeit, Unwirksamkeit, Abgabenbescheid, Grundstück

    Es ist in der Rechtsprechung des Senats geklärt, dass der Beitragserhebung grundsätzlich das Grundstück im bürgerlich-rechtlichen Sinn (Buchgrundstück) zugrunde zu legen ist (SächsOVG, Urt. v. 3. September 2008, SächsVBl. 2009, 40, 41 f.; vgl. für Abwasserbeiträge auch Urt. v. 12. August 2007, LKV 2009, 79, 80 - Heidenau III; Urt. v. 31. März 2014 - 5 A 124/13 - Rn. 39 [juris Rn. 46]).

    Eine Ausnahme bildet nur der Fall der wirtschaftlichen Einheit, wenn ein Buchgrundstück allein nicht bebaut werden kann, zusammen mit einem oder mehreren anderen Grundstücken desselben Eigentümers aber baulich genutzt werden darf (vgl. BVerwG, Urt. v. 12. Dezember 1986, Buchholz 406.11 § 131 BBauG Nr. 69 = NVwZ 1987, 420; SächsOVG, Urt. v. 3. September 2008, SächsVBl. 2009, 40, 41 f.).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 27.10.2011 - 4 L 219/10

    Nichtigkeit eines Beitragsbescheides wegen mangelnder Bestimmtheit

    6 b. Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der von der Klägerin zitierten Rechtsprechung anderer Obergerichte zum bürgerlich-rechtlichen Grundstücksbegriff bzw. Buchgrundstücksbegriff, die besagt, dass im Interesse der Rechtsklarheit und Eindeutigkeit für jedes Grundstück grundsätzlich eine eigene Beitragsfestsetzung erfolgen muss (vgl. z. B. SächsOVG, Urt. v. 03.09.2008 - 5 A 348/08 -, zit. nach JURIS); denn auch nach dieser Rechtsprechung führt ein Verstoß gegen den Buchgrundstücksbegriff zwar - wie hier auch von der Vorinstanz zu Recht angenommen - zur formellen Rechtswidrigkeit des angefochtenen Beitragsbescheides, nicht aber zwingend zu dessen Nichtigkeit.

    Von einer Nichtigkeit ist vielmehr erst dann auszugehen, wenn - wie oben ausgeführt - die Voraussetzungen für die Annahme eines schwerwiegenden und offenkundigen Fehlers vorliegen (vgl. BayVGH, Urt. v. 23.07.1998 - 23 B 95.3002 - ThürOVG, Beschl. v. 20.12.2001 - 4 ZEO 867/99 - und Beschl. v. 28.01.2005 - 4 ZKO 360/04 - SächsOVG, Urt. v. 03.09.2008 - 5 A 348/08 - alle zit. nach JURIS).

  • OVG Sachsen, 09.02.2016 - 5 A 773/13

    Anschlussgebühr, Niederschlagswassergebühr, Abgabenbescheid, Bestimmtheit,

    Eine wirtschaftliche Einheit wird angenommen, wenn ein Buchgrundstück allein nicht bebaut werden kann, zusammen mit einem oder mehreren anderen Buchgrundstücken desselben Eigentümers aber baulich genutzt werden darf (vgl. BVerwG, Urt. v. 12. Dezember 1986, Buchholz 406.11 § 131 BBauG Nr. 69 = NVwZ 1987, 420 ; SächsOVG, Urt. v. 3. September 2008, SächsVBl. 2009, 40, 41 f.).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 05.11.2014 - 1 L 81/13

    Berücksichtigung eines Hinterliegergrundstücks bei Eigentümeridentität zwischen

    Vielmehr bedarf es als Korrektiv zusätzlich einer wertenden Betrachtung (so auch OVG Bautzen, Urt. v. 31.01.2013 - 5 A 783/10 -, juris und Urt. v. 03.09.2008 - 5 A 348/08 -, SächsVBl 2009, 40; VGH Kassel, Urt. v. 03.09.2008 - 5 A 688/08 -, juris; OVG Magdeburg, Urt. v. 03.04.2007 - 4 L 230/06 -, KStZ 2007, 178; VGH München, Beschl. v. 24.03.2014 - 6 ZB 13.2465 -, juris; in diese Richtung auch VG Schwerin, Urt. v. 04.01.2013 - 4 A 420/09 - a. A. OVG Weimar, Beschl. v. 17.03.2009 - 4 EO 269/07 -, juris; OVG Lüneburg, Beschl. v. 26.04.2007 - 9 LA 92/06 -, NStN 2007, 186 = DVBl. 2007, 851; VG Greifswald, Urt. v. 22.11.2013 - 3 A 217/12 -, juris; vgl. zum Erschließungsbeitragsrecht auch VGH Kassel, Beschl. v. 14.12.2012 - 5 A 1884/12 - juris, das Revisionsverfahren hierzu ist beim BVerwG - 9 B 9/13 - anhängig).
  • VG Frankfurt/Oder, 21.08.2013 - 3 K 330/10

    Straßenausbaubeitrag bei einem zweiterschlossenen Hinterliegergrundstück

    30 c) Nach der für Brandenburg maßgeblichen obergerichtlichen Rechtsprechung muss zu der Inanspruchnahmemöglichkeit ein wirtschaftlicher Vorteil in der Gestalt einer Erhöhung des Gebrauchswertes des betroffenen Grundstücks hinzutreten , um die Beitragspflicht auszulösen (vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Brandenburg, Urteil vom 23. März 2000 - 2 A 226/98 -, zitiert nach juris Rn. 55; Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10.02.2009 - OVG 9 S 26.08 -, Rn. 13; Urteil der Kammer vom 20. Mai 2011 - VG 3 K 1083/07 -, jeweils zitiert nach http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de Rn. 18; vgl. insgesamt dazu auch Urteil der Kammer vom 19. Dezember 2011 - VG 3 K 312/09; ebenso Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 03. September 2008 - 5 A 348/08 -, http://www.justiz.sachsen.de).

    Das ist insbesondere der Fall, wenn bei einer an objektiven Kriterien orientierten Betrachtung nach den Regeln der Wahrscheinlichkeit nicht zu erwarten ist, dass die Straße von dort in einem relevanten Umfang in Anspruch genommen werden wird (vgl. Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 3. April 2007 - 4 L 230/06 -, Juris Rn. 22 f.; Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 3. September 2008 - 5 A 348/08 -, http://www.justiz.sachsen.de; Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 14. Oktober 2005 - 15 A 240/04 -, http://www.justiz.nrw.de Rn. 19; Driehaus in: Driehaus, Kommentar zum KAG, § 8 Rn. 401 i f.).

  • OVG Sachsen, 30.06.2014 - 5 A 770/13

    Ausbaubeiträge, zinslose Stundung, verbundene Unternehmen, ; Konzernunternehmen,

    betreffenden Bescheid nicht für das gesamte Buchgrundstück, sondern nur für eine Teilfläche veranlagt wird (vgl. hierzu SächsOVG, Urt. v. 3. September 2008, SächsVBl. 2009, 40, 41 f. sowie zuletzt v. 31. März 2014 - 5 A 124/13 - Rn. 39 = juris Rn. 46), ist nicht entscheidend.
  • OVG Sachsen, 16.07.2014 - 5 A 753/12

    Anschlussbeitrag, Beitragsgegenstand, Buchgrundstück, wirtschaftlicher

    Eine solche Ausnahme hat der Senat nur bei wirtschaftlicher Einheit angenommen, wenn ein Buchgrundstück allein nicht bebaut werden kann, zusammen mit einem oder mehreren anderen Buchgrundstücken desselben Eigentümers aber baulich genutzt werden darf (vgl. SächsOVG, Urt. v. 3. September 2008, SächsVBl. 2009, 40, 41 f.; BVerwG, Urt. v. 12. Dezember 1986, Buchholz 406.11 § 131 BBauG Nr. 69 = NVwZ 1987, 420).
  • OVG Sachsen, 18.12.2014 - 5 A 192/12

    Buchgrundstücksbegriff, wirtschaftliche Einheit, selbstständige Bebaubarkeit,

  • OVG Sachsen, 17.06.2015 - 5 A 483/13

    Schmutzwasserbeitrag, Streuobstwiese, Biotopkartierung, bauakzessorische Nutzung,

  • OVG Sachsen, 31.01.2013 - 5 A 783/10

    Straßenausbaubeitrag, Vorteilsbegriff, Sondervorteil, Hinterliegergrundstück,

  • OVG Sachsen, 22.02.2016 - 5 A 340/15

    Antrag auf Zulassung der Berufung (abgelehnt); ernstliche Zweifel, Divergenz,

  • OVG Sachsen, 11.09.2017 - 5 B 158/17

    Ausbaubeitragspflicht einer nicht zur Straße gehörenden Teilfläche eines

  • OVG Sachsen, 30.09.2014 - 5 A 588/13

    Zulassung der Berufung (abgelehnt), Hinterliegergrundstück, Vorteil,

  • VG Frankfurt/Oder, 20.05.2011 - 3 K 1083/07

    Straßenausbaubeitrag, Sicherung einer Inanspruchnahmemöglichkeit

  • OVG Sachsen, 11.02.2015 - 5 A 815/13

    Gemeinsame Festsetzung von Niederschlagswassergebühren für mehrere Grundstücke

  • OVG Sachsen, 02.01.2014 - 5 A 615/12

    Zulassung der Berufung (abgelehnt), Schmutzwasserbeitrag,

  • OVG Sachsen-Anhalt, 30.05.2012 - 4 L 142/10

    Straßenausbaubeitrag; Vorteil; Gebrauchswert eines (sehr kleinen) Grundstücks

  • OVG Sachsen, 21.07.2021 - 5 A 63/19

    Beitrag; Buchgrundstück; wirtschaftliche Einheit; Baugrundstück;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht