Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 05.06.2012 - 5 A 55/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
VwGO § 124
Planfeststellungsverfahren, Bestandskraft, enteignungsrechtliche Verwirkung, eigene Belange - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 04.11.2009 - 3 K 1050/04
- OVG Sachsen, 05.06.2012 - 5 A 55/10
Wird zitiert von ... (10)
- OVG Sachsen, 29.05.2015 - 5 A 41/13
Selbstverwaltungsangelegenheit; eigener Wirkungskreis; weisungsfreie …
33 Verfahrensmängel in diesem Sinne sind Verstöße gegen Verfahrensnormen, d. h. Rechtsfehler, die den Weg zum Urteil oder die Art und Weise seines Erlasses betreffen (SächsOVG, Beschl. v. 5. Juni 2012 - 5 A 55/10 -, juris Rn. 20). - OVG Sachsen, 30.06.2017 - 5 A 133/16
Rundfunkbeitrag; Befreiung; religiöse Gründe
24 Verfahrensmängel i. S. v. § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO sind Verstöße gegen Verfahrensnormen, d. h. Rechtsfehler, die den Weg zum Urteil oder die Art und Weise seines Erlasses betreffen (SächsOVG, Beschl. v. 5. Juni 2012 - 5 A 55/10 -, juris Rn. 20). - OVG Sachsen, 29.01.2014 - 5 A 840/11
Zulassung der Berufung (abgelehnt), Erschließungsvertrag, Genehmigung, Auslegung, …
Verfahrensmängel sind Verstöße gegen Verfahrensnormen, d. h. Rechtsfehler, die den 29 Weg zum Urteil oder die Art und Weise seines Erlasses betreffen (SächsOVG, Beschl. v. 5. Juni 2012 - 5 A 55/10 -, juris Rn. 20).
- OVG Sachsen, 13.06.2016 - 5 A 503/13
Antrag auf Zulassung der Berufung (abgelehnt); Widerspruchsbescheid, …
17 Verfahrensmängel in diesem Sinne sind Verstöße gegen Verfahrensnormen, d. h. Rechtsfehler, die den Weg zum Urteil oder die Art und Weise seines Erlasses betreffen (SächsOVG, Beschl. v. 5. Juni 2012 - 5 A 55/10 -, juris Rn. 20). - OVG Sachsen, 30.05.2016 - 5 A 93/13
Zulassung der Berufung (abgelehnt); Divergenz; Teilflächenabgrenzung
- OVG Sachsen, 06.05.2015 - 5 A 35/13
Antrag auf Zulassung der Berufung (abgelehnt); Schmutzwasserbeitrag; privater …
28 Verfahrensmängel in diesem Sinne sind Verstöße gegen Verfahrensnormen, d. h. Rechtsfehler, die den Weg zum Urteil oder die Art und Weise seines Erlasses betreffen (SächsOVG, Beschl. v. 5. Juni 2012 - 5 A 55/10 -, juris Rn. 20). - OVG Sachsen, 29.02.2016 - 5 A 469/13
Fremdenverkehrsabgabe, Schätzung der Berechnungsgrund-lagen, Erklärungspflicht, …
23 Verfahrensmängel i. S. d. § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO sind Verstöße gegen Verfahrensnormen, d. h. Rechtsfehler, die den Weg zum Urteil oder die Art und Weise seines Erlasses betreffen (SächsOVG, Beschl. v. 5. Juni 2012 - 5 A 55/10 -, juris Rn. 20), etwa die Verletzung der richterlichen Aufklärungspflicht (§ 86 Abs. 1 VwGO). - OVG Sachsen, 15.06.2015 - 5 A 56/14
Prozesskostenhilfe, Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung, Wiederaufgreifen, …
11 Verfahrensmängel in diesem Sinne sind Verstöße gegen Verfahrensnormen, d. h. Rechtsfehler, die den Weg zum Urteil oder die Art und Weise seines Erlasses betreffen (SächsOVG, Beschl. v. 5. Juni 2012 - 5 A 55/10 -, juris Rn. 20). - OVG Sachsen, 14.10.2013 - 5 A 87/11
Zulassung der Berufung (abgelehnt), Teilbeiträge, Schmutzwasserentsorgung, …
5 Verfahrensmängel in diesem Sinne sind Verstöße gegen Verfahrensnormen, d. h. Rechtsfehler, die den Weg zum Urteil oder die Art und Weise seines Erlasses betreffen (SächsOVG, Beschl. v. 5. Juni 2012 - 5 A 55/10 - juris Rn. 20). - OVG Sachsen, 13.06.2016 - 5 A 504/13
Antrag auf Zulassung der Berufung (abgelehnt); Widerspruchsbescheid; privater …
16 Verfahrensmängel in diesem Sinne sind Verstöße gegen Verfahrensnormen, d. h. Rechtsfehler, die den Weg zum Urteil oder die Art und Weise seines Erlasses betreffen (SächsOVG, Beschl. v. 5. Juni 2012 - 5 A 55/10 -, juris Rn. 20).
Rechtsprechung
| VG Braunschweig, 23.12.2011 - 5 A 55/10 |
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Verfahrensgang
- VG Braunschweig, 23.11.2011 - 5 A 55/10
- VG Braunschweig, 23.12.2011 - 5 A 55/10
Rechtsprechung
| VG Braunschweig, 23.11.2011 - 5 A 55/10 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Braunschweig, 23.11.2011 - 5 A 55/10
- VG Braunschweig, 23.12.2011 - 5 A 55/10
Wird zitiert von ...
- VG Braunschweig, 23.11.2011 - 5 A 116/11
Widerruf der (Nach)Zulassung eines Tierarzneimittels
Lässt sich demnach der aktuelle wissenschaftliche Standard anhand der VICH-Leitfäden feststellen, sind deren Vorgaben im nationalen Zulassungsverfahren (und damit auch im Verfahren wegen Widerrufs dieser Zulassung) so lange verbindlich, bis im Einzelfall ihre Übereinstimmung mit dem gesicherten Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse widerlegt wird (vgl. U. d. Kammer v. 23.11.2011- 5 A 55/10; 15.12.2010 - 5 A 229/09;… vgl. zu Leitlinien der EMEA im Bereich der Humanarzneimittel OVG Nordrhein-Westfalen, B. v. 24.02.2009 - 13 A 813/08 -, juris Rn. 27 f.;… 02.12.2010, a.a.O.).