Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 01.06.1984 - 5 A 736/84   

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https://dejure.org/1984,2508
OVG Nordrhein-Westfalen, 01.06.1984 - 5 A 736/84 (https://dejure.org/1984,2508)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01.06.1984 - 5 A 736/84 (https://dejure.org/1984,2508)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01. Juni 1984 - 5 A 736/84 (https://dejure.org/1984,2508)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NVwZ 1984, 806
  • DVBl 1985, 73
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • VG Arnsberg, 04.03.2016 - 10 L 1754/15

    Eilantrag gegen die Auflösung einer Grundschule in Werl abgelehnt

    vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 31. Mai 2013 - 19 B 1191/12 -, juris, Rdn. 2; Urteil vom 01. Juni 1984 - 5 A 736/84 -, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) 1984, 806; Verwaltungsgericht (VG) Köln, Beschluss vom 10. Februar 2012 - 10 L 175/11 -, juris, Rdn. 5; Beschluss vom 02. Februar 2010 - 10 L 110/10 -, juris, Rdn. 10; Ostermann, Kommentar für die Schulpraxis - SchulG, 17. Erg.-Lfg.

    Auch wenn darüber hinaus die Auflösung der Q. -H. -Schule erst mit Ablauf des Schuljahres 2015/2016 verfügt wurde, war die Antragsgegnerin nicht verpflichtet, ihre Schulorganisationsmaßnahmen solange zurückzustellen bis die Q. -H. -Schule die Vorgaben der Mindestgrößen tatsächlich nicht mehr erfüllt und damit eine Fehlentwicklung bereits eingetreten ist, vgl. hierzu OVG NRW, Urteil vom 01. Juni 1984 - 5 A 736/84 -, a.a.O.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 10. August 2009 - 19 B 1129/08 -, juris, Rdn. 16; Urteil vom 31. März 1995 - 15 A 900/90 -, juris, Rdn. 38; Urteil vom 01. Juni 1984 - 5 A 736/84 -, a.a.O.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.06.1991 - 19 A 733/90

    Schule; Errichtung; Bedürfnis; Eltenrecht; Genehmigung; Ermessen;

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  • VG Köln, 02.02.2010 - 10 L 110/10

    Eilantrag gegen Gesamtschule Sankt Augustin abgelehnt

    Soweit in der älteren Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen in derartigen Fällen die Klagebefugnis bejaht und das Problem der subjektiven Betroffenheit unter dem Gesichtspunkt des allgemeinen Rechtsschutzinteresses behandelt wird, vgl. OVG NRW, Urteile bzw. Beschlüsse vom 02.04.1984 - 5 B 403/84 -, vom 01.06.1984 - 5 A 736/84 -, vom 26.10.1984 - 5 A 1278/84 -, vom 28.06.1985 - 5 B 1006/85 -, führt dies zu keinem anderen Ergebnis.

    Die Beschränkung auf das erste durch die Auflösung betroffene Schuljahr ist dadurch gerechtfertigt, dass der Antragsgegner konkrete Eltern- und Schülerinteressen hinsichtlich der jüngeren Jahrgänge noch nicht berücksichtigen kann, da insoweit die Entscheidung, welche weiterführende Schule gegebenenfalls besucht werden soll, in aller Regel noch nicht absehbar ist, vgl. (zu der Vorgängervorschrift des § 8 Schulverwaltungsgesetz - SchVG -) OVG NRW, Beschlüsse vom 02.04.1984 - 5 B 403/84 -, vom 01.06.1984 - 5 A 736/84 -, vom 26.10.1984 - 5 A 1278/84 -, vom 28.06.1985 - 5 B 1006/85 -.

    Der Anspruch aus den Grundrechten beschränkt sich darauf, eine Schule der gewünschten Schulform in zumutbarer Entfernung besuchen zu können, vgl. OVG NRW, Urteile bzw. Beschlüsse vom 02.04.1984 - 5 B 403/84 -, vom 01.06.1984 - 5 A 736/84 -, vom 26.10.1984 - 5 A 1278/84 -, vom 28.06.1985 - 5 B 1006/85 -, Die Antragsteller haben nicht dargetan, dass dies nach der Umsetzung des angefochtenen Errichtungs- und Auflösungsbeschlusses nicht mehr möglich wäre.

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