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   OVG Sachsen, 25.01.2016 - 5 A 789/13   

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https://dejure.org/2016,10217
OVG Sachsen, 25.01.2016 - 5 A 789/13 (https://dejure.org/2016,10217)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 25.01.2016 - 5 A 789/13 (https://dejure.org/2016,10217)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 25. Januar 2016 - 5 A 789/13 (https://dejure.org/2016,10217)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    Abs. 2 Nr. 2 SächsBRKG § 7 Abs. 1 StVG
    Feuerwehr, Einsatzkosten, beim Betrieb eines Kraftfahrzeugs, Betriebsgefahr, Brand des Ladeguts, Wechselbrücke, Wechselcontainer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Erstattung der Feuerwehrkosten bei Brand einer Wechselbrücke

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VG München, 22.06.2016 - M 7 K 15.2701

    Inanspruchnahme für Kosten eines Feuerwehreinsatzes

    Bei der Bestimmung, ob eine Gefahr oder ein Schaden durch den Betrieb eines Kraftfahrzeugs veranlasst war, legt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in ständiger Rechtsprechung den Betriebsbegriff des BayFwG grundsätzlich weit aus und orientiert sich dabei an der straßenverkehrsrechtlichen Gefährdungshaftung, wie sie sich in der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ausgeprägt hat (BayVGH, B. v. 19. Juli 2013 - 4 ZB 12.2339 - juris Rn. 13 u. U. v. 7. Mai 2009 - 4 BV 08.166 - juris Rn. 18; Forster/Pemler/Remmele, a. a. O., Art. 28 Rn. 33a; ebenso SächsOVG, B. v. 25. Januar 2016 - 5 A 789/13 - juris Rn. 10).
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