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   VG Hamburg, 13.11.2012 - 5 AE 953/12   

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VG Hamburg, 13.11.2012 - 5 AE 953/12 (https://dejure.org/2012,57351)
VG Hamburg, Entscheidung vom 13.11.2012 - 5 AE 953/12 (https://dejure.org/2012,57351)
VG Hamburg, Entscheidung vom 13. November 2012 - 5 AE 953/12 (https://dejure.org/2012,57351)
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 29.05.2017 - 11 S 2493/16

    Auf nationales Abschiebungsverbot gestütztes Wiederaufnahmebegehren

    Das Gericht wäre zur inzidenten Prüfung der Erfolgsaussichten des Wiederaufgreifensantrags gezwungen (so etwa VG Minden, Beschluss vom 18.09.2015 - 10 L 980/15.A -, Rn. 16), sofern es dem Antrag nicht schon wegen der fehlenden Entscheidung des Bundesamtes entspricht (so VG Hamburg, Beschluss vom 13.11.2012 - 5 AE 953/12 -, juris Rn. 3), was dann aber deutlich macht, dass dieser Weg im Vergleich zur analogen Anwendung des § 71 Abs. 5 Satz 2 AsylG höchst umständlich ist, ohne dass dadurch etwas gewonnen wäre.
  • VG Minden, 18.09.2015 - 10 L 980/15

    Abschiebungsverbote; Asylverfahren; Folgeantrag; Mitteilung

    vgl. Bayerischer VGH, Beschluss vom 29. November 2011 - 24 CE 05.3107 -, juris Rn. 14 ff.; VG Hamburg, Beschluss vom 13. November 2012 - 5 AE 953/12 -, juris Rn. 3.

    - a.A. VG Hamburg, Beschluss vom 13. November 2012 - 5 AE 953/12 -, juris Rn. 3 -, wenn - wie im vorliegenden Fall - die Prüfung durch das Bundesamt durch eine gerichtliche Prüfung ersetzt wird.

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