Rechtsprechung
LSG Hamburg, 11.11.2010 - L 5 AS 54/09 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- SG Hamburg, 02.12.2008 - S 59 AS 91/06
- LSG Hamburg, 11.11.2010 - L 5 AS 54/09
- BSG, 06.10.2011 - B 14 AS 64/11 B
- BSG, 11.11.2011 - B 14 AS 64/11 B
Rechtsprechung
LSG Sachsen-Anhalt, 25.01.2010 - L 5 AS 54/09 B ER |
Zitiervorschläge
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 25. Januar 2010 - L 5 AS 54/09 B ER (https://dejure.org/2010,68292)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Verfahrensgang
- SG Dessau-Roßlau, 23.12.2008 - S 11 AS 4057/08
- LSG Sachsen-Anhalt, 25.01.2010 - L 5 AS 54/09 B ER
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (8)
- BVerfG, 22.11.2002 - 1 BvR 1586/02
Zur Versagung vorläufigen Rechtsschutzes zur Erlangung der Versorgung eines …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.01.2010 - L 5 AS 54/09
Die Gerichte müssen sich schützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 22. November 2002, 1 BvR 1586/02, NJW 2003, 1236, 1237). - BGH, 27.06.1984 - IVb ZR 21/83
Abänderung einer vom Jugendamt errichteten vollstreckbaren Urkunde
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.01.2010 - L 5 AS 54/09
Dabei kommt es nicht darauf an, ob die Beteiligten einen Verzicht gewollt haben; entscheidend ist vielmehr, ob der dem Unterhaltsberechtigten von Gesetzes wegen zustehende Unterhalt objektiv verkürzt worden ist (BGH NJW 1985, 64 = FamRZ 1984, 997). - BGH, 12.06.2002 - XII ZR 288/00
Pflicht des Ehegatten zur Zustimmung zur gemeinsamen Veranlagung zur …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.01.2010 - L 5 AS 54/09
Es liegt gerade der ehelichen Lebensgemeinschaft die Anschauung zu Grunde, mit dem Einkommen der Ehegatten gemeinsam zu wirtschaften (vgl. BGH, Urteil vom 12. Juni 2002, XII ZR 288/00, juris, Rn. 17).
- BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R
Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.01.2010 - L 5 AS 54/09
Prozesskostenhilfe kommt hingegen nicht in Betracht, wenn ein Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gänzlich ausgeschlossen, die Erfolgschance aber nur eine entfernte ist (Bundessozialgericht, Urteil vom 17. Februar 1998, B 13 RJ 83/97 R, SozR 3 1500 § 62 Nr. 19). - BVerfG, 13.03.1990 - 2 BvR 94/88
Gleichheitssatz - Prozeßkostenhilfe - Erfolgsaussichten - Ungeklärte Rechtsfragen
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.01.2010 - L 5 AS 54/09
Als hinreichend sind die Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels einzuschätzen, wenn der Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gewiss, eine Erfolgschance jedoch nicht unwahrscheinlich ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 13. März 1990, 1 BvR 94/88, NJW 1991, S. 413 f.). - LSG Sachsen-Anhalt, 19.01.2009 - L 2 B 308/08
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.01.2010 - L 5 AS 54/09
In der Beschwerde hat sich diese weder in diesem Verfahren noch im Verfahren L 2 B 308/08 AS ER mit den ihr bekannten Widersprüchen auseinandergesetzt. - BFH, 13.12.1985 - VI R 190/82
Ob Ehegatten zum Beginn des VZ nicht dauernd getrennt gelebt haben, ist für das …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.01.2010 - L 5 AS 54/09
Dabei kommt sowohl einer auf Dauer herbeigeführten räumlichen Trennung als auch der inneren Einstellung zur Lebensgemeinschaft bei Abwägung der für und gegen die Annahme eines dauernden Getrenntlebens sprechenden Merkmale besondere Beutung zu (vgl. Bundesfinanzhof (BFH), Urteil vom 13. Dezember 1985, VI R 190/82, Rn. 7, juris). - BFH, 07.12.2001 - III B 129/01
FGO -Novelle: Erforderlichkeit der Sicherung einer einheitlichen Rspr.
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.01.2010 - L 5 AS 54/09
So erfordert eine eheliche Lebensgemeinschaft wenigstens das Fortbestehen einer Wirtschaftsgemeinschaft als Rest einer weitergehenden Lebensgemeinschaft, die aber weiterhin angestrebt werden muss (vgl. BFH, Beschluss vom 7. Dezember 2001, III B 129/01, Rn. 7, juris).