Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 11.05.2011 - L 5 AS 62/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,9322
LSG Sachsen-Anhalt, 11.05.2011 - L 5 AS 62/08 (https://dejure.org/2011,9322)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 11.05.2011 - L 5 AS 62/08 (https://dejure.org/2011,9322)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 11. Mai 2011 - L 5 AS 62/08 (https://dejure.org/2011,9322)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,9322) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 16 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 19.04.2007, § 217 SGB 3, § 221 Abs 2 S 1 SGB 3 vom 23.12.2003, § 221 Abs 2 S 2 Nr 1 SGB 3 vom 23.12.2003, § 221 Abs 2 S 2 Nr 2 SGB 3 vom 23.12.2003
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - Eingliederungszuschuss bei Vermittlungshemmnis - Rückzahlungspflicht bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses während der Nachbeschäftigungszeit - Befreiung nur bei Vorliegen der Kündigungsgründe des § 221 Abs 2 S 2 ...

  • IWW

    § 221 Abs. 2 SGB III; § 40 Abs. 2 SGB X
    SGB III, SGB X

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Eingliederungsleistung - Eingliederungszuschuss bei Vermittlungshemmnis - Rückzahlungspflicht bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses während der Nachbeschäftigungszeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückzahlung des ihr gewährten Eingliederungszuschusses bei Kündigung des Arbeitnehmers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    Zur Rückzahlungspflicht von Eingliederungszuschüssen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eingliederungszuschüsse und die Rückzahlungspflicht

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Zur Rückzahlungspflicht von Eingliederungszuschüssen

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    Zur Rückzahlungspflicht von Eingliederungszuschüssen

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    Zur Rückzahlungspflicht von Eingliederungszuschüssen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 02.06.2004 - B 7 AL 56/03 R

    Eingliederungszuschuss - Rückzahlungspflicht des Arbeitgebers -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 11.05.2011 - L 5 AS 62/08
    Denn für die Rückzahlung der zuvor gewährten Zuwendung findet das Recht Anwendung, welches im Zeitpunkt der Bewilligung der Leistung - hier November 2005 - gegolten hat (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 2. Juni 2004, Az.: B 7 AL 56/03, SozR 4 4300, § 223 Nr. 1, juris RN 12).

    Bei der Regelung handelt es sich um eine Sondervorschrift, die eine eigenständige Rechtsgrundlage für die Rückzahlung von Eingliederungszuschüssen darstellt (vgl. BSG, Urteil vom 21. März 2002, Az.: B 7 AL 48/01 R, SozR 3 - 4300, § 422 Nr. 2 S. 5; Urteil vom 2. Juni 2004, Az.: B 7 AL 56/03 R, juris RN 12 ff.) und insoweit die §§ 45 ff. SGB X verdrängt.

    § 221 Abs. 2 SGB III enthält nur eine mittelbare Berufsausübungsregelung (vgl. BSG, Urteil vom 2. Juni 2004, Az.: B 7 AL 56/03 R, juris RN 17 ff.).

  • BAG, 15.07.1992 - 5 AZR 312/91

    Lohnfortzahlung im Krankheitsfall

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 11.05.2011 - L 5 AS 62/08
    Dem einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung innewohnende Beweiswert aber hätte die Klägerin nur durch Darlegen von Umständen begegnen können, die, wenn sie offenbar oder erwiesen sind, im Rahmen einer vorzunehmenden Beweiswürdigung Bedenken gegen die durch die ärztliche Bescheinigung attestierte Arbeitsunfähigkeit begründen (vgl. BAG, Urteil vom 15. Juli 1992, Az.: 5 AZR 312/91, juris RN 16).
  • BSG, 22.09.2004 - B 11 AL 33/03 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Kostenfreiheit - Leistungsempfänger - Arbeitgeber

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 11.05.2011 - L 5 AS 62/08
    Arbeitgeber, die Eingliederungszuschüsse erhalten, sind kostenrechtlich nach § 183 SGG privilegiert (vgl. BSG, Urteil vom 22. September 2004, Az.: B 11 AL 33/03 R, juris).
  • BAG, 12.04.2002 - 2 AZR 148/01

    Krankheitskündigung - negative Prognose

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 11.05.2011 - L 5 AS 62/08
    Die bestehende Ungewissheit der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit steht einer krankheitsbedingten dauernden Leistungsunfähigkeit dann gleich, wenn zum Zeitpunkt des Ausspruches der Kündigung in den nächsten 24 Monaten mit einer anderen Prognose nicht gerechnet werden kann (vgl. nur BAG, Urteil vom 12. April 2002, Az.: 2 AZR 148/01, juris RN 41 m.w.N.).
  • BSG, 21.03.2002 - B 7 AL 48/01 R

    Eingliederungszuschuss - Rückzahlungspflicht des Arbeitgebers - Rechtsänderung -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 11.05.2011 - L 5 AS 62/08
    Bei der Regelung handelt es sich um eine Sondervorschrift, die eine eigenständige Rechtsgrundlage für die Rückzahlung von Eingliederungszuschüssen darstellt (vgl. BSG, Urteil vom 21. März 2002, Az.: B 7 AL 48/01 R, SozR 3 - 4300, § 422 Nr. 2 S. 5; Urteil vom 2. Juni 2004, Az.: B 7 AL 56/03 R, juris RN 12 ff.) und insoweit die §§ 45 ff. SGB X verdrängt.
  • BAG, 26.11.2009 - 2 AZR 751/08

    Abmahnung - Verzicht auf Kündigungsrecht

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 11.05.2011 - L 5 AS 62/08
    Das abgemahnte Verhalten und der darauf beruhende Kündigungsgrund ist "verbraucht" und rechtfertigte erst im Wiederholungsfall eine Kündigung (vgl. BAG, Urteil vom 26. November 2009, Az.: 2 AZR 751/08, juris RN 14).
  • BAG, 03.07.2003 - 2 AZR 235/02

    Kündigung wegen Strafanzeige

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 11.05.2011 - L 5 AS 62/08
    Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, auf die geschäftlichen Interessen des Arbeitgebers Rücksicht zu nehmen und diese im zumutbaren Umfang sowie die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse zu wahren, vor allem um Schäden des Arbeitgebers zu verhindern (vgl. Bundesarbeitsgericht (BAG), Urteil vom 3. Juli 2003, Az.: 2 AZR 235/02, juris RN 30).
  • LSG Bayern, 25.04.2022 - L 7 AS 621/20

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Voraussetzungen für die Rückforderung eines

    Durch die Gewährung der Subvention sollen Leistungsdefizite für den Arbeitgeber kompensiert werden (vgl LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 11. Mai 2011, L 5 AS 62/08 Rz 48).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2014 - L 7 AS 1195/13

    Arbeitnehmerin mit Vermittlungshemmnissen

    Das KSchG selbst findet in § 221 Abs. 2 Satz 2 SGB III keine Erwähnung (vgl. Landessozialgericht (LSG) Sachsen-Anhalt Urteil vom 11.05.2011 - L 5 AS 62/08).

    Auch Arbeitgeber, die Eingliederungszuschüsse erhalten, sind kostenrechtlich nach § 183 SGG privilegiert (BSG Beschluss vom 22.09.2004 - B 11 AL 33/03 R; LSG Sachsen-Anhalt Urteil vom 11.05.2011 aaO).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 09.03.2017 - L 4 AS 221/15

    Rückzahlung eines Eingliederungszuschusses durch den Arbeitgeber

    Durch die Gewährung der Subvention sollen Leistungsdefizite für den Arbeitgeber kompensiert werden (vgl. zum Vorstehenden: LSG Sachsen-Anhalt, 5. Senat, Urteil vom 11. Mai 2011, Az.: L 5 AS 62/08, juris RN 48).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 02.04.2014 - L 12 AL 4/14
    Damit aber sind auch die im Arbeitsrecht hierzu entwickelten Kriterien heranzuziehen (vgl. u.a. Brandts, in: Niesel/Brand, SGB 111, 5. Aufl., § 221 Rn. 14 bzw. in: Brand, SGB 111, 6. Aufl., § 92 Rn. 14 m.w.N.), ohne dass das KSchG deshalb insgesamt Anwendung finden würde (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 11.5.2011 - L 5 AS 62/08 sowie bestätigend Bundessozialgericht (BSG), Beschl. v. 25.1.2012 - B 14 AS 111/11 B, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 23.04.2009 - L 5 AS 62/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,61899
LSG Rheinland-Pfalz, 23.04.2009 - L 5 AS 62/08 (https://dejure.org/2009,61899)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 23.04.2009 - L 5 AS 62/08 (https://dejure.org/2009,61899)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 23. April 2009 - L 5 AS 62/08 (https://dejure.org/2009,61899)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,61899) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 23.04.2009 - L 5 AS 62/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,58326
LSG Nordrhein-Westfalen, 23.04.2009 - L 5 AS 62/08 (https://dejure.org/2009,58326)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.04.2009 - L 5 AS 62/08 (https://dejure.org/2009,58326)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. April 2009 - L 5 AS 62/08 (https://dejure.org/2009,58326)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,58326) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht