Rechtsprechung
   BAG, 25.05.1999 - 5 AZB 30/98   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,8637
BAG, 25.05.1999 - 5 AZB 30/98 (https://dejure.org/1999,8637)
BAG, Entscheidung vom 25.05.1999 - 5 AZB 30/98 (https://dejure.org/1999,8637)
BAG, Entscheidung vom 25. Mai 1999 - 5 AZB 30/98 (https://dejure.org/1999,8637)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,8637) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtsweg für Klagen eines GmbH-Geschäftsführers - Differenzierung zwischen Organ- und Anstellungsverhältnis - Anstellungsverhältnis als Arbeitsverhältnis - Anwendbarkeit der Grundsätze für die Rechtswegbestimmung in sog. sic-non-Fällen auch auf Organvertreter

  • RA Kotz

    Gesellschaftsorgane - Zuständigkeit des Arbeitsgerichts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BVerfG, 17.07.2013 - 1 BvR 2540/12

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im arbeitsgerichtlichen Verfahren

    Andererseits erfolgte die Kündigung zusammen mit der Abberufung (vgl. zu diesem Kriterium: BAG, Beschluss vom 25. Mai 1999 - 5 AZB 30/98 -, juris, Rn. 18).
  • LAG Köln, 10.07.2012 - 10 Ta 316/11

    Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten; Geschäftsführer; Bestellung zum Organvertreter

    Die Fiktion gilt auch für das der Organzustellung zu Grunde liegende Rechtsverhältnis und greift unabhängig davon ein, ob dieses sich materiell-rechtlich als freies Dienstverhältnis oder als Arbeitsverhältnis darstellt (vgl. BAG, Beschluss vom 25.09.1999 - 5 AZB 30/98 - zitiert nach juris; LAG Köln, Beschluss vom 01.12.2003 - 4 Ta 283/03 - zitiert nach juris).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 01.11.2011 - 26 Ta 1762/11

    Keine Anwendbarkeit des § 5 Abs. 1 Satz 3 ArbGG bei Berufung auf aufgelebtes

    Für einen solchen Rechtsstreit können deshalb nach den allgemeinen Grundsätzen zur Rechtswegbestimmung - etwa im sic-non-Fall - die Arbeitsgerichte zuständig sein (BAG 25.5.1999 - 5 AZB 30/98, zu II 3 c der Gründe).

    Dies ist zum Beispiel auch der Fall, wenn der Vertreter Rechte aus einem schon vor Abschluss des Anstellungsvertrags begründeten und angeblich weiter bestehenden Arbeitsverhältnis herleitet oder wenn er Rechte mit der Begründung geltend macht, nach Abberufung habe sich das nicht gekündigte und fortgesetzte Anstellungsverhältnis in ein Arbeitsverhältnis umgewandelt (vgl. dazu BAG 25.5.1999 - 5 AZB 30/98, zu II 3 c der Gründe).

  • LAG Köln, 05.10.2009 - 4 Ta 317/09

    Geschäftsführer; Rechtsweg

    Sie greift unabhängig davon ein, ob dieses sich materiell-rechtlich als freies Dienstverhältnis oder als Arbeitsverhältnis darstellt (vgl. BAG 25.05.1999 - 5 AZB 30/98).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 08.12.2006 - 9 Ta 227/06

    Rechtswegzuständigkeit - sic-non-Fall - Organvertreter - Reihenfolge der

    Für einen solchen Rechtsstreit können deshalb nach den allgemeinen Grundsätzen zur Rechtswegbestimmung - etwa im sic-non-Fall - die Arbeitsgerichte zuständig sein (vgl. BAG, Beschluss vom 25.05.1999 - 5 AZB 30/98 n.v. = Datenbank "juris").
  • LAG Köln, 03.03.2011 - 10 Ta 301/10

    Arbeitsrechtsweg bei Streit um Abfindungsanspruch und Pensionsleistungen aus

    Auch dann, wenn das Anstellungsverhältnis zwischen juristischer Person und Vertretungsorgan wegen starker interner Weisungsabhängigkeit als Arbeitsverhältnis anzusehen ist und deshalb materiell dem Arbeitsrecht unterliegt, sind zur Entscheidung von Rechtsstreitigkeiten aus dieser Rechtsbeziehung wegen §§ 5 Abs. 1 S. 3 ArbGG, 13 GVG die ordentlichen Gerichte zuständig (vgl. BAG, Beschluss vom 25.05.1999 - 5 AZB 30/98 - ; LAG Köln, Beschluss vom 01.12.2003 - 4 Ta 283/03 - ; LAG Hessen, Beschluss vom 05.08.2002 - 9 Ta 199/02 - , jeweils zitiert nach Juris).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 26.11.2009 - 7 Ta 210/09

    Eröffnung des Rechtsweges zu Arbeitsgerichten trotz Organstellung

    Für einen solchen Rechtsstreit können deshalb nach den allgemeinen Grundsätzen zur Rechtswegbestimmung - etwa im sic-non-Fall - die Arbeitsgerichte zuständig sein (vgl. Beschluss des Bundesarbeitsgerichtes vom 25.05.1999 - 5 AZB 30/98 - Beschluss vom 10.12.1996 - 5 AZB 20/96 = AP Nr. 3 zu § 2 ArbGG 1979 Zuständigkeitsprüfung; Beschluss vom 18.12.2996 - 5 AZB 25/96 = AP Nr. 4 zu § 2 ArbGG 1979 Zuständigkeitsprüfung).
  • LAG Hessen, 05.08.2002 - 9 Ta 199/02

    Rechtsweg zu den Gerichten für Arbeitssachen; Gerichtliche und außergerichtliche

    Sie greift unabhängig davon ein, ob dieses sich materiell-rechtlich als freies Dienstverhältnis oder als Arbeitsverhältnis darstellt (BAG Beschluss vom 25. Mai 1999 -- 5 AZB 30/98 -- Juris; BAG Beschluss vom 13. Mai 1996 -- 5 AZB 27/95 -- AP Nr. 27 zu § 5 ArbGG 1979).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht