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   BAG, 28.08.2019 - 5 AZN 381/19   

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https://dejure.org/2019,28780
BAG, 28.08.2019 - 5 AZN 381/19 (https://dejure.org/2019,28780)
BAG, Entscheidung vom 28.08.2019 - 5 AZN 381/19 (https://dejure.org/2019,28780)
BAG, Entscheidung vom 28. August 2019 - 5 AZN 381/19 (https://dejure.org/2019,28780)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  • bag-urteil.com

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verletzung rechtlichen Gehörs

  • Betriebs-Berater

    Gericht verletzt Anspruch auf rechtliches Gehör

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ArbGG § 72 Abs. 2 Nr. 3 ; ZPO § 139 ; GG Art. 103
    Prozessrecht - Nichtzulassungsbeschwerde; Verletzung rechtlichen Gehörs

  • rechtsportal.de

    ArbGG § 72 Abs. 2 Nr. 3 ; ZPO § 139 ; GG Art. 103
    Verstoß gegen die gerichtliche Hinweispflicht aus § 139 Abs. 1 ZPO

  • datenbank.nwb.de

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verletzung rechtlichen Gehörs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verletzung rechtlichen Gehörs

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2020, 566
  • NZA 2020, 132
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 11.12.2019 - 5 AZR 505/18

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Einheit des Verhinderungsfalls

    Für die tatbestandlichen Voraussetzungen dieser Einwendung trägt der Arbeitgeber als Gläubiger die Darlegungs- und Beweislast (st. Rspr., jüngst BAG 28. August 2019 - 5 AZN 381/19 - Rn. 7; 22. August 2018 - 5 AZR 592/17 - Rn. 25) .
  • LAG Köln, 16.09.2020 - 4 Sa 704/19

    Arbeitsverhältnis; freies Dienstverhältnis; Abgrenzung; Arbeitnehmereigenschaft

    Auch musste ein gewissenhafter und kundiger Prozessteilnehmer mit einem derartigen gerichtlichen Hinweis rechnen (vgl. BAG, Beschl. v. 11.10.2010 - 9 AZN 418/10, NZA 2011, 117, 118; BAG, Urt. v. 25.09.2013 - 5 AZR 617/13 (F), NZA 2013, 1231 f. mwN.; BAG, Beschl. v. 28.08.2019 - 5 AZN 381/19, NZA 2020, 132), da sich dieser auf höchstrichterliche Rechtsprechung stützt und es auch nicht erkennbar ist, durch welche weiteren Angaben die Klägerin den Klageantrag zu Ziff. 2 hätte "retten" können.

    Auch musste ein gewissenhafter und kundiger Prozessteilnehmer mit einem derartigen gerichtlichen Hinweis rechnen (vgl. BAG, Beschl. v. 11.10.2010 - 9 AZN 418/10, NZA 2011, 117, 118; BAG, Urt. v. 25.09.2013 - 5 AZR 617/13 (F), NZA 2013, 1231 f. mwN.; BAG, Beschl. v. 28.08.2019 - 5 AZN 381/19, NZA 2020, 132), da bereits die Klageschrift zu diesem Punkt (siehe Bl. 44 d.A.) vollkommen unergiebig ist und die Beklagten im Schriftsatz vom 29.09.2019 (Bl. 163 d.A.) darauf hingewiesen haben, dass bzgl. ihrer Haftung nichts "Substantielles vorgetragen" sei.

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