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   BAG, 12.09.1996 - 5 AZR 1066/94   

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https://dejure.org/1996,156
BAG, 12.09.1996 - 5 AZR 1066/94 (https://dejure.org/1996,156)
BAG, Entscheidung vom 12.09.1996 - 5 AZR 1066/94 (https://dejure.org/1996,156)
BAG, Entscheidung vom 12. September 1996 - 5 AZR 1066/94 (https://dejure.org/1996,156)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Freier Mitarbeiter - Weisungsrecht - Ausübung des Weisungsrechts - Umwandlung des Arbeitsverhältnisses - Unzweideutige Vereinbarung - Dienstbedingungen - Andere Arbeitsorganisation - Fremde Arbeitsorganisation

  • archive.org
  • RA Hensche
  • hensche.de

    Arbeitnehmer, Scheinselbständigkeit, Weisungsrecht, Eingliederung, Freie Mitarbeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611
    Status einer Lehrkraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    - Dozentin, Lehrkraft -, Abgrenzung freier Mitarbeiter / AN, Scheinselbständigkeit, stillschweigende Statusänderung, Indizwirkung einer Parteibezeichnung, Bezeichnung eines Dienstvertrages als \Arbeitsvertrag\

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht; Abgrenzung zwischen Arbeitsverhältnis und freier Mitarbeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 84, 108
  • NJW 1997, 1184 (Ls.)
  • NZA 1997, 194
  • NJ 1997, 329
  • BB 1996, 2045
  • BB 1996, 2690
  • DB 1996, 2083
  • DB 1997, 47
  • JR 1997, 528
 
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Wird zitiert von ... (73)

  • BAG, 08.09.2015 - 9 AZB 21/15

    Zulässigkeit des Rechtswegs - angestellter Verbandsgeschäftsführer

    Durch Parteivereinbarung kann die Bewertung einer Rechtsbeziehung als Arbeitsverhältnis nicht abbedungen und der Geltungsbereich des Arbeitnehmerschutzes nicht eingeschränkt werden (BAG 18. März 2014 - 9 AZR 694/12 - Rn. 17; 12. September 1996 - 5 AZR 1066/94 - zu II 2 der Gründe, BAGE 84, 108) .

    Haben die Parteien dagegen ein Arbeitsverhältnis vereinbart, so ist es auch regelmäßig als solches einzuordnen (BAG 18. März 2014 - 9 AZR 694/12 - Rn. 19; 12. September 1996 - 5 AZR 1066/94 - aaO) .

  • BAG, 14.03.2007 - 5 AZR 499/06

    Arbeitnehmerstatus eines Sportredakteurs

    Die zwingenden gesetzlichen Regelungen für Arbeitsverhältnisse können nicht dadurch abbedungen werden, dass die Parteien ihrem Arbeitsverhältnis eine andere Bezeichnung geben (vgl. Senat 22. August 2001 - 5 AZR 502/99 - AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 109 = EzA BGB § 611 Arbeitnehmerbegriff Nr. 86, zu II 2 a der Gründe mwN; 12. September 1996 - 5 AZR 1066/94 - BAGE 84, 108, 112 f. mwN).
  • BAG, 15.12.1998 - 1 ABR 9/98

    Unterrichtung des Betriebsrats über Beschäftigung freier Mitarbeiter

    Da jeweils die Umstände des Einzelfalles entscheidend sind, lassen sich Fallgruppen kaum bilden (vgl. die ständige Rechtsprechung des BAG zum Arbeitnehmerbegriff zuletzt etwa BAG Urteil vom 6. Mai 1998 - 5 AZR 347/97 - AP Nr. 94 zu § 611 BGB Abhängigkeit; BAG Urteil vom 19. November 1997 - 5 AZR 653/96 - AP Nr. 90 zu § 611 BGB Abhängigkeit; BAG Urteil vom 12. September 1996 - 5 AZR 1066/94 - AP Nr. 1 zu § 611 BGB Freier Mitarbeiter - alle m.w.N.).
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