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   BAG, 10.04.2013 - 5 AZR 122/12   

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https://dejure.org/2013,21382
BAG, 10.04.2013 - 5 AZR 122/12 (https://dejure.org/2013,21382)
BAG, Entscheidung vom 10.04.2013 - 5 AZR 122/12 (https://dejure.org/2013,21382)
BAG, Entscheidung vom 10. April 2013 - 5 AZR 122/12 (https://dejure.org/2013,21382)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Überstundenvergütung - Anordnung, Billigung und Duldung von Über-stunden

  • openjur.de

    Überstundenvergütung; Anordnung, Billigung und Duldung von Über-stunden

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 612 Abs 1 BGB, § 611 Abs 1 BGB
    Überstundenvergütung - Anordnung, Billigung und Duldung von Überstunden - Darlegungslast

Kurzfassungen/Presse (8)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zur Vergütung von Überstunden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Überstundenvergütung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Überstundenvergütung - Anordnung, Billigung und Duldung von Überstunden - Darlegung

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Voraussetzungen für die gerichtliche Durchsetzung der Vergütung von Überstunden

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Überstundenvergütung: Anordnung, Billigung und Duldung von Überstunden - Darlegungslast

  • rae-sh.com (Kurzinformation)

    Wann muss der Arbeitgeber Überstunden bezahlen?

  • anwalt.de (Entscheidungsbesprechung und Kurzinformation)

    Überstundenvergütung: Anordnung, Billigung und Duldung von Überstunden - Darlegungslast

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Überstunden

Besprechungen u.ä. (2)

  • anwalt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anforderungen an Darlegungslast des Arbeitnehmers bei Geltendmachung von Überstunden

  • anwalt.de (Entscheidungsbesprechung und Kurzinformation)

    Überstundenvergütung: Anordnung, Billigung und Duldung von Überstunden - Darlegungslast

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2013, 1100
  • BB 2013, 2228
  • DB 2013, 2089
  • AnwBl 2013, 254
 
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Wird zitiert von ... (113)

  • BAG, 26.06.2019 - 5 AZR 452/18

    Pauschalvergütung von Überstunden durch Betriebsvereinbarung

    Im Übrigen wird das Landesarbeitsgericht davon auszugehen haben, dass nach derzeitigem Verfahrensstand die weitere Voraussetzung für die Vergütung von Überstunden, nämlich die arbeitgeberseitige Veranlassung und Zurechnung (vgl. dazu im Einzelnen BAG 10. April 2013 - 5 AZR 122/12 - Rn. 13 ff.) gegeben ist.

    Denn die Beklagte hat die vom Kläger auf den Zeiterfassungsbögen festgehaltenen Arbeitszeiten durch den Bezirksgeschäftsführer oder dessen Stellvertreterin abgezeichnet und damit jedenfalls gebilligt (vgl. BAG 10. April 2013 - 5 AZR 122/12 - Rn. 19) .

  • BAG, 24.06.2021 - 5 AZR 505/20

    Gesetzlicher Mindestlohn für entsandte ausländische Betreuungskräfte in

    bb) Das Landesarbeitsgericht wird weiter zu prüfen haben, ob die Beklagte mit der Entsendung der Klägerin in den Haushalt der zu betreuenden Person zur Erledigung der der Beklagten dieser gegenüber obliegenden Betreuungsleistungen "Mehrarbeit" der Klägerin veranlasst (vgl. allgemein zu dem Erfordernis der Veranlassung von Mehrarbeit durch den Arbeitgeber BAG 10. April 2013 - 5 AZR 122/12 - Rn. 14 ff. mwN) und, soweit nicht Vollarbeit zu leisten war, zumindest konkludent Bereitschaftsdienst angeordnet hat.
  • BAG, 21.12.2016 - 5 AZR 362/16

    Überstundenprozess - Darlegungs- und Beweislast

    Das Landesarbeitsgericht vermengt dabei strikt zu trennende Fragen der Darlegung mit solchen der Schlüssigkeit und Glaubwürdigkeit des Tatsachenvortrags (vgl. BAG 10. April 2013 - 5 AZR 122/12 - Rn. 11).

    Verlangt der Arbeitnehmer gestützt auf § 612 Abs. 1 BGB weitere Vergütung, treffen ihn die Darlegungs- und Beweislast dafür, über die vereinbarte Normalarbeitszeit hinaus gearbeitet zu haben und dass die Leistung von Überstunden vom Arbeitgeber veranlasst worden oder sie ihm zumindest zuzurechnen ist (BAG 10. April 2013 - 5 AZR 122/12 - Rn. 9, 13 ff.) .

    Auf diesen Vortrag muss der Arbeitgeber im Rahmen einer gestuften Darlegungslast substantiiert erwidern und im Einzelnen vortragen, welche Arbeiten er dem Arbeitnehmer zugewiesen hat und an welchen Tagen der Arbeitnehmer von wann bis wann diesen Weisungen - nicht - nachgekommen ist (st. Rspr., vgl. zB BAG 10. April 2013 - 5 AZR 122/12 - Rn. 9 mwN) .

    Mit dem Vortrag, zu bestimmten Zeiten gearbeitet zu haben, behauptet der Arbeitnehmer zugleich, während der genannten Zeiten die vertraglich geschuldete Arbeitsleistung erbracht zu haben (vgl. BAG 10. April 2013 - 5 AZR 122/12 - Rn. 10) .

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