Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Umkleidezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit (MTV der Chemischen Industrie)

• IWW

  § 6 Ziff. 2 MTV, § 533 ZPO, § ... 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, § 268 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 611 Abs. 1 BGB, § 611a Abs. 2 BGB, § 559 Abs. 2 ZPO, § 611a Abs. 1 Satz 1 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 3 Abs. I MTV, § 2 MTV, § 6 Ziff. 1 MTV, § 6 Ziff. 1 Satz 2 MTV, § 6 MTV, § 111 BetrVG, § 112 Abs. 1 Sätze 2 und 3 BetrVG, § 3 Satz 1 MiLoG, §§ 20, 1 Abs. 1 MiLoG, § 1 Abs. 2 Satz 1 MiLoG, § 97 Abs. 1 ZPO

 
• Betriebs-Berater

  Tarifvertraglicher Ausschluss von Vergütung von Umkleidezeiten

• bag-urteil.com

  Umkleidezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit (MTV der Chemischen Industrie)

• Wolters Kluwer

  Vergütungsanspruch für Umkleidezeiten; Umkleidezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit (MTV der Chemischen Industrie)

• rewis.io

  Umkleidezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit (MTV der Chemischen Industrie)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 256 Abs. 1
  Bestimmtheitsgebot und Feststellungsinteresse bei der Feststellungsklage

• datenbank.nwb.de

  Umkleidezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit (MTV der Chemischen Industrie)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Elementarfeststellungsklage

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Umkleidezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Umkleidezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit (MTV der Chemischen Industrie) ...

 
• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Umkleidezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit (MTV der Chemischen Industrie)

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Ausschluss von Ansprüchen auf Vergütung für Umkleidezeiten durch Tarifvertrag

• dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

  Ausschluss der Vergütungspflicht für Umkleidezeiten durch Tarif- und Arbeitsvertrag?

• bund-verlag.de (Kurzinformation)

  Vergütungspflicht für Umkleidezeit

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Ausschluss der Bezahlung für Umkleidezeiten

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Vergütungspflicht der Umkleidezeiten kann mittels Tarifvertrags ausgeschlossen werden - Ausschluss ebenfalls durch Arbeitsvertrag möglich

Verfahrensgang

• ArbG Mönchengladbach, 17.03.2017 - 4 Ca 2891/16
• LAG Düsseldorf, 10.01.2018 - 4 Sa 449/17
• BAG, 12.12.2018 - 5 AZR 124/18

Papierfundstellen

• NZA 2019, 549

Wird zitiert von ... (31)Neu Zitiert selbst (11)

• BAG, 25.05.2016 - 5 AZR 135/16

  Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns

  Auszug aus BAG, 12.12.2018 - 5 AZR 124/18

  Ein Anspruch auf Differenzvergütung nach § 1 Abs. 2 iVm. §§ 20, 1 Abs. 1 MiLoG wird jedoch nur dann begründet, wenn der Arbeitnehmer in der Abrechnungsperiode für die geleisteten Arbeitsstunden im Ergebnis nicht mindestens den in § 1 Abs. 2 Satz 1 MiLoG vorgesehenen Bruttolohn erhält (BAG 25. Mai 2016 - 5 AZR 135/16 - Rn. 24, BAGE 155, 202) .

  Der Arbeitgeber hat den Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn damit erfüllt, wenn die für einen Kalendermonat gezahlte Bruttovergütung den Betrag erreicht, der sich aus der Multiplikation der Anzahl der im betreffenden Monat tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden mit dem Betrag des jeweiligen gesetzlichen Mindestlohns ergibt (vgl. BAG 25. Mai 2016 - 5 AZR 135/16 - Rn. 26, aaO) .

• BAG, 25.03.2015 - 5 AZR 874/12

  Vergütung für höherwertige Vertretungstätigkeit

  Auszug aus BAG, 12.12.2018 - 5 AZR 124/18

  Die Feststellungsklage kann sich - wie hier - auf einzelne Bedingungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken, sog. Elementenfeststellungsklage (st. Rspr., vgl. nur BAG 25. März 2015 - 5 AZR 874/12 - Rn. 13) .

  Das als Sachurteilsvoraussetzung in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen auch noch in der Revisionsinstanz zu prüfende besondere Feststellungsinteresse (BAG 25. März 2015 - 5 AZR 874/12 - Rn. 14 mwN) ist gegeben, weil durch die richterliche Entscheidung der Streit der Parteien darüber, ob Umkleidezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit zu bewerten sind, insgesamt beseitigt und ihr Rechtsverhältnis insoweit für die Zukunft abschließend geklärt werden kann (…vgl. BAG 23. Mai 2018 - 5 AZR 303/17 - Rn. 9) .

• BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 245/17

  Vergütung für Umkleidezeiten - auffällige Dienstkleidung

  Auszug aus BAG, 12.12.2018 - 5 AZR 124/18

  Zutreffend ist das Landesarbeitsgericht von der grundsätzlich bestehenden Vergütungspflicht der Umkleidezeiten ausgegangen, denn bei den vom Kläger benötigten Zeiten zum An- und Ablegen der persönlichen Schutzausrüstung im Betrieb handelt es sich um vergütungspflichtige Arbeitszeit nach § 611 Abs. 1 BGB bzw. § 611a Abs. 2 BGB (vgl. zu den Grundsätzen der Bewertung von Umkleidezeit als vergütungspflichtige Arbeitszeit zuletzt BAG 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 22 bis 24 mwN) .

  Durch Arbeits- oder Tarifvertrag kann eine gesonderte Vergütungsregelung für eine andere als die eigentliche Tätigkeit und damit auch für Umkleidezeiten getroffen werden (BAG 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 31 mwN) .

 
• BAG, 19.09.2012 - 5 AZR 678/11

  Umkleiden - Arbeitszeit - Vergütungspflicht

  Auszug aus BAG, 12.12.2018 - 5 AZR 124/18

  Anlass für die Aufnahme der Regelung in den Tarifvertrag war offenkundig das Urteil des Senats vom 19. September 2012 (- 5 AZR 678/11 - BAGE 143, 107) , mit dem - in Abkehr von der bis dahin geltenden Rechtsprechung - eine Vergütungspflicht für Umkleidezeiten als fremdnützige Tätigkeit angenommen wurde.
• BAG, 14.11.2012 - 5 AZR 107/11

  Verfall von Urlaubsabgeltung und restlicher Vergütung

  Auszug aus BAG, 12.12.2018 - 5 AZR 124/18

  Die Bezugnahmeklausel ist ausreichend transparent iSd. § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, weil die im Zeitpunkt der jeweiligen Anwendung einbezogenen Regelungen bestimmbar sind (vgl. BAG 14. November 2012 - 5 AZR 107/11 - Rn. 23) .
• BAG, 27.05.2015 - 5 AZR 88/14

  Annahmeverzug - Rücksichtnahmepflicht - Schadensersatz

  Auszug aus BAG, 12.12.2018 - 5 AZR 124/18

  Die Zulässigkeit der Klageänderung ist in der Revisionsinstanz in entsprechender Anwendung von § 268 ZPO nicht mehr zu prüfen (BAG 27. Mai 2015 - 5 AZR 88/14 - Rn. 24, BAGE 152, 1) .
• BAG, 26.10.2016 - 5 AZR 226/16

  Tarifvertragliche Regelung der Wegezeitenvergütung

  Auszug aus BAG, 12.12.2018 - 5 AZR 124/18

  Das folgt aus der Auslegung des Tarifvertrags (zu den nach st. Rspr. anzuwendenden allgemeinen Auslegungsgrundsätzen, vgl. BAG 26. Oktober 2016 - 5 AZR 226/16 - Rn. 25 mwN) .
• BAG, 06.09.2017 - 5 AZR 382/16

  Vergütung von Umkleide- und Wegezeiten

  Auszug aus BAG, 12.12.2018 - 5 AZR 124/18

  Denn eine ausschließlich fremdnützige Tätigkeit liegt auch vor, wenn - wie im Streitfall - der Arbeitnehmer die vom Arbeitgeber dafür eingerichteten Umkleidemöglichkeiten für das von diesem angewiesene Anlegen seiner besonders auffälligen Dienstkleidung nutzt und sich anschließend zu seinem Arbeitsplatz begibt (vgl. BAG 6. September 2017 - 5 AZR 382/16 - Rn. 21, BAGE 160, 167) .
• BAG, 06.12.2017 - 5 AZR 118/17

  Entgeltfortzahlung an Feiertagen

  Auszug aus BAG, 12.12.2018 - 5 AZR 124/18

  Der Feststellungsantrag ist zukunftsbezogen, so dass die begehrte Gutschrift noch erfolgen kann (vgl. BAG 6. Dezember 2017 - 5 AZR 118/17 - Rn. 18, BAGE 161, 132) .
• LAG Düsseldorf, 10.01.2018 - 4 Sa 449/17

  Vergütungspflicht von Umkleidezeiten

  Auszug aus BAG, 12.12.2018 - 5 AZR 124/18

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 10. Januar 2018 - 4 Sa 449/17 - wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen.
• BAG, 23.05.2018 - 5 AZR 303/17

  Ruhezeit - Erholungsurlaub - Flugbegleiter

• BAG, 18.03.2020 - 5 AZR 36/19

  Vergütung von Fahrtzeiten - Außendienstmitarbeiter

  Der Antrag ist zukunftsbezogen, so dass die begehrte Gutschrift noch erfolgen kann (vgl. BAG 12. Dezember 2018 - 5 AZR 124/18 - Rn. 14 mwN) .
• BAG, 26.06.2019 - 5 AZR 178/18

  Arbeitnehmerstatus - Rückabwicklung

  Diese Entscheidung unterliegt in der Revisionsinstanz in entsprechender Anwendung von § 268 ZPO keiner Nachprüfung (BAG 12. Dezember 2018 - 5 AZR 124/18 - Rn. 12 mwN) .
• BAG, 18.03.2020 - 5 AZR 25/19

  Vergütungspflichtige Arbeitszeit - Fahrtzeiten

  Der Antrag ist zukunftsbezogen, so dass die begehrte Gutschrift noch erfolgen kann (vgl. BAG 12. Dezember 2018 - 5 AZR 124/18 - Rn. 14 mwN) .

 
• LAG Baden-Württemberg, 25.03.2021 - 17 Sa 45/20

  Arbeitnehmerstatus - Statusfeststellungsklage - Kündigungsschutzantrag - …

  Die Feststellungsklage kann sich als sog. Elementenfeststellungsklage auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (vgl. für die st. Rspr. BAG 19. Dezember 2019 - 6 AZR 23/19 - 14 f., juris bspw. zur Feststellung der Berechtigung, eine Nebentätigkeit ausüben zu dürfen;… 11. Dezember 2019 - 4 AZR 310/16 - Rn. 10, AP SGB II § 6c Nr. 9 zur Feststellung der Anwendbarkeit eines bestimmten Tarifvertrages;… 18. September 2019 - 5 AZR 335/18 - Rn. 15, AP TVG § 1 Tarifverträge: Metallindustrie Nr. 251 zur Feststellung der Anspruchsberechtigung bzgl. eines bestimmten Gehaltsbestandteils; 12. Dezember 2018 - 5 AZR 124/18 - Rn. 13, AP BGB § 611 Arbeitszeit Nr. 55 = EzA BGB 2002 § 611 Nr. 12 zur Feststellung der Vergütungspflicht für Umkleidezeiten;… 6. Dezember 2017 - 5 AZR 118/17 - Rn. 14 f., BAGE 161, 132 zur Feststellung der Verpflichtung zur Gutschrift bestimmter Stunden auf dem Arbeitszeitkonto;… 16. Mai 2013 - 6 AZR 680/11 - Rn. 15;… 26. September 2012 - 10 AZR 336/11 - Rn. 10, AP BGB § 611 Fleischbeschauer-Dienstverhältnis Nr. 25 zur Feststellung einer wöchentlichen Mindestarbeitszeit;… 28. Juni 2012 - 6 AZR 745/10 - Rn. 11;… 24. Mai 2012 - 6 AZR 703/10 - Rn. 22;… 18. Januar 2012 - 10 AZR 779/10 - Rn. 22, zur Feststellung der Reichweite des Direktionsrechts) .
• BAG, 15.07.2021 - 6 AZR 207/20

  Vergütung von Umkleidezeiten eines Zugbegleiters - Tarifauslegung

  Durch Arbeits- oder Tarifvertrag kann eine gesonderte Vergütungsregelung für eine andere als die eigentliche Tätigkeit und damit auch für Umkleidezeiten getroffen werden (BAG 12. Dezember 2018 - 5 AZR 124/18 - Rn. 19; 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 31 mwN) .

  Unter Beachtung der Binnenschranken der Betriebsverfassung ist eine gesonderte Vergütungsregelung auch in einer Betriebsvereinbarung möglich (…BAG 18. März 2020 - 5 AZR 36/19 - Rn. 18, 19 ff., BAGE 170, 172; vgl. auch BAG 12. Dezember 2018 - 5 AZR 124/18 - Rn. 22 ff.) .

• BAG, 24.06.2020 - 5 AZR 93/19

  Mindestentgelt in der Pflegebranche

  Hiervon ausgehend erfüllt der Arbeitgeber den Anspruch des Arbeitnehmers auf den gesetzlichen Mindestlohn, wenn die für einen Kalendermonat gezahlte Bruttovergütung den Betrag erreicht, der sich aus der Multiplikation der Anzahl der im betreffenden Monat tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden mit dem Betrag des jeweiligen gesetzlichen Mindestlohns ergibt (BAG 12. Dezember 2018 - 5 AZR 124/18 - Rn. 30) .
• BAG, 21.07.2021 - 5 AZR 572/20

  Berücksichtigung von Umkleide- und innerbetrieblichen Wegezeiten als …

  Dabei bedarf es keiner ausdrücklichen Anordnung der Beklagten zum Umkleiden im Betrieb, denn eine ausschließlich fremdnützige Tätigkeit liegt auch vor, wenn der Arbeitnehmer die vom Arbeitgeber dafür eingerichteten Umkleidemöglichkeiten für das von diesem angewiesene Anlegen seiner besonders auffälligen Dienstkleidung nutzt und sich anschließend zu seinem Arbeitsplatz begibt (vgl. BAG 12. Dezember 2018 - 5 AZR 124/18 - Rn. 17; 6. September 2017 - 5 AZR 382/16 - Rn. 21, BAGE 160, 167) .

  Durch Arbeits- oder Tarifvertrag kann eine gesonderte Vergütungsregelung für eine andere als die eigentliche Tätigkeit und damit auch für Umkleide- und Wegezeiten getroffen werden (vgl. BAG 12. Dezember 2018 - 5 AZR 124/18 - Rn. 19; 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 31 mwN) .

• BAG, 11.12.2019 - 5 AZR 579/18

  Vergütung von Pausenzeiten im Atommülllager unter Tage

  Durch Arbeits- oder Tarifvertrag kann eine gesonderte Vergütungsregelung für eine andere als die eigentliche Tätigkeit und damit auch für Pausenzeiten iSd. § 2 Abs. 1 Satz 2 ArbZG getroffen werden (vgl. zur Vergütung von Umkleidezeiten BAG 12. Dezember 2018 - 5 AZR 124/18 - Rn. 19 mwN) .
• LAG Niedersachsen, 02.12.2020 - 13 Sa 855/19

  Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags

  Da die Arbeit in diesem Falle mit dem Umkleiden beginnt, zählen auch die innerbetrieblichen Wege zur Arbeitszeit, die dadurch veranlasst sind, dass der Arbeitgeber das Umkleiden nicht am Arbeitsplatz ermöglicht, sondern dafür eine vom Arbeitsplatz getrennte Umkleidestelle einrichtet, die der Arbeitnehmer zwingend benutzen muss (…BAG 19.09.2012 - 5 AZR 678/11 -, juris, Rn. 23; BAG 25.04.2018 - 5 AZR 245/17 -, juris; BAG, 12.12.2018 - 5 AZR 124/18 -, juris) .

  Bei Waschzeiten handelt es sich um eine mit den Umkleidezeiten vergleichbare Angelegenheit (vgl. BAG 12.12.2018 - 5 AZR 124/18 -, Rn. 26, juris) .

  Vor allem aber stehen Umkleide- und Waschzeiten - jedenfalls am Ende der Arbeit - in einem engen sachlichen Zusammenhang und werden deshalb häufig gemeinsam geregelt bzw. erörtert (vgl. etwa die Fallgestaltungen in BAG 12.12.2018, a.a.O., Rn. 4 und 26, juris;… BAG 25.09.2013 - 10 AZR 258/12 -, Rn. 3, juris;… BAG 11.10.2000 a.a.O., sowie § 6 Unterpunkt "Abgrenzung" der aktuellen Arbeitsordnung der Beklagten und der entsprechenden Vorgängerregelungen) .

• LAG Niedersachsen, 02.12.2020 - 13 Sa 858/19

  Umkleide- und Wegezeiten

  Da die Arbeit in diesem Falle mit dem Umkleiden beginnt, zählen auch die innerbetrieblichen Wege zur Arbeitszeit, die dadurch veranlasst sind, dass der Arbeitgeber das Umkleiden nicht am Arbeitsplatz ermöglicht, sondern dafür eine vom Arbeitsplatz getrennte Umkleidestelle einrichtet, die der Arbeitnehmer zwingend benutzen muss (… BAG 19.09.2012 - 5 AZR 678/11 -, juris, Rn. 23; BAG 25.04.2018 - 5 AZR 245/17 -, juris; BAG, 12.12.2018 - 5 AZR 124/18 -, juris).

  Bei Waschzeiten handelt es sich um eine mit den Umkleidezeiten vergleichbare Angelegenheit (vgl. BAG 12.12.2018 - 5 AZR 124/18 -, Rn. 26, juris).

  Vor allem aber stehen Umkleide- und Waschzeiten - jedenfalls am Ende der Arbeit - in einem engen sachlichen Zusammenhang und werden deshalb häufig gemeinsam geregelt bzw. erörtert (vgl. etwa die Fallgestaltungen in BAG 12.12.2018, a.a.O., Rn. 4 und 26, juris;… BAG 25.09.2013 - 10 AZR 258/12 -, Rn. 3, juris;… BAG 11.10.2000 a.a.O., sowie § 6 Unterpunkt "Abgrenzung" der aktuellen Arbeitsordnung der Beklagten und der entsprechenden Vorgängerregelungen).

• BAG, 24.02.2021 - 10 AZR 130/19

  Feiertagszuschläge für Ostersonntag und Pfingstsonntag
• LAG Niedersachsen, 02.12.2020 - 13 Sa 857/19

  Umkleide- und Wegezeiten
• LAG Niedersachsen, 02.12.2020 - 13 Sa 856/19

  Umkleide- und Wegezeiten
• BAG, 21.07.2021 - 5 AZR 110/21

  Berücksichtigung von Umkleide- und innerbetrieblichen Wegezeiten als …
• LAG Hessen, 06.12.2019 - 10 Sa 787/19

  1. Bei von den Arbeitnehmern betrieblich erforderlichen Umkleidezeiten zum An- …
• LAG Hessen, 06.12.2019 - 10 Sa 788/19
• BAG, 18.09.2019 - 5 AZR 335/18

  Ergänzungstarifvertrag - Auslegung
• BAG, 23.01.2019 - 4 AZR 541/17

  Eingruppierung eines stellvertretenden Bereichsleiters in einer Spielbank
• LAG Hessen, 10.07.2020 - 3 Sa 927/18

  1) Grundsätzlich sind Umkleidezeiten (und dadurch veranlasste Wegezeiten) für das …
• LAG Hessen, 06.12.2019 - 10 Sa 837/19
• LAG Hessen, 06.12.2019 - 10 Sa 922/19
• LAG Hessen, 06.12.2019 - 10 Sa 899/19
• LAG Hessen, 06.12.2019 - 10 Sa 870/19
• LAG Hessen, 06.12.2019 - 10 Sa 786/19
• LAG Hessen, 06.12.2019 - 10 Sa 897/19
• LAG Hessen, 06.12.2019 - 10 Sa 895/19
• LAG Hessen, 06.12.2019 - 10 Sa 860/19
• LAG Hessen, 06.12.2019 - 10 Sa 850/19
• LAG Baden-Württemberg, 01.10.2020 - 17 Sa 7/20

  Auslegung von Prozessanträgen - Eventualverhältnis mehrerer Klagegründe - …
• BAG, 27.03.2019 - 5 AZR 94/18

  Tarifvertragliche Verdienstsicherung bei Wegfall von Belastungszulagen - …
• LAG Rheinland-Pfalz, 03.12.2020 - 5 Sa 177/20

  Abrufarbeitsverhältnis - Berichtigung bereits erteilter Abrechnungen