Rechtsprechung
   BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 140/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,8144
BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 140/05 (https://dejure.org/2005,8144)
BAG, Entscheidung vom 09.11.2005 - 5 AZR 140/05 (https://dejure.org/2005,8144)
BAG, Entscheidung vom 09. November 2005 - 5 AZR 140/05 (https://dejure.org/2005,8144)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,8144) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    AGB-Kontrolle - Dynamische Verweisung auf Tarifvertrag

  • IWW
  • Judicialis

    AGB-Kontrolle - Dynamische Verweisung auf Tarifvertrag

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung des Arbeitgebers zur Nachzahlung tariflicher Erhöhungsbeträge; Einzelvertragliche Geltung der jeweiligen Tarifverträge auf Grund einer Verweisung im Arbeitsvertrag; Arbeitsvertragliche Regelungen als Allgemeine Geschäftsbedingungen; Auslegung von allgemeinen Geschäftsbedingungen nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn; Zweifel bei der Auslegung allgemeiner Geschäftsbedingungen zu Lasten des Verwenders; Unterscheidung zwischen statischer und dynamischer Verweisung auf die Regelungen des Tarifvertrages; Unklarheitsregel des § 305c Abs. 1 BGB bei zweifelhafter Tragweite einer Verweisung aus Tarifnormen; Anspruch auf jeweilige tarifliche Vergütung als Rechtsverhältnis im Sinne des § 256 Zivilprozessordnung (ZPO)

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch auf Tariflohnerhöhung bei unklarer Regelung in Formulararbeitsvertrag

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BAG, 14.03.2007 - 5 AZR 220/06

    Gleichbehandlung nach Betriebsübergang

    Die Klägerin musste weder vorrangig eine Klage auf zukünftige Leistung erheben (vgl. Senat 28. September 2005 - 5 AZR 565/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Presse Nr. 17 = EzA TVG § 4 Presse Nr. 4, zu I der Gründe; 9. November 2005 - 5 AZR 140/05 -, zu V 2 der Gründe mwN) noch bei Fälligkeit der Einzelbeträge zu einer Leistungsklage übergehen (Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO 65. Aufl. § 256 Rn. 83).
  • BAG, 14.03.2007 - 5 AZR 224/06

    Gleichbehandlung nach Betriebsübergang

    Der Kläger musste weder vorrangig eine Klage auf zukünftige Leistung erheben (vgl. Senat 28. September 2005 - 5 AZR 565/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Presse Nr. 17 = EzA TVG § 4 Presse Nr. 4, zu I der Gründe; 9. November 2005 - 5 AZR 140/05 -, zu V 2 der Gründe mwN) noch bei Fälligkeit der Einzelbeträge zu einer Leistungsklage übergehen (Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO 65. Aufl. § 256 Rn. 83).
  • BAG, 14.03.2007 - 5 AZR 221/06

    Gleichbehandlung nach Betriebsübergang

    Die Klägerin musste weder vorrangig eine Klage auf zukünftige Leistung erheben (vgl. Senat 28. September 2005 - 5 AZR 565/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Presse Nr. 17 = EzA TVG § 4 Presse Nr. 4, zu I der Gründe; 9. November 2005 - 5 AZR 140/05 -, zu V 2 der Gründe mwN) noch bei Fälligkeit der Einzelbeträge zu einer Leistungsklage übergehen (Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO 65. Aufl. § 256 Rn. 83).
  • LAG Saarland, 02.03.2016 - 1 Sa 83/14

    Zeitdynamische Bezugnahme auf Vergütungsregelung in einem Tarifvertrag

    Abgesehen davon war die Unklarheitenregel auch schon vor dem 1. Januar 2002 als allgemeiner Rechtsgedanke auch im Arbeitsrecht anzuwenden (auch dazu beispielsweise das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 17. Januar 2006, 9 AZR 41/05, NZA 2006, 923, Randnummer 36, sowie außerdem bereits die Urteile des Bundesarbeitsgerichts vom 19. März 2003, 4 AZR 331/02, NZA 2003, 1207, Randnummer 28, und vom 9. November 2005, 5 AZR 140/05, Randnummer 16, abrufbar bei juris, jeweils mit weiteren Nachweisen; dazu außerdem PREIS , in: Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht, 16. Auflage 2016, Randnummer 32 zu § 310 BGB, ebenfalls mit weiteren Nachweisen).

    Und die Unklarheitenregel gilt dabei gerade auch für den Fall, dass die Tragweite einer Verweisung auf Tarifnormen zweifelhaft ist (auch dazu beispielsweise die Urteile des Bundesarbeitsgerichts vom 17. Januar 2006, 9 AZR 41/05, NZA 2006, 923, Randnummer 36, und vom 9. November 2005, 5 AZR 140/05, Randnummer 22, abrufbar bei juris).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.02.2007 - 8 Sa 770/06

    Auslegung einer arbeitsrechtlichen Vergütungsregelung

    Es sei der Entscheidung des BAG im Urteil vom 09.11.2005 - 5 AZR 140/05 zu folgen.

    Hierzu gehören nach dem mittlerweile vorliegenden und von der Berufungskammer geteilten Rechtssprechung des BAG (vgl. Urteil vom 09.11.2005 - 5 AZR 140/05), jedenfalls nicht die in § 5 des Arbeitsvertrages ausdrücklich genannten Vergütungsbestandteile.

  • LAG Hessen, 20.10.2015 - 8 Sa 1820/14

    Auslegung der Regelung zur Entgeltstufe 8 der AVR-DW-EKD hinsichtlich der

    c) Da das Arbeitsgericht dem Antrag der Klägerin aus der Klageerweiterung vom 10. Juni 2014 im Umfang seiner Zulässigkeit ausweislich seiner Entscheidungsgründe stattgegeben wollte, kann die Kammer als das mit der Sache befasste Rechtsmittelgericht die offenbare Unrichtigkeit in Form eines Schreibversehens im Tenor ("den Unterschiedsbetrag" anstelle von "Entgelt") nach § 319 Abs. 1 ZPO selbst berichtigen (vgl. BAG 24. März 2009 - 9 AZR 733/07 - NZA 2009, 861 ff.; BAG 9. November 2005 - 5 AZR 140/05 - nv. juris).
  • LAG Thüringen, 16.05.2006 - 7 Sa 450/05

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel

    Der teilweise Übergang zu einer Leistungsklage würde nichts daran ändern, dass eine Feststellung für die Zukunft begehrt werden muss (BAG vom 09.11.2005, 5 AZR 140/05, n. v. - juris -).

    Bei Verwendung von Formulararbeitsverträgen gehen nach der Rechtsprechung des BAG damit Auslegungszweifel über die Tragweite einer Verweisung auf Tarifnormen nach § 305 c BGB zu Lasten des Arbeitgebers (Urteile vom 09.11.2005, 5 AZR 140/05, a. a. O.; 5 AZR 128/05, AP Nr. 4 zu § 305 c BGB).

  • BAG, 14.03.2007 - 5 AZR 223/06

    Gleichbehandlung nach Betriebsübergang

    Der Kläger musste weder vorrangig eine Klage auf zukünftige Leistung erheben (vgl. Senat 28. September 2005 - 5 AZR 565/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Presse Nr. 17 = EzA TVG § 4 Presse Nr. 4, zu I der Gründe; 9. November 2005 - 5 AZR 140/05 -, zu V 2 der Gründe mwN) noch bei Fälligkeit der Einzelbeträge zu einer Leistungsklage übergehen (Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO 65. Aufl. § 256 Rn. 83).
  • BAG, 14.03.2007 - 5 AZR 222/06

    Gleichbehandlung nach Betriebsübergang

    Die Klägerin musste weder vorrangig eine Klage auf zukünftige Leistung erheben (vgl. Senat 28. September 2005 - 5 AZR 565/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Presse Nr. 17 = EzA TVG § 4 Presse Nr. 4, zu I der Gründe; 9. November 2005 - 5 AZR 140/05 -, zu V 2 der Gründe mwN) noch bei Fälligkeit der Einzelbeträge zu einer Leistungsklage übergehen (Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO 65. Aufl. § 256 Rn. 83).
  • BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 141/05

    AGB-Kontrolle - Dynamische Verweisung auf Tarifvertrag

    Der Antrag ist zulässig (vgl. Senat 9. November 2005 - 5 AZR 140/05 - in Sachen D ./. G) und begründet, wie sich aus den Ausführungen zu oben III ergibt.
  • BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 533/05

    AGB-Kontrolle - Dynamische Verweisung auf Tarifvertrag

  • LAG Hessen, 28.07.2015 - 8 Sa 95/15

    In Fällen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage bleibt es den Tarifvertragsparteien

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht