Rechtsprechung
   BAG, 19.05.2010 - 5 AZR 162/09   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    Annahmeverzug - Leistungsfähigkeit - leidensgerechter Arbeitsplatz - Rücksichtnahmepflicht - Schadensersatz

  • openjur.de

    Annahmeverzug; Leistungsfähigkeit; leidensgerechter Arbeitsplatz; Rücksichtnahmepflicht; Schadensersatz

  • Bundesarbeitsgericht

    Annahmeverzug - Leistungsfähigkeit - leidensgerechter Arbeitsplatz - Rücksichtnahmepflicht - Schadensersatz

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 241 Abs 2 BGB, § 280 Abs 1 S 1 BGB, § 294 BGB, § 296 S 1 BGB, § 297 BGB
    Annahmeverzug - Leistungsfähigkeit - leidensgerechter Arbeitsplatz - Rücksichtnahmepflicht - Schadensersatz

  • ra-skwar.de

    Annahmeverzug - Arbeitgeber

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Annahmeverzug - Leistungsfähigkeit - leidensgerechter Arbeitsplatz - Rücksichtnahmepflicht - Schadensersatz

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Verletzung der Verpflichtung des Arbeitgebers zur Neubestimmung der Tätigkeit des Arbeitnehmers ("leidensgerechte Arbeit") als Voraussetzung für Annahmeverzug des Arbeitgebers; Zumutbarkeit der Neubestimmung; Austausch von Arbeitnehmern

  • bag-urteil.com

    Annahmeverzug - Leistungsfähigkeit - leidensgerechter Arbeitsplatz - Rücksichtnahmepflicht - Schadensersatz

  • Betriebs-Berater

    Annahmeverzug und Schadensersatz bei leidensgerechtem Arbeitsplatz

  • rabüro.de

    Zum Annahmeverzug des Arbeitgebers

  • hensche.de

    Annahmeverzug, Rücksichtnahmepflicht

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeitsrecht: Schadensersatz wegen Verletzung der Rücksichtnahmepflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung der Verpflichtung des Arbeitgebers zur Neubestimmung der Tätigkeit des Arbeitnehmers ["leidensgerechte Arbeit"] als Voraussetzung für Annahmeverzug des Arbeitgebers; Zumutbarkeit der Neubestimmung; Austausch von Arbeitnehmern

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Leidensgerechte Arbeit

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Leidensgerechter Arbeitsplatz

  • arbeit-familie.de (Kurzmitteilung)

    Schadensersatz, weil Arbeitgeber keinen leidensgerechten Arbeitsplatz zuwies?

  • vest-llp.de (Kurzinformation)

    Leidensgerechte Beschäftigung in der frühkindlichen Betreuung und Förderung

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Annahmeverzug des Arbeitgebers - Schadensersatz wegen Verletzung der Rücksichtnahmepflicht

  • arbeitgeber-anwalt.bayern (Entscheidungsbesprechung)

    Muss der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einen neuen leidensgerechten Arbeitsplatz zuweisen?

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Beschäftigungspflicht auf einem leidensgerechten Arbeitsplatz" von Prof. Dr. Wolfgang Kleinebrink, original erschienen in: FA 2011, 66 - 69.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Annahmeverzug, Schadensersatz und Forderungsübergang bei Krankengeldbezug - Unterlassene Zuweisung einer leidensgerechten Tätigkeit bei Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers" von Prof. Dr. Winfried Boecken und cand. uir Andreas Joas, original erschienen in: SGb 2012, 455 - 459.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 134, 296
  • NJW 2010, 3112
  • MDR 2011, 240
  • NZA 2010, 1119
  • BB 2010, 2172
  • DB 2010, 2056



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Wird zitiert von ... (85)  

  • BAG, 14.06.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Anfrage nach § 45 Abs. 3 Satz 1 ArbGG

    In einem solchen Fall hat der Arbeitgeber das Risiko der Vergütungs- bzw. Schadensersatzpflicht (vgl. zur Abgrenzung zwischen Annahmeverzugs- und Schadensersatzansprüchen BAG 19. Mai 2010 - 5 AZR 162/09 - BAGE 134, 296) zu tragen, ohne im Gegenzug mangels wirksamer Mitwirkungshandlung die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers zu erhalten.
  • BAG, 09.04.2014 - 10 AZR 637/13

    Beschäftigungsanspruch - Nachtdienstuntauglichkeit

    c) Die Beklagte beruft sich zu Unrecht auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 19. Mai 2010 (- 5 AZR 162/09 - BAGE 134, 296) .

    Hiernach ist das Angebot einer "leidensgerechten Arbeit" ohne Belang, wenn der Arbeitgeber eine andere Tätigkeit nach § 106 GewO wirksam bestimmt hatte (BAG 19. Mai 2010 - 5 AZR 162/09 - Rn. 16, aaO) .

  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer

    In einem solchen Fall hat der Arbeitgeber das Risiko der Vergütungs- bzw. Schadensersatzpflicht (vgl. zur Abgrenzung zwischen Annahmeverzugs- und Schadensersatzansprüchen BAG 19. Mai 2010 - 5 AZR 162/09 - BAGE 134, 296) zu tragen, ohne im Gegenzug mangels wirksamer Mitwirkungshandlung die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers zu erhalten.
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