Rechtsprechung
   BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 164/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,4807
BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 164/04 (https://dejure.org/2005,4807)
BAG, Entscheidung vom 09.02.2005 - 5 AZR 164/04 (https://dejure.org/2005,4807)
BAG, Entscheidung vom 09. Februar 2005 - 5 AZR 164/04 (https://dejure.org/2005,4807)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Auslegung eines Antrags von Opernchormitgliedern auf Geltendmachung eines Anspruchs auf Anhebung der Grundgage; Anhebung der Grundgage auf Grund einer "betrieblichen Übung"; Vorliegen einer betrieblichen Übung bei Leistungserbringung durch den Arbeitgeber auf Grund einer Rechtsgrundlage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2005, 1320 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BAG, 14.03.2007 - 5 AZR 630/06

    Bezugnahme auf Arbeitszeit vergleichbarer Beamter

    Überdies ist anzunehmen, die Beklagte als Teil des öffentlichen Dienstes werde auch einem Feststellungsurteil Folge leisten (BAG 9. Februar 2005 - 5 AZR 164/04 - EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 6, zu I 2 der Gründe; 13. Juni 2006 - 9 AZR 588/05 - AP TVG § 1 Altersteilzeit Nr. 30 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 21).
  • BAG, 28.01.2009 - 4 AZR 904/07

    Auslegung einer vertraglichen Zusatzvereinbarung

    Ein Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes darf nur auf eine korrekte Anwendung der aktuell geltenden rechtlichen Regelungen vertrauen (s. nur BAG 9. Februar 2005 - 5 AZR 164/04 - EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 6; 1. November 2005 - 1 AZR 355/04 - BAGE 116, 175).
  • BAG, 26.04.2006 - 7 AZR 190/05

    Wiedereinstellung - Baugewerbe

    Ergibt die Auslegung des Kündigungsschreibens, dass der Kläger nicht von einer Wiedereinstellungszusage für das Folgejahr ausgehen konnte, kann die Klage dennoch begründet sein, wenn sich der Wiedereinstellungsanspruch aus einer bei der Beklagten bestehenden betrieblichen Übung ergibt (zum Begriff der betrieblichen Übung: BAG 9. Februar 2005 - 5 AZR 164/04 - EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 6, zu II 3 d der Gründe mwN; 14. Januar 2004 - 10 AZR 251/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Deutsche Bahn Nr. 19, zu II 2 a der Gründe; 12. November 1997 - 7 AZR 563/93 -, zu 5 der Gründe).
  • LAG Hamm, 11.08.2009 - 12 Sa 1918/08

    Stufenzuordnung einer Lehrkraft bei Erwerb einschlägiger Berufserfahrung bei

    Deswegen kann ein Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes nur auf eine korrekte Anwendung der aktuell geltenden rechtlichen Regelungen vertrauen (vgl. BAG Urt. v. 28.01.2009 4 AZR 904/07 NZA 2009, S. 444, 446; Urt. v. 09.02.2005 5 AZR 164/04 NJOZ 2005 S. 4770, 4377; Urt. v. 01.11.2005 1 AZR 355/04 AP BAT § 33 Nr. 16).
  • LAG Baden-Württemberg, 28.06.2006 - 13 Sa 80/05

    Gewinnzuschlag bei Betriebsrente

    Die rechtsgeschäftliche Bindung des Arbeitgebers ist danach zu beurteilen, inwieweit die Arbeitnehmer sie aus dem Erklärungsverhalten des Arbeitgebers unter Berücksichtigung von Treu und Glauben (§ 242 BGB) und aller Begleitumstände nach §§ 133, 157 BGB schließen dürfen (zu dieser Definition in jüngerer Vergangenheit beispielsweise BAG 9. Februar 2005 - 5 AZR 164/04 - EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 6, zu II 3 d aa der Gründe und - gerade im Bereich des Betriebsrentenrechts - BAG 19. Mai 2005 - 3 AZR 660/03 - AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 71, zu II 4 a der Gründe, jeweils mit zahlreichen weiteren Nachweisen; wie der Kläger über die Vertragstheorie hinaus Elemente einer Vertrauenshaftung reklamierend beispielsweise ErfK/Preis 6. Auflage § 611 BGB Rn. 262) .
  • BAG, 05.11.2008 - 5 AZR 455/07

    Zeitzuschläge

    Denn die Wirkung einer Willenserklärung oder eines bestimmten Verhaltens tritt im Rechtsverkehr nicht deshalb ein, weil der Erklärende einen bestimmten Willen gehabt, sondern weil er einen auf eine bestimmte Rechtswirkung gerichteten Willen gegenüber dem Erklärungsempfänger geäußert hat (vgl. Senat 9. Februar 2005 - 5 AZR 164/04 - EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 6, zu II 3 d aa der Gründe).
  • LAG Düsseldorf, 28.09.2007 - 10 Sa 1078/07

    Vereinbarung über die Verlängerung der regelmäßigen Arbeitszeit

    Ohne besondere Anhaltspunkte darf er auch bei langjähriger Gewährung von Vergünstigungen nicht annehmen, die Übung sei Vertragsinhalt geworden und werde unabhängig von einer zugrunde liegenden normativen Regelung unbefristet beibehalten (BAG 09.02.2005 - 5 AZR 164/04 - EzA § 242 BGB 2002 Betriebliche Übung Nr. 6; BAG 14.09.1994 - 5 AZR 679/93 - AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 46; BAG 11.10.1995 - 5 AZR 802/94 - AP BGB § 611 Arbeitszeit Nr. 9; BAG 29.05.2002 - 5 AZR 370/01 - EzA BGB § 611 Mehrarbeit Nr. 10, zu III 1 der Gründe).
  • LAG Bremen, 14.01.2010 - 3 Sa 75/09

    Mehrarbeitszuschlag für Schulhausmeister; unbegründeter Feststellungsantrag bei

    Ein Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes darf nur auf eine konkrete Anwendung der aktuellen rechtlichen Regelungen vertrauen (vgl. BAG Urteil vom 09.02.2005- 5 AZR 164/04 - EzA § 242 BGB 2002 Betriebliche Übung Nr. 6; BAG Urteil vom 01.11.2005 - 1 AZR 355/04 - BAGE 116, 175 ).
  • BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 165/04

    Aufhebungsklage, Anspruch auf Gagenerhöhung

    Hinweis des Senats: Parallelverfahren zu 9. Februar 2005 - 5 AZR 164/04 -.
  • LAG Düsseldorf, 20.07.2010 - 17 Sa 317/10

    Weitergabe von Tariflohnerhöhungen bei fehlender Tarifbindung; unbegründete

    Für die Annahme auch künftige Tariflohnerhöhungen weiterzugeben, fehlt es an deutlichen Anhaltspunkten (BAG Urteil v. 16.01 2002 - 5 AZR 715/00 -, NZA 03, 632; BAG Urteil v. 0902.2005- 5 AZR 164/04 -, ZTR 05, 419; BAG Urteil v. 03.11.2004- 5 AZR 622/03 -, AP Nr. 28 zu § 611 BGB Lohnanspruch; BAG Urteil v. 13.02.2002- 5 AZR 755/00 -, NZA 02, 1232; BAG Urteil v. 26.01.2001- 4 AZR 290/00 - EzA Nr. 45 zu § 242 BGB Betriebliche Übung).
  • LAG Köln, 15.02.2008 - 4 Sa 1253/07

    tarifliche Ausschlussfrist; Geltendmachung

  • LAG Hamm, 20.01.2009 - 12 Sa 1109/08

    Stufenzuordnung nach dem TV-L; unschädliche Unterbrechung zwischen zwei

  • LAG Saarland, 30.11.2016 - 2 Sa 72/15

    Wegfall der Rufbereitschaftspauschale eines Hausmeisters im öff.Dienst einer

  • LAG Düsseldorf, 05.07.2013 - 6 Sa 1744/12

    Ruhegehaltsfähigkeit einer arbeitsvertraglichen Funktionszulage; Beschränkung der

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