Rechtsprechung
   BAG, 15.11.1973 - 5 AZR 166/73   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1973,1744
BAG, 15.11.1973 - 5 AZR 166/73 (https://dejure.org/1973,1744)
BAG, Entscheidung vom 15.11.1973 - 5 AZR 166/73 (https://dejure.org/1973,1744)
BAG, Entscheidung vom 15. November 1973 - 5 AZR 166/73 (https://dejure.org/1973,1744)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,1744) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zusätzliches Urlaubsgeld - Urlaubsgeld - Übertragener Urlaub

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1974, 320
  • DB 1973, 2408
  • DB 1974, 488
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 06.09.1994 - 9 AZR 92/93

    Urlaubsgeld und Erziehungsurlaub

    bb) Ob das Urlaubsgeld streng akzessorisch oder unabhängig von der Höhe des Urlaubs geregelt worden ist, kann nicht aufgrund eines aus der Lebenserfahrung abgeleiteten Regel-Ausnahmeverhältnisses bestimmt, sondern muß jeweils anhand des einzelnen Tarifvertrages beurteilt werden (vgl. BAG Urteil vom 15. November 1973 - 5 AZR 166/73 - AP Nr. 11 zu § 11 BUrlG).
  • BAG, 08.12.1992 - 9 AZR 538/91

    Anspruch auf Zahlung zusätzlicher Urlaubsvergütung bei Kürzung des

    Die Tarifvertragsparteien können die Voraussetzungen für zusätzliche Leistungen aus Anlaß des Urlaubs ohne Bindung an die Vorschriften des BUrlG festlegen (BAG Urteil vom 18. September 1969 - 5 AZR 547/68 - AP Nr. 6 zu § 7 BUrlG Abgeltung; Urteil vom 15. November 1973 - 5 AZR 166/73 - AP Nr. 11 zu § 11 BUrlG) und ihr Verhältnis zum Urlaub und zum Urlaubsentgelt unterschiedlich ausgestalten.

    Vielfach bestimmen die Tarifvertragsparteien aber auch, daß der Anspruch auf die Zusatzleistung von dem Anspruch auf Urlaub abhängig ist (vgl. BAG Urteil vom 15. November 1973 - 5 AZR 166/73 - AP Nr. 11 zu § 11 BUrlG).

    Für Regelungen dieser Art ist in der Rechtsprechung anerkannt, daß die Zuschläge rechtlich wie das Urlaubsentgelt, also das weitergezahlte Arbeitsentgelt, zu behandeln sind (BAG Urteil vom 15. März 1973 - 5 AZR 525/72 - BAGE 25, 102 = AP Nr. 78 zu § 611 BGB Gratifikation; Urteil vom 23. Juli 1976 - 5 AZR 492/75 - AP Nr. 1 zu § 11 BUrlG Urlaubsgeld), es sei denn, aus dem Tarifvertrag ergibt sich etwas anderes (BAG Urteil vom 15. November 1973 - 5 AZR 166/73 - AP Nr. 11 zu § 11 BUrlG).

  • BAG, 14.01.1992 - 9 AZR 546/90

    Tarifliches Urlaubsgeld bei Erziehungsurlaub

    Für die rechtliche Beurteilung des Urlaubsgeldanspruchs sind dann allein die tariflichen Rechtsgrundlagen ausschlaggebend (vgl. BAG vom 15. November 1973 - 5 AZR 166/73 - AP Nr. 11 zu § 11 BUrlG).
  • LAG Hessen, 19.10.1992 - 11 Sa 647/92

    Zahlung eines tariflichen Urlaubsgeldes für Zeiten der Inanspruchnahme von

    Diese Rechtsprechung, die vor allem zur Frage der Zahlung einer Jahressonderzahlung (auch Weihnachtsgratifikation bzw. 13. Monatsgehalt genannt) ergangen ist, ist auch für die Beurteilung des Urlaubsgeldanspruches einschlägig, weil auch das Urlaubsgeld Gratifikationscharakter haben kann (vgl. BAG Urteil vom 15.03.1973 - 5 AZR 525/72 - BAGE 25, 102 = AP Nr. 78 zu § 611 BGB Gratifikation, unter I a der Gründe und BAG Urteil vom 15.11.1973 - 5 AZR 166/73 - AP Nr. 11 zu § 11 BUrlG).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht