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   BAG, 26.10.2016 - 5 AZR 167/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,48347
BAG, 26.10.2016 - 5 AZR 167/16 (https://dejure.org/2016,48347)
BAG, Entscheidung vom 26.10.2016 - 5 AZR 167/16 (https://dejure.org/2016,48347)
BAG, Entscheidung vom 26. Januar 2016 - 5 AZR 167/16 (https://dejure.org/2016,48347)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    In-vitro-Fertilisation - Entgeltfortzahlung - Mutterschutzlohn

  • IWW

    § 387 BGB, § ... 611 Abs. 1 BGB, § 812 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG, § 11 MuSchG, § 388 BGB, § 389 BGB, § 562 Abs. 1, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 3 EFZG, § 5 Abs. 1 Satz 2 EFZG, § 27a SGB V, § 27 Abs. 1 Satz 5 SGB V, § 276 BGB, § 277 BGB, § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 EFZG, § 33 Abs. 1 EStG, § 3 Abs. 1 Satz 2 EFZG, § 3 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 EFZG, § 3 Abs. 1 MuSchG, § 3 Abs. 1 EFZG, § 253 Abs. 2 ZPO, § 322 Abs. 2 ZPO, § 366 Abs. 2 BGB, § 394 Satz 1 BGB

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    In-vitro-Fertilisation - Entgeltfortzahlung - Mutterschutzlohn

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 1 S 1 Halbs 2 EntgFG, § 11 MuSchG
    In-vitro-Fertilisation - Entgeltfortzahlung - Mutterschutzlohn

  • Wolters Kluwer

    Herbeiführen der Arbeitsunfähigkeit durch schuldhaft verursachte Erkrankung; Entgeltfortzahlungsanspruch bei Erkrankung nach In-vitro-Fertilisation; Beginn des Mutterschutzrechts nach erfolgtem Embryonentransfer

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Keine Entgeltfortzahlung aufgrund von In-vitro-Fertilisation

  • bag-urteil.com

    In-vitro-Fertilisation - Entgeltfortzahlung - Mutterschutzlohn

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    In-vitro-Fertilisation; Entgeltfortzahlung; Mutterschutzlohn

  • rechtsportal.de

    Herbeiführen der Arbeitsunfähigkeit durch schuldhaft verursachte Erkrankung

  • datenbank.nwb.de

    In-vitro-Fertilisation - Entgeltfortzahlung - Mutterschutzlohn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Grundsätzlich kein Entfortzahlungsanspruch bei künstlicher Befruchtung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    In-vitro-Fertilisation - Entgeltfortzahlung und Mutterschutzlohn

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - und die Erschütterung ihres Beweiswerts

  • lto.de (Kurzinformation)

    Entgeltfortzahlung bei künstlicher Befruchtung: Kinderwunsch ist keine Krankheit

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Arbeitsunfähigkeit wegen In-vitro-Fertilisation - Entgeltfortzahlung und Mutterschutzlohn

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    In-vitro-Fertilisation - Entgeltfortzahlung - Mutterschutzlohn

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Lohnfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit nach In-vitro-Fertilisation

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Was Arbeitnehmerinnen, die sich zu einer künstlichen Befruchtung entschließen, wissen sollten

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Entgeltfortzahlung und künstliche Befruchtung

  • arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzinformation)

    Entgeltfortzahlung bei künstlicher Befruchtung?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Erkrankung nach In-vitro-Fertilisation kann Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ausschließen - Mögliche schuldhafte Herbeiführung der Arbeitsunfähigkeit

Besprechungen u.ä.

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Künstliche Befruchtung ist keine Krankheit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 157, 102
  • NJW 2017, 1129
  • MDR 2017, 406
  • NZA 2017, 12
  • NZA 2017, 240
  • FamRZ 2017, 576
  • BB 2017, 116
  • NZA-RR 2017, 403
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 20.11.2018 - 9 AZR 349/18

    Aufrechnung - Pfändungsverbot - Urlaubsentgelt - Erhöhung der Arbeitszeit

    Der Umfang der Rechtskraft der Entscheidung darf nicht unklar bleiben (vgl. BAG 26. Oktober 2016 - 5 AZR 167/16 - Rn. 59, BAGE 157, 102) .
  • LAG Köln, 07.07.2017 - 4 Sa 936/16

    Wirksamkeit einer Verdachtskündigung; Vortäuschung von Arbeitsunfähigkeit

    Der Tatrichter kann normalerweise den Beweis einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit als erbracht ansehen, wenn der Arbeitnehmer im Rechtsstreit eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegt (Anschluss an BAG, Urteil vom 26. Oktober 2016 - 5 AZR 167/16 -, Rn. 17, juris).

    Der Tatrichter kann normalerweise den Beweis einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit als erbracht ansehen, wenn der Arbeitnehmer im Rechtsstreit eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegt (BAG, Urteil vom 26. Oktober 2016 - 5 AZR 167/16 -, Rn. 17, juris).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.01.2019 - 8 Sa 247/18

    Entgeltfortzahlung - Verschulden i. S. d. § 3 Abs. 1 EFZG bei Arbeitsunfall

    Erforderlich ist ein grober oder gröblicher Verstoß gegen das Eigeninteresse eines verständigen Menschen und damit ein besonders leichtfertiges oder vorsätzliches Verhalten (BAG 26. Oktober 2016 - 5 AZR 167/16 - Rn. 36) .

    Zutreffend hat das Arbeitsgericht (im Rahmen der Prüfung der Erheblichkeit eines Mitverschuldens) ausgeführt, dass das Risiko der Unaufklärbarkeit eines möglichen Verschuldens des Arbeitnehmers beim Arbeitgeber liegt (vgl. dazu BAG 26. Oktober 2016 - 5 AZR 167/16 - Rn. 36) .

  • LAG Berlin-Brandenburg, 27.09.2018 - 26 Sa 513/18

    Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Voraussetzungen der

    Die Folgen der Nichterweislichkeit einer Fortsetzungserkrankung hat der Arbeitgeber zu tragen (ständ. Rspr., vgl. BAG 13. Juli 2005 - 5 AZR 389/04, zu I 6 der Gründe; 10. September 2014 - 10 AZR 651/12, Rn. 27; 26. Oktober 2016 - 5 AZR 167/16, Rn. 51).
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