Rechtsprechung
   BAG, 30.09.1971 - 5 AZR 177/71   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1971,2752
BAG, 30.09.1971 - 5 AZR 177/71 (https://dejure.org/1971,2752)
BAG, Entscheidung vom 30.09.1971 - 5 AZR 177/71 (https://dejure.org/1971,2752)
BAG, Entscheidung vom 30. September 1971 - 5 AZR 177/71 (https://dejure.org/1971,2752)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1971,2752) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vergütungsanspruch - Testierverbot - Erblasser

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1971, 1563
  • DB 1971, 2320
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 24.10.1984 - II R 103/83

    Rentenvermächtnis - Dienstverhältnis - Haushaltsführung

    Der Anfall eines Vermächtnisses unterliegt nur ausnahmsweise unter besonderen Umständen nicht der Erbschaftsteuer, z. B. dann nicht, wenn dem Erwerber letztwillig etwas zugesprochen wird, worauf er bereits ohne die letztwillige Zuwendung einen rechtlichen Anspruch hatte, wenn z. B. der Arbeitgeber in seinem Testament nochmals einen aufgrund eines Arbeitsverhältnisses begründeten Ruhegehaltsanspruch bestätigt (vgl. das Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 20. August 1965 VI 156/64 U, BFHE 83, 565, BStBl III 1965, 706, sowie die Urteile des Bundesarbeitsgerichts - BAG - vom 23. April 1959 2 AZR 118/56, Nachschlagewerk des Bundesarbeitsgerichts - Arbeitsrechtliche Praxis - AP - § 518 BGB Nr. 1; vom 24. September 1960 5 AZR 3/60, AP § 612 BGB Nr. 15, und vom 30. September 1971 5 AZR 177/71, AP § 612 BGB Nr. 27; vgl. ferner Troll, Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz-Kommentar, 3. Aufl., § 3 ErbStG Tz. 37).
  • BAG, 27.10.1982 - 5 AZR 599/80
    Im Ansatz zutreffend ist die Auffassung des Berufungsgerichts, die Verjährung der Vergütungsansprüche sei bis zu dem Zeitpunkt gehemmt gewesen, in dem die Klägerin erfuhr, daß sie die versprochene Leistung nicht erhalten werde (vgl. dazu BAG 14, 291, 292 f. = AP Nr. 20 zu § 612 BGB, zu 2 der Gründe; Urteil vom 30. September 1971 - 5 AZR 177/71 - AP Nr. 27 zu § 612 BGB).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht