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   BAG, 19.02.2020 - 5 AZR 179/18   

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https://dejure.org/2020,2693
BAG, 19.02.2020 - 5 AZR 179/18 (https://dejure.org/2020,2693)
BAG, Entscheidung vom 19.02.2020 - 5 AZR 179/18 (https://dejure.org/2020,2693)
BAG, Entscheidung vom 19. Februar 2020 - 5 AZR 179/18 (https://dejure.org/2020,2693)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Auslegung des Haustarifvertrags - Weitergabe dynamischer Entgelterhöhungen gemäß den Entgelttabellen des TVöD - Klinikbetrieb

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Auslegung des Haustarifvertrags - Weitergabe dynamischer Entgelterhöhungen gemäß den Entgelttabellen des TVöD

     
  • IWW

    § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO, § 562 Abs. 1 ZPO, § 15 Abs. 2 TVöD, § 15 Abs. 2 Satz 2 TVöD, § 6 Abs. 1 Buchst. b TVöD, §§ 291, 288 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 97 Abs. 1, § 92 Abs. 2 Nr. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Auslegung von Tarifnormen; Tariflicher Gesamtzusammenhang als Auslegungsmerkmal

  • bag-urteil.com
  • rewis.io

    Auslegung des Haustarifvertrags - Weitergabe dynamischer Entgelterhöhungen gemäß den Entgelttabellen des TVöD - Klinikbetrieb

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung des Haustarifvertrags; Weitergabe dynamischer Entgelterhöhungen gemäß den Entgelttabellen des TVöD

  • rechtsportal.de

    Auslegung von Tarifnormen

  • datenbank.nwb.de

    Auslegung des Haustarifvertrags - Weitergabe dynamischer Entgelterhöhungen gemäß den Entgelttabellen des TVöD - Klinikbetrieb

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (39)Neu Zitiert selbst (9)

  • BAG, 18.05.2011 - 5 AZR 250/10

    Auslegung eines Haustarifvertrags - Absenkung der Entgelthöhe

    Auszug aus BAG, 19.02.2020 - 5 AZR 179/18
    e) Dieser Auslegung steht das Urteil des Senats vom 18. Mai 2011 (- 5 AZR 250/10 -) nicht entgegen.

    Eine Anhebung auf 100 % und damit eine Gleichstellung der Vergütung im Tarifgebiet Ost mit der im Tarifgebiet West sieht der HausTV dagegen nicht vor (BAG 18. Mai 2011 - 5 AZR 250/10 - Rn. 12 ff.) .

    Die "Maßgabe" iSd. § 3 Abs. 4 HausTV besteht insoweit in einer Festschreibung des Bemessungssatzes für die restliche Laufzeit ab dem 1. Juli 2007 auf 97 % der für das Tarifgebiet West geltenden Beträge (vgl. BAG 18. Mai 2011 - 5 AZR 250/10 - Rn. 14) .

  • BAG, 12.12.2018 - 4 AZR 147/17

    Eingruppierung - (Erste) Fachkraft in der Rechtsbehelfsstelle

    Auszug aus BAG, 19.02.2020 - 5 AZR 179/18
    Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAG 12. Dezember 2018 - 4 AZR 147/17 - Rn. 35 mwN, BAGE 164, 326; 26. Oktober 2016 - 5 AZR 226/16 - Rn. 25) .

    Die Auslegung der Tarifnorm durch das Landesarbeitsgericht ist in der Revisionsinstanz in vollem Umfang nachprüfbar (BAG 12. Dezember 2018 - 4 AZR 147/17 - Rn. 35, aaO) .

  • BAG, 31.07.2007 - 3 AZR 373/06

    Streichung des Sicherungsfalls "wirtschaftliche Notlage

    Auszug aus BAG, 19.02.2020 - 5 AZR 179/18
    Rechtshängigkeitszinsen werden ab dem Tag nach der Zustellung der Klage geschuldet (vgl. BAG 31. Juli 2007 - 3 AZR 373/06 - Rn. 43, BAGE 123, 307) .
     
  • LAG Sachsen-Anhalt, 23.10.2017 - 4 Sa 236/15

    Wiederholte Vergütungsanpassung nach TVöD ohne Vorbehalt - betriebliche Übung

    Auszug aus BAG, 19.02.2020 - 5 AZR 179/18
    Auf die Revision der Beklagten und unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 23. Oktober 2017 - 4 Sa 236/15 - aufgehoben, soweit die Beklagte zur Zahlung von 0, 10 Euro brutto nebst Zinsen seit 7. März 2015 verurteilt wurde.
  • BAG, 26.04.2017 - 10 AZR 275/16

    Unzulässige Berufung - Bonuszahlungen

    Auszug aus BAG, 19.02.2020 - 5 AZR 179/18
    Die Zulässigkeit der Berufung ist Prozessvoraussetzung für das gesamte weitere Verfahren nach der Berufungseinlegung und deshalb vom Revisionsgericht von Amts wegen zu prüfen (BAG 26. April 2017 - 10 AZR 275/16 - Rn. 11 mwN) .
  • BGH, 19.10.1995 - III ZR 208/94

    Kostenentscheidung bei teilweiser Klagerücknahme

    Auszug aus BAG, 19.02.2020 - 5 AZR 179/18
    Zwar unterliegt die Klägerin mit einem geringen Betrag, doch ist es angemessen, der Beklagten die gesamten Kosten der Revision aufzuerlegen, weil die "Zuvielforderung" der Klägerin von 0, 10 Euro im Vergleich zum begründeten Zahlungsanspruch von 793, 40 Euro verhältnismäßig geringfügig war und keine besonderen Kosten veranlasst hat (vgl. BGH 19. Oktober 1995 - III ZR 208/94 - zu 1 der Gründe) .
  • BAG, 23.08.2017 - 10 AZR 376/16

    Sonderzahlung - billiges Ermessen - Konkretisierung

    Auszug aus BAG, 19.02.2020 - 5 AZR 179/18
    Etwas anderes gilt nur dann, wenn die Begründetheit des einen Anspruchs denknotwendig von der des anderen abhängt (vgl. BAG 23. August 2017 - 10 AZR 376/16 - Rn. 33) .
  • BAG, 07.07.2010 - 4 AZR 1023/08

    Weitergeltung tariflicher Regelung nach Betriebsübergang

    Auszug aus BAG, 19.02.2020 - 5 AZR 179/18
    Die Klägerin hat insbesondere keine konkreten Anhaltspunkte dafür vorgetragen, dass der TVöD als vertraglich in Bezug genommener Tarifvertrag dem HausTV als günstigere Regelung vorgehen könnte (hierzu BAG 7. Juli 2010 - 4 AZR 1023/08 - Rn. 30) .
  • BAG, 26.10.2016 - 5 AZR 226/16

    Tarifvertragliche Regelung der Wegezeitenvergütung

    Auszug aus BAG, 19.02.2020 - 5 AZR 179/18
    Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAG 12. Dezember 2018 - 4 AZR 147/17 - Rn. 35 mwN, BAGE 164, 326; 26. Oktober 2016 - 5 AZR 226/16 - Rn. 25) .
  • BAG, 29.09.2020 - 9 AZR 364/19

    Tariflicher Mehrurlaub - Gleichbehandlung - Behinderung

    Ob die tarifliche Regelung dem Arbeitgeber entsprechend § 7 BUrlG Mitwirkungsobliegenheiten auferlegt, ist aufgrund einer Gesamtbetrachtung der jeweiligen tariflichen Bestimmungen nach den bei der Auslegung von Tarifverträgen anzuwendenden allgemeinen Auslegungsgrundsätzen (vgl. etwa BAG 19. Februar 2020 - 5 AZR 179/18 - Rn. 16; 19. Juni 2018 - 9 AZR 564/17 - Rn. 17) zu ermitteln.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 14.05.2020 - 2 Sa 382/19

    Bezahlte Freistellung - Familienfeier - runder Geburtstag eines Elternteils - …

    Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung ( BAG 19. Februar 2020 - 5 AZR 179/18 - Rn. 16, juris;… BAG 12. Dezember 2018 - 4 AZR 147/17 - Rn. 35, juris ).
  • BAG, 25.07.2023 - 9 AZR 285/22

    Tariflicher Mehrurlaub - Arbeitsunfähigkeit - Verfall

    Dies ergibt die Auslegung des MTV (vgl. zu den für Tarifverträge geltenden Auslegungsgrundsätzen BAG 19. Februar 2020 - 5 AZR 179/18 - Rn. 16; 19. Juni 2018 - 9 AZR 564/17 - Rn. 17) .
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