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   BAG, 18.05.2011 - 5 AZR 181/10   

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https://dejure.org/2011,5720
BAG, 18.05.2011 - 5 AZR 181/10 (https://dejure.org/2011,5720)
BAG, Entscheidung vom 18.05.2011 - 5 AZR 181/10 (https://dejure.org/2011,5720)
BAG, Entscheidung vom 18. Mai 2011 - 5 AZR 181/10 (https://dejure.org/2011,5720)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Zeiten des Umkleidens und der Desinfektion als vergütungspflichtige Arbeitszeit

  • openjur.de

    Zeiten des Umkleidens und der Desinfektion als vergütungspflichtige Arbeitszeit

  • Bundesarbeitsgericht

    Zeiten des Umkleidens und der Desinfektion als vergütungspflichtige Arbeitszeit

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 611 Abs 1 BGB, § 612 Abs 1 BGB, § 253 Abs 2 Nr 2 ZPO, § 6 Abs 1 TVöD-K, § 6 Abs 2 TVöD-K
    Zeiten des Umkleidens und der Desinfektion als vergütungspflichtige Arbeitszeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Bezeichnung des Streitgegenstands bei Feststellungsklagen; Zeiten des Umkleidens und der Desinfektion als vergütungspflichtige Arbeitszeit

  • Betriebs-Berater

    Zeiten des Umkleidens und der Desinfektion als vergütungspflichtige Arbeitszeit

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Bezeichnung des Streitgegenstands bei Feststellungsklagen; Zeiten des Umkleidens und der Desinfektion als vergütungspflichtige Arbeitszeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2011, 1247
  • BB 2011, 2495
  • DB 2011, 19
 
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Wird zitiert von ... (43)

  • BAG, 19.09.2012 - 5 AZR 678/11

    Umkleiden - Arbeitszeit - Vergütungspflicht

    Er bezeichnet den Streitgegenstand so genau, dass zuverlässig erkennbar ist, worüber das Gericht eine Sachentscheidung treffen soll (zu den Anforderungen an die Bestimmtheit eines Feststellungsantrags, vgl. BAG 18. Mai 2011 - 5 AZR 181/10 - Rn. 10, EzA BGB 2002 § 611 Mehrarbeit Nr. 4; 11. November 2009 - 7 AZR 387/08 - Rn. 11 mwN, AP ZPO § 253 Nr. 50 = EzA ZPO 2002 § 253 Nr. 3) .
  • BAG, 24.08.2016 - 5 AZR 129/16

    Vorrang der Individualabrede

    a) § 612 Abs. 1 BGB bildet nicht nur in den Fällen, in denen überhaupt keine Vergütungsvereinbarung getroffen wurde, sondern auch dann die Rechtsgrundlage für den Anspruch auf Vergütung, wenn der Arbeitnehmer auf Veranlassung des Arbeitgebers quantitativ mehr arbeitet als von der Vergütungsabrede erfasst (BAG 18. Mai 2011 - 5 AZR 181/10 - Rn. 17; 25. März 2015 - 5 AZR 602/13 - Rn. 17, BAGE 151, 180) und damit Leistungen erbringt, die durch die vereinbarte Vergütung nicht entgolten sind, und weder einzel- noch tarifvertraglich geregelt ist, wie diese Dienste zu vergüten sind (st. Rspr., BAG 29. Januar 2003 - 5 AZR 703/01 - zu I 1 der Gründe; 6. Dezember 2006 - 5 AZR 737/05 - Rn. 16; 23. September 2015 - 5 AZR 626/13 - Rn. 20) .
  • BAG, 25.03.2015 - 5 AZR 602/13

    Umfang der Arbeitszeit - "Überstundenschätzung"

    § 612 Abs. 1 BGB bildet nicht nur in den Fällen, in denen überhaupt keine Vergütungsvereinbarung getroffen wurde, sondern auch dann die Rechtsgrundlage für den Anspruch auf die Vergütung, wenn der Arbeitnehmer auf Veranlassung des Arbeitgebers quantitativ mehr arbeitet als von der Vergütungsabrede erfasst (vgl. BAG 18. Mai 2011 - 5 AZR 181/10 - Rn. 17 mwN) .
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