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   BAG, 17.01.2018 - 5 AZR 205/17   

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https://dejure.org/2018,381
BAG, 17.01.2018 - 5 AZR 205/17 (https://dejure.org/2018,381)
BAG, Entscheidung vom 17.01.2018 - 5 AZR 205/17 (https://dejure.org/2018,381)
BAG, Entscheidung vom 17. Januar 2018 - 5 AZR 205/17 (https://dejure.org/2018,381)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW

    § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § ... 887 Abs. 1, Abs. 2 ZPO, § 288 Abs. 1 BGB, § 288 Abs. 4 BGB, § 249 BGB, § 115 Abs. 1 SGB X, § 33 Abs. 5 SGB II, § 33 Abs. 1 SGB II, § 9 Abs. 1 SGB II, § 11 Abs. 2, Abs. 3 SGB II, § 12 SGB II, § 40 Abs. 1 SGB II, § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X, § 288 Abs. 1, § 286 Abs. 2 Nr. 2 BGB, Art. 20 Abs. 1 GG, § 251 Abs. 1 BGB, § 38 Abs. 2 EStG, § 91 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Verspätete Lohnzahlung - Verzugsschaden

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Verspätete Lohnzahlung - Verzugsschaden

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Bestimmtheit des Klageantrages im Zivilprozess; Differenzhypothese zur Ermittlung eines Vermögensschadens; Sachliche und zeitliche Kongruenz von Entgeltanspruch und Sozialleistung; Sicherung des Existenzminimums durch das Sozialstaatsprinzip bei ...

  • bag-urteil.com

    Verspätete Lohnzahlung - Verzugsschaden

  • Betriebs-Berater

    Kein zusätzlicher Verzugsschaden wegen verspäteter Lohnzahlungen nach SGB II

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Kein Verzugsschaden bei Rückzahlung von ALG II wegen verspäteter Lohnzahlung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Bestimmtheit des Klageantrages im Zivilprozess

  • datenbank.nwb.de

    Verspätete Lohnzahlung - Verzugsschaden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Alg II als Schaden bei verspäteter Lohnzahlung?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Freistellungsantrag - und seine Bestimmtheit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verspätete Lohnzahlung - und der Verzugsschaden

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Verspätete Lohnzahlung-Anspruch auf Verzugsschaden?

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Verspätete Lohnzahlung - Verzugsschaden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Rückzahlung von Leistungen des Jobcenters bei verspäteter Lohnzahlung stellt keinen vom Arbeitgeber zu ersetzenden Schaden dar - Keine Freistellung von Rückzahlungspflicht unter Gesichtspunkt des Verzugsschadens

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2222
  • NZA 2018, 784
  • BB 2018, 1331
  • BB 2018, 2302
  • DB 2018, 1415
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Düsseldorf, 27.05.2020 - 12 Sa 716/19

    Schadensersatzanspruch für entgangenes Elterngeld - verspätete Lohnzahlung

    (1)Ob - rechnerisch - ein Vermögensschaden eingetreten ist, bemisst sich zunächst nach der Differenzhypothese durch Vergleich der infolge des haftungsbegründenden Ereignisses eingetretenen Vermögenslage mit derjenigen, die ohne dieses Ereignis bestünde (BAG 17.01.2018 - 5 AZR 205/17, juris Rn. 17).

    Erforderlich ist eine wertende Überprüfung des anhand der Differenzhypothese gewonnenen Ergebnisses gemessen am Schutzzweck der Haftung und an der Ausgleichsfunktion des Schadensersatzes (BAG 17.01.2018 a.a.O. Rn. 19).

    Richtig ist, dass der nach § 288 Abs. 4 BGB ersatzfähig bleibende weitere Schaden typischerweise derjenige ist, der dem Arbeitnehmer entsteht, weil ihm das nicht oder nicht rechtzeitig gezahlte Geld zum Bestreiten seines Lebensunterhalts fehlt und er deshalb einen Kredit aufnehmen und dafür Zinsen zahlen muss (BAG 17.01.2018 a.a.O. Rn. 19).

    Es handelt sich auch nicht um den Fall, dass die Arbeitnehmerin zeitgleich Sozialleistungen und Arbeitsentgelt begehrt (vgl. dazu BAG 17.01.2018 a.a.O. Rn. 24).

  • LAG München, 03.09.2019 - 9 Sa 177/19

    Höhe der Vergütung von Urlaubstagen

    Dieser weitere Verzugsschaden umfasst auch die durch die Nachzahlung entstehenden steuerlichen Nachteile (BAG, 17.01.2018 - 5 AZR 205/17, Rn. 14; BAG, 28.10.2018 - 3 AZR 171/07, Rn. 37).
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