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   BAG, 06.05.1998 - 5 AZR 235/97   

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https://dejure.org/1998,21178
BAG, 06.05.1998 - 5 AZR 235/97 (https://dejure.org/1998,21178)
BAG, Entscheidung vom 06.05.1998 - 5 AZR 235/97 (https://dejure.org/1998,21178)
BAG, Entscheidung vom 06. Mai 1998 - 5 AZR 235/97 (https://dejure.org/1998,21178)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 11.01.2006 - 5 AZR 98/05

    Annahmeverzug - Annahme zumutbarer Arbeit

    Eine Annahme konnte gem. § 148 BGB nicht mehr erfolgen (vgl. auch Senat 6. Mai 1998 - 5 AZR 235/97 -, zu A II 1 der Gründe).
  • BAG, 19.05.2004 - 5 AZR 434/03

    Annahmeverzug - fehlender Leistungswille

    Der Annahmeverzug des Arbeitgebers ist damit ausgeschlossen, wenn der Arbeitnehmer nicht leistungsfähig oder nicht leistungswillig ist (Senat 24. September 2003 - 5 AZR 591/02 - EzA BGB 2002 § 615 Nr. 5; 6. Mai 1998 - 5 AZR 235/97 - 2. November 1973 - 5 AZR 147/73 - BAGE 25, 344, 346 f.; ErfK/Preis § 615 BGB Rn. 43; Küttner/Griese Personalbuch 2003 Annahmeverzug Rn. 11; MünchKommBGB/Ernst Bd. 2a § 295 Rn. 4; Tschöpe DB 2004, 434).
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