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   BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 245/17   

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BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 245/17 (https://dejure.org/2018,9975)
BAG, Entscheidung vom 25.04.2018 - 5 AZR 245/17 (https://dejure.org/2018,9975)
BAG, Entscheidung vom 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 (https://dejure.org/2018,9975)
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Volltextveröffentlichungen (12)

     
  • Wolters Kluwer

    Die Leistung der versprochenen Dienste als Grundlage der gesetzlichen Vergütungspflicht; Anlegen und Ablegen besonders auffälliger Arbeitskleidung als vergütungspflichtige Arbeitszeit; Abbedingung der Pflicht zur Vergütung von Umkleidezeiten durch Tarifvertrag

  • Betriebs-Berater

    Vergütung von Umkleidezeiten ist tariflich abdingbar

  • bag-urteil.com

    Vergütung für Umkleidezeiten - auffällige Dienstkleidung

  • Techniker Krankenkasse
  • rewis.io

    Vergütung für Umkleidezeiten - auffällige Dienstkleidung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Die Leistung der versprochenen Dienste als Grundlage der gesetzlichen Vergütungspflicht

  • datenbank.nwb.de

    Vergütung für Umkleidezeiten - auffällige Dienstkleidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Auffällige Dienstkleidung - und die Vergütung für Umkleidezeiten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Klageanträge - und ihre klägerfreundliche Auslegung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zwischenfeststellungsklage - und die Frage der Vorgreiflichkeit

     
  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bestimmtheit des Zahlungsantrags - und die Bezugnahme auf Anlagen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Vergütung für Umkleidezeiten - auffällige Dienstkleidung

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Umkleidezeit ist Arbeitszeit

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Umkleidezeit ist als Arbeitszeit zu vergüten

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Umkleidezeit ist Arbeitszeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Vergütungspflicht für Umkleidezeiten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2018, 1077
  • BB 2018, 1715
 
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Wird zitiert von ... (62)Neu Zitiert selbst (13)

  • BAG, 06.09.2017 - 5 AZR 382/16

    Vergütung von Umkleide- und Wegezeiten

    Auszug aus BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 245/17
    "Arbeit" als Leistung der versprochenen Dienste iSd. § 611 Abs. 1 BGB ist jede Tätigkeit, die als solche der Befriedigung eines fremden Bedürfnisses dient (BAG 6. September 2017 - 5 AZR 382/16 - Rn. 12 mwN) .

    Daher schuldet der Arbeitgeber Vergütung für die durch den Arbeitnehmer hierfür im Betrieb aufgewendete Zeit (BAG 6. September 2017 - 5 AZR 382/16 - Rn. 13 mwN) .

    Dann dient das Umkleiden außerhalb des Betriebs nicht nur einem fremden Bedürfnis, weil der Arbeitnehmer keine eigenen Kleidungsstücke auf dem Arbeitsweg einsetzen muss oder sich aus anderen, selbstbestimmten Gründen gegen das An- und Ablegen der Dienstkleidung im Betrieb entscheidet (BAG 6. September 2017 - 5 AZR 382/16 - Rn. 13 mwN) .

    Steht fest, dass Umkleidezeiten im Streitzeitraum entstanden sind, kann aber die Klägerin ihrer Darlegungs- oder Beweislast für den zeitlichen Umfang, in dem diese erforderlich waren, nicht in jeder Hinsicht genügen, hat das Gericht die erforderlichen Umkleidezeiten nach § 287 Abs. 2 iVm. Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 ZPO zu schätzen (BAG 6. September 2017 - 5 AZR 382/16 - Rn. 28 mwN) .

  • ArbG Düsseldorf, 26.08.2016 - 4 Ca 161/16

    Zur Vergütungspflicht von Umkleide- und Dusch- bzw. Waschzeiten

    Auszug aus BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 245/17
    Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. März 2017 - 14 Sa 877/16 - aufgehoben, soweit das Landesarbeitsgericht auf die Berufung der Beklagten das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 26. August 2016 - 4 Ca 161/16 - hinsichtlich der Verurteilung der Beklagten zur Zahlung von 69, 00 Euro nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 14. Januar 2016 abgeändert und die Klage abgewiesen hat.

    Im Übrigen wird auf die Revision der Klägerin das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. März 2017 - 14 Sa 877/16 - aufgehoben und die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 26. August 2016 - 4 Ca 161/16 - mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass Ziff. 1 des Urteils des Arbeitsgerichts zur Klarstellung wie folgt neu gefasst wird:.

  • LAG Düsseldorf, 28.03.2017 - 14 Sa 877/16

    Elementenfeststellungsklage; Umkleidezeiten; besonders auffällige Dienstkleidung; …

    Auszug aus BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 245/17
    Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. März 2017 - 14 Sa 877/16 - aufgehoben, soweit das Landesarbeitsgericht auf die Berufung der Beklagten das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 26. August 2016 - 4 Ca 161/16 - hinsichtlich der Verurteilung der Beklagten zur Zahlung von 69, 00 Euro nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 14. Januar 2016 abgeändert und die Klage abgewiesen hat.

    Im Übrigen wird auf die Revision der Klägerin das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. März 2017 - 14 Sa 877/16 - aufgehoben und die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 26. August 2016 - 4 Ca 161/16 - mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass Ziff. 1 des Urteils des Arbeitsgerichts zur Klarstellung wie folgt neu gefasst wird:.

     
  • BAG, 20.01.2010 - 5 AZR 53/09

    Entgeltfortzahlung - tarifliche Abweichung

    Auszug aus BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 245/17
    Wollen die Tarifvertragsparteien die grundsätzliche bestehende Vergütungspflicht des Arbeitgebers ausschließen, bedarf dies jedoch einer klaren Regelung (zur tariflichen Festlegung einer abweichenden Bemessungsgrundlage des fortzuzahlenden Arbeitsentgelts nach § 4 Abs. 4 Satz 1 EFZG vgl. BAG 20. Januar 2010 - 5 AZR 53/09 - Rn. 12, BAGE 133, 101) .
  • BAG, 07.12.2016 - 4 AZR 414/14

    Insolvenzforderung - Zulässigkeit der Berufung - Wert des Beschwerdegegenstands - …

    Auszug aus BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 245/17
    Hierzu zählen zwar auch die von ver.di als Rechtsnachfolger der ÖTV abgeschlossenen Tarifverträge (BAG 7. Dezember 2016 - 4 AZR 414/14 - Rn. 27) und damit der MRTV, nicht jedoch der BLTV, der auf Arbeitgeberseite von der Bundesvereinigung Deutscher Geld- und Wertdienste abgeschlossen wurde.
  • BAG, 26.09.2017 - 1 AZR 717/15

    Gebot der Rechtsquellenklarheit bei Betriebsvereinbarungen

    Auszug aus BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 245/17
    Eine Bezifferung der Forderung ist entbehrlich, wenn sie dem Schuldner der Höhe nach bekannt oder für ihn ohne weiteres errechenbar ist und die schriftliche Geltendmachung erkennbar davon ausgeht (BAG 26. September 2017 - 1 AZR 717/15 - Rn. 36) .
  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 327/16

    Gerüstbauerhandwerk - Vermieten von Bauaufzügen - Sozialkassenverfahren

    Auszug aus BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 245/17
    Das kann etwa dann der Fall sein, wenn mehrere Tarifverträge eine gewisse Einheit bilden (BAG 18. Oktober 2017 - 10 AZR 327/16 - Rn. 28) .
  • BAG, 23.01.2018 - 9 AZR 854/16

    Ausschlussfrist des § 16 Abs. 1 Satz 1 BBTV - Beendigung des …

    Auszug aus BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 245/17
    Damit ist der Antrag für den streitbefangenen Zeitraum als abschließende Gesamtklage zu verstehen (BAG 23. Januar 2018 - 9 AZR 854/16 - Rn. 13 mwN) .
  • BAG, 23.10.2013 - 5 AZR 667/12

    Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay") - Darlegungslast

    Auszug aus BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 245/17
    Die Bezugnahme auf Anlagen ersetzt jedoch grundsätzlich keinen Sachvortrag (BAG 23. Oktober 2013 - 5 AZR 667/12 - Rn. 14) .
  • BAG, 26.10.2016 - 5 AZR 168/16

    Umkleidezeiten - Schätzung

    Auszug aus BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 245/17
    Nur die Zeitspanne, die dazu für den einzelnen Arbeitnehmer unter Ausschöpfung seiner persönlichen Leistungsfähigkeit erforderlich ist, zählt zur Arbeitszeit (BAG 26. Oktober 2016 - 5 AZR 168/16 - Rn. 28, BAGE 157, 116) .
  • BAG, 06.07.2011 - 4 AZR 424/09

    Gewerkschaftseintritt während Nachbindung des Arbeitgebers

  • BAG, 23.03.2016 - 5 AZR 758/13

    Verfahrensrechtliche Gegenrüge - Klageänderung in der Revision - Feststellung …

  • BAG, 26.10.2016 - 5 AZR 226/16

    Tarifvertragliche Regelung der Wegezeitenvergütung

  • BAG, 17.10.2018 - 5 AZR 553/17

    Vergütung von Reisezeiten bei Auslandsentsendung

    Damit ist der Antrag für den streitbefangenen Zeitraum als abschließende Gesamtklage zu verstehen (vgl. BAG 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 39) .

    Durch Arbeits- oder Tarifvertrag kann eine gesonderte Vergütungsregelung für eine andere als die eigentliche Tätigkeit und damit auch für Reisezeiten getroffen werden (…zu Fahrten zur auswärtigen Arbeitsstelle sh. BAG 25. April 2018 - 5 AZR 424/17 - Rn. 19 mwN; zu Umkleidezeiten BAG 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 31 mwN) .

  • BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 424/17

    Umfang der gesetzlichen Vergütungspflicht - Fahrt zur auswärtigen Arbeitsstelle - …

    (1) Das ergibt sich mit der erforderlichen Klarheit (zu dieser Voraussetzung sh. BAG 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 35 mwN) bereits aus dem Wortlaut der Tarifnorm, wenn sie bestimmt, dass eine Vergütung für den Zeitaufwand der Hin- und Rückreise (zur Montagstelle) nicht erfolgt.
  • BAG, 19.11.2019 - 7 AZR 582/17

    Saisonarbeitsverhältnis - Beschäftigung während der Badesaison

    Dies ergibt die Auslegung des Klagebegehrens unter Heranziehung der Klagebegründung sowie unter Berücksichtigung des Klageziels und der Interessenlage des Klägers (zur Auslegung von Klageanträgen vgl. etwa BAG 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 17 mwN; 4. November 2015 - 7 AZR 851/13 - Rn. 14) .
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