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   BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 245/17   

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BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 245/17 (https://dejure.org/2018,9975)
BAG, Entscheidung vom 25.04.2018 - 5 AZR 245/17 (https://dejure.org/2018,9975)
BAG, Entscheidung vom 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 (https://dejure.org/2018,9975)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Wolters Kluwer

    Die Leistung der versprochenen Dienste als Grundlage der gesetzlichen Vergütungspflicht; Anlegen und Ablegen besonders auffälliger Arbeitskleidung als vergütungspflichtige Arbeitszeit; Abbedingung der Pflicht zur Vergütung von Umkleidezeiten durch Tarifvertrag

  • Betriebs-Berater

    Vergütung von Umkleidezeiten ist tariflich abdingbar

  • bag-urteil.com

    Vergütung für Umkleidezeiten - auffällige Dienstkleidung

  • Techniker Krankenkasse
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Die Leistung der versprochenen Dienste als Grundlage der gesetzlichen Vergütungspflicht

  • datenbank.nwb.de

    Vergütung für Umkleidezeiten - auffällige Dienstkleidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Auffällige Dienstkleidung - und die Vergütung für Umkleidezeiten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Klageanträge - und ihre klägerfreundliche Auslegung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zwischenfeststellungsklage - und die Frage der Vorgreiflichkeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bestimmtheit des Zahlungsantrags - und die Bezugnahme auf Anlagen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Vergütung für Umkleidezeiten - auffällige Dienstkleidung

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Umkleidezeit ist Arbeitszeit

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Umkleidezeit ist als Arbeitszeit zu vergüten

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Umkleidezeit ist Arbeitszeit

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2018, 1077
  • BB 2018, 1715
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BAG, 17.10.2018 - 5 AZR 553/17

    Vergütung von Reisezeiten bei Auslandsentsendung

    Damit ist der Antrag für den streitbefangenen Zeitraum als abschließende Gesamtklage zu verstehen (vgl. BAG 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 39) .

    Durch Arbeits- oder Tarifvertrag kann eine gesonderte Vergütungsregelung für eine andere als die eigentliche Tätigkeit und damit auch für Reisezeiten getroffen werden (zu Fahrten zur auswärtigen Arbeitsstelle sh. BAG 25. April 2018 - 5 AZR 424/17 - Rn. 19 mwN; zu Umkleidezeiten BAG 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 31 mwN) .

  • BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 424/17

    Umfang der gesetzlichen Vergütungspflicht - Fahrt zur auswärtigen Arbeitsstelle -

    (1) Das ergibt sich mit der erforderlichen Klarheit (zu dieser Voraussetzung sh. BAG 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 35 mwN) bereits aus dem Wortlaut der Tarifnorm, wenn sie bestimmt, dass eine Vergütung für den Zeitaufwand der Hin- und Rückreise (zur Montagstelle) nicht erfolgt.
  • BAG, 19.11.2019 - 7 AZR 582/17

    Saisonarbeitsverhältnis - Beschäftigung während der Badesaison

    Dies ergibt die Auslegung des Klagebegehrens unter Heranziehung der Klagebegründung sowie unter Berücksichtigung des Klageziels und der Interessenlage des Klägers (zur Auslegung von Klageanträgen vgl. etwa BAG 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 17 mwN; 4. November 2015 - 7 AZR 851/13 - Rn. 14) .
  • BAG, 15.11.2018 - 6 AZR 294/17

    Reisezeiten für Fortbildungsveranstaltungen - Dienstreisezeiten iSv. § 12 Abs. 8

    Durch Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag kann eine gesonderte Vergütungsregelung für eine andere als die eigentliche Tätigkeit getroffen werden (vgl. BAG 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 31 mwN [Umkleidezeiten]; 13. Dezember 2016 - 9 AZR 574/15 - Rn. 27 [Umkleidezeiten]; 12. Dezember 2012 - 5 AZR 355/12 - Rn. 18 [Fahrzeiten vom Betrieb zur auswärtigen Arbeitsstelle]; 20. April 2011 - 5 AZR 200/10 - Rn. 32, BAGE 137, 366 [Beifahrerzeiten]; 21. Dezember 2006 - 6 AZR 341/06 - Rn. 13, BAGE 120, 361) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 21.08.2019 - 15 Sa 575/19

    Häusliche Umkleidezeiten - unzumutbare Umkleidemöglichkeiten - fremdnützig -

    Im Zweifel ist gewollt, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der richtig verstandenen Interessenlage entspricht (BAG 23. März 2016 - 5 AZR 758/13 - Rn. 26; 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 17).

    "Arbeit" als Leistung der versprochenen Dienste iSd. § 611 Abs. 1 BGB ist jede Tätigkeit, die als solche der Befriedigung eines fremden Bedürfnisses dient (BAG 6. September 2017 - 5 AZR 382/16 - Rn. 12 mwN; 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 22).

    Daher schuldet der Arbeitgeber Vergütung für die durch den Arbeitnehmer hierfür im Betrieb aufgewendete Zeit (BAG 6. September 2017 - 5 AZR 382/16 - Rn. 13 mwN; 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 23).

    Dann dient das Umkleiden außerhalb des Betriebs nicht nur einem fremden Bedürfnis, weil der Arbeitnehmer keine eigenen Kleidungsstücke auf dem Arbeitsweg einsetzen muss oder sich aus anderen, selbstbestimmten Gründen gegen das An- und Ablegen der Dienstkleidung im Betrieb entscheidet (BAG 6. September 2017 - 5 AZR 382/16 - Rn. 13 mwN; 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 24).".

  • BAG, 12.12.2018 - 5 AZR 124/18

    Umkleidezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit (MTV der Chemischen

    Zutreffend ist das Landesarbeitsgericht von der grundsätzlich bestehenden Vergütungspflicht der Umkleidezeiten ausgegangen, denn bei den vom Kläger benötigten Zeiten zum An- und Ablegen der persönlichen Schutzausrüstung im Betrieb handelt es sich um vergütungspflichtige Arbeitszeit nach § 611 Abs. 1 BGB bzw. § 611a Abs. 2 BGB (vgl. zu den Grundsätzen der Bewertung von Umkleidezeit als vergütungspflichtige Arbeitszeit zuletzt BAG 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 22 bis 24 mwN) .

    Durch Arbeits- oder Tarifvertrag kann eine gesonderte Vergütungsregelung für eine andere als die eigentliche Tätigkeit und damit auch für Umkleidezeiten getroffen werden (BAG 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 31 mwN) .

  • LAG Hessen, 06.12.2019 - 10 Sa 787/19

    1. Bei von den Arbeitnehmern betrieblich erforderlichen Umkleidezeiten zum An-

    Bei von den Arbeitnehmern betrieblich erforderlichen Umkleidezeiten zum An- und Ablegen der Dienstkleidung handelt es sich um vergütungspflichtige Arbeitszeit nach § 611a Abs. 1 BGB (Anschluss an BAG 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - NZA 2018, 1081).

    Bei den von dem Kläger benötigten Umkleidezeiten zum An- und Ablegen der Dienstkleidung im Betrieb handelt es sich um vergütungspflichtige Arbeitszeit nach § 611a Abs. 1 BGB (vgl. BAG 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 21, NZA 2018, 1081; BAG 6. September 2017 - 5 AZR 382/16 - Rn. 11, NZA 2018, 180) .

    „Arbeit“ als Leistung der versprochenen Dienste i.S.d. § 611a Abs. 1 BGB ist jede Tätigkeit, die als solche der Befriedigung eines fremden Bedürfnisses dient (vgl. BAG 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 22, NZA 2018, 1081; BAG 6. September 2017 - 5 AZR 382/16 - Rn. 12 NZA 2018, 180) .

    Um vergütungspflichtige Arbeit handelt es sich bei dem An- und Ablegen einer besonders auffälligen Dienstkleidung oder wenn es um dem Arbeitsschutz Rechnung tragende Sicherheitskleidung geht, wie das Tragen von Sicherheitsschuhen (BAG 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 28, NZA 2018, 1081) .

    Gleiches gilt, wenn es dem Arbeitnehmer gestattet ist, eine an sich besonders auffällige Dienstkleidung außerhalb der Arbeitszeit zu tragen, und er sich entscheidet, diese nicht im Betrieb an- und abzulegen (BAG 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 24, NZA 2018, 1081).

    Für diese Arbeitszeit ist auch nach § 611a Abs. 1 BGB das Entgelt fortzuzahlen (vgl. BAG 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 21, NZA 2018, 1081) .

  • BAG, 07.02.2019 - 6 AZR 84/18

    Feststellungsinteresse - Zwischenfeststellungsklage

    Werden mit dem Urteil über die Hauptklage die Rechtsbeziehungen der Parteien mit Rechtskraftwirkung erschöpfend geregelt, ist bzw. wird die Zwischenfeststellungsklage unzulässig (BAG 27. Januar 2011 - 6 AZR 578/09 - Rn. 16 mwN; vgl. auch BAG 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 19; 21. März 2018 - 5 AZR 2/17 - Rn. 24) .

    Auch die Beschränkung auf die unter Ausschöpfung der persönlichen Leistungsfähigkeit erforderlichen Zeiten macht den Antrag nicht unbestimmt (BAG 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 17; vgl. zu einer solchen Tenorierung ebenso BAG 19. September 2012 - 5 AZR 678/11 - aaO) .

    Mit ihm stellt der Kläger auf den auch für Umkleide- und Wegezeiten maßgebenden modifizierten subjektiven Maßstab ab (vgl. zu diesem BAG 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 29 mwN) .

  • BAG, 21.05.2019 - 9 AZR 260/18

    Urlaubsanspruch - vergangenheitsbezogene Feststellungsklage - unzulässige

    Eine Zwischenfeststellungsklage bedingt daher, dass die Frage nach dem Bestehen des Rechtsverhältnisses notwendig auch bei der Entscheidung über den Hauptantrag beantwortet werden muss, aber darüber hinaus auch für andere denkbare Folgestreitigkeiten Bedeutung haben kann (vgl. BAG 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 19) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.10.2018 - 8 TaBV 14/18

    Anrufung der Einigungsstelle im Falle einer bestehenden Betriebsvereinbarung -

    Dass die Dienstkleidung der Arbeitnehmer besonders auffällig iSd. Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht sei, habe dieses mit seiner Entscheidung vom 25. April 2018 (- 5 AZR 245/17 -) für die in Rede stehende Dienstkleidung der Arbeitgeberin bestätigt.

    Dies zeigt im Übrigen auch die vom Betriebsrat zitierte Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts, in der Dienstkleidung der Arbeitgeberin als auffällig iSd. der zitierten Rechtsprechung angesehen wird (BAG 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 27 f.) .

    § 4 Ziffer 1 MRTV enthält keine abschließende Regelung (vgl. auch BAG 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 35) und gewährt die Betriebsparteien die Möglichkeit, den Dienstbeginn und das Dienstende in einer Betriebsvereinbarung abweichend zu regeln.

  • BAG, 30.10.2019 - 10 AZR 177/18

    Klage auf Sozialkassenbeiträge - Streitgegenstand

  • BAG, 11.12.2019 - 4 AZR 197/17

    Gesetzlicher Übergang auf Optionskommune - Bezugnahmeklausel

  • BAG, 11.12.2019 - 4 AZR 88/17

    Gesetzlicher Übergang auf Optionskommune - Bezugnahmeklausel

  • LAG Berlin-Brandenburg, 19.11.2019 - 7 Sa 620/19

    Vergütungspflicht für fünfminütige Umkleidezeit

  • BAG, 11.12.2019 - 4 AZR 89/17

    Gesetzlicher Übergang auf Optionskommune - Bezugnahmeklausel

  • BAG, 11.12.2019 - 4 AZR 547/18

    Gesetzlicher Übergang auf Optionskommune - Bezugnahmeklausel

  • BAG, 30.10.2019 - 10 AZR 371/18

    Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft -SokaSiG

  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.11.2019 - 7 Sa 1794/18

    Feststellungsantrag - Arbeitszeit - auffällige Dienstkleidung - Häusliche

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 11.09.2018 - 5 Sa 122/17

    Arbeitszeitkonto - Überstundenzuschläge

  • LAG Baden-Württemberg, 19.09.2018 - 3 Sa 43/18

    Analoge Gesetzesanwendung - Arbeitszeit - Atommüllendlagerung -

  • LAG Köln, 30.11.2018 - 9 TaBV 9/18

    Umfang des Mitbestimmungsrechts des Betriebsrats hinsichlich Umkleidezeiten

  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.08.2018 - 5 Sa 488/17

    Diskriminierung aufgrund des Geschlechts - einzelvertragliche Ausschlussfristen -

  • LAG Köln, 27.11.2019 - 11 Sa 134/19

    Umkleide- und Wegezeiten

  • LAG Sachsen, 20.12.2018 - 9 Sa 99/18

    Umkleidezeit als vergütungspflichtige Arbeitszeit

  • LAG Sachsen, 20.12.2018 - 9 Sa 499/17

    Umkleidezeit als vergütungspflichtige Arbeitszeit

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