Rechtsprechung
   BAG, 24.09.2003 - 5 AZR 282/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,2153
BAG, 24.09.2003 - 5 AZR 282/02 (https://dejure.org/2003,2153)
BAG, Entscheidung vom 24.09.2003 - 5 AZR 282/02 (https://dejure.org/2003,2153)
BAG, Entscheidung vom 24. September 2003 - 5 AZR 282/02 (https://dejure.org/2003,2153)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Annahmeverzug - Unmöglichkeit - rückwirkende Vertragsänderung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rückwirkende Änderung eines Arbeitsvertrages; Zahlungsanspruch bei Verletzung der Beschäftigungspflicht ; Tarifbindung; Mitbestimmungspflichtigkeit von Lohnbestimmungen; Zusatzvereinbarung zum Firmentarifvertrag (Anerkennungstarifvertrag) ; Vergütungsansprüche neben der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitsvertragsrecht - Antragsauslegung; Verurteilung zur Abgabe einer Willenserklärung; Wahlrecht; Rückwirkende Vertragsänderung; Bestimmtheit der Willenserklärung; Annahmeverzug; Unmöglichkeit der Arbeitsleistung; Einschränkung der Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2003, 1332
  • DB 2003, 2494
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • BAG, 19.08.2015 - 5 AZR 975/13

    Rückwirkend begründetes Arbeitsverhältnis - Annahmeverzug

    Der Zeitablauf führte die Unmöglichkeit der Arbeitsleistung herbei, weil sich in einem Vollzeitarbeitsverhältnis ohne Möglichkeit zur vertragsgerechten Nachholung der Arbeitsleistung der Fixschuldcharakter der Arbeitspflicht umfassend auswirkt (anders möglicherweise im Fall der Teilzeit, vgl. BAG 24. September 2003 - 5 AZR 282/02 - zu II 1 a bb der Gründe) .
  • BAG, 04.10.2005 - 9 AZR 632/04

    Vergütungsanspruch - behinderungsgerechter Arbeitsplatz

    Ist es deshalb dem Arbeitgeber möglich und zumutbar, dem nur eingeschränkt leistungsfähigen Arbeitnehmer Arbeiten zuzuweisen, die seiner verbleibenden Leistungsfähigkeit entsprechen, ist die Zuweisung anderer Arbeiten nach § 106 Satz 1 GewO unbillig (BAG 24. September 2003 - 5 AZR 282/02 - AP BGB § 151 Nr. 3 = EzA BGB 2002 § 615 Nr. 3; 11. März 1999 - 2 AZR 538/98 -).
  • BAG, 27.08.2008 - 5 AZR 16/08

    Annahmeverzug - Beschäftigungsmöglichkeit

    a) Eine zu vertretende Pflichtverletzung (§ 280 Abs. 1 BGB) oder Verzögerung der Leistung (§ 280 Abs. 2 in Verb. mit § 286 BGB) kommt unter dem Gesichtspunkt der Verletzung der Beschäftigungspflicht in Betracht (vgl. Senat 24. September 2003 - 5 AZR 282/02 - AP BGB § 151 Nr. 3 = EzA BGB 2002 § 615 Nr. 3, zu II 3 der Gründe; ErfK/Preis 8. Aufl. § 615 BGB Rn. 44).
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