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   BAG, 22.04.2009 - 5 AZR 292/08   

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https://dejure.org/2009,1634
BAG, 22.04.2009 - 5 AZR 292/08 (https://dejure.org/2009,1634)
BAG, Entscheidung vom 22.04.2009 - 5 AZR 292/08 (https://dejure.org/2009,1634)
BAG, Entscheidung vom 22. April 2009 - 5 AZR 292/08 (https://dejure.org/2009,1634)
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Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Wegezeiten eines Außendienstmitarbeiters

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Wegezeiten eines Außendienstmitarbeiters

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Anrechnung von Wegezeiten auf Arbeitszeit

  • bwr-media.de (Kurzinformation, 14.12.2015)

    Reisen außerhalb der Dienstzeit: Was müssen Sie da eigentlich zahlen?

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Fahrzeit=Arbeitszeit?

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Reisezeiten von Außendienstmitarbeitern sind Arbeitszeit und müssen vergütet werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2010, 642
  • DB 2009, 1602
  • NZA-RR 2010, 231
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • BAG, 19.09.2012 - 5 AZR 678/11

    Umkleiden - Arbeitszeit - Vergütungspflicht

    Arbeit ist jede Tätigkeit, die als solche der Befriedigung eines fremden Bedürfnisses dient (BAG 22. April 2009 - 5 AZR 292/08 - Rn. 15, AP BGB § 611 Wegezeit Nr. 11; 20. April 2011 - 5 AZR 200/10 - Rn. 21, BAGE 137, 366, jeweils mwN) .
  • BAG, 18.03.2020 - 5 AZR 36/19

    Vergütung von Fahrtzeiten - Außendienstmitarbeiter

    b) Mit dem eigennützigen Zurücklegen des Wegs von der Wohnung zur Arbeitsstelle und zurück erbringt der Arbeitnehmer regelmäßig keine Arbeit für den Arbeitgeber (BAG 22. April 2009 - 5 AZR 292/08 - Rn. 15; MHdB/ArbR/Reichold 4. Aufl. § 40 Rn. 68) .

    Das ist unabhängig davon, ob Fahrtantritt und -ende vom Betrieb des Arbeitgebers oder von der Wohnung des Arbeitnehmers aus erfolgen (BAG 17. Oktober 2018 - 5 AZR 553/17 - Rn. 14, BAGE 164, 57; 25. April 2018 - 5 AZR 424/17 - Rn. 18; 22. April 2009 - 5 AZR 292/08 - Rn. 15; ebenso Freyler BB 2019, 1397, 1401 f.; MüKoBGB/Müller-Glöge 8. Aufl. § 612 Rn. 24; Preis/Schwarz Dienstreisen als Rechtsproblem 2020, 57 f.; Salamon/Groffy NZA 2020, 159, 160 f.; Stöhr/Stolzenberg NZA 2019, 505, 509; zusammenfassend Volk JbArbR Bd. 56 [2019] 47, 60 ff.) .

    Das bloße Unterlassen eines sofortigen Widerspruchs stellt nicht die konkludente Erklärung einer Zustimmung dar (vgl. BAG 22. April 2009 - 5 AZR 292/08 - Rn. 22) .

  • BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 424/17

    Umfang der gesetzlichen Vergütungspflicht - Fahrt zur auswärtigen Arbeitsstelle -

    b) Grundsätzlich erbringt der Arbeitnehmer mit der - eigennützigen - Zurücklegung des Wegs von der Wohnung zur Arbeitsstelle und zurück keine Arbeit für den Arbeitgeber (BAG 22. April 2009 - 5 AZR 292/08 - Rn. 15; 21. Dezember 2006 - 6 AZR 341/06 - Rn. 13, BAGE 120, 361) .

    Das ist unabhängig davon, ob Fahrtantritt und -ende vom Betrieb des Arbeitgebers oder von der Wohnung des Arbeitnehmers aus erfolgen (BAG 22. April 2009 - 5 AZR 292/08 - Rn. 15) , und gilt erst recht, wenn der Arbeitnehmer bei An- und Abreise ein Fahrzeug mit den für die auswärtige Tätigkeit erforderlichen Werkzeugen, Ersatzteilen uä.

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