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   BAG, 17.03.2010 - 5 AZR 296/09   

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https://dejure.org/2010,2869
BAG, 17.03.2010 - 5 AZR 296/09 (https://dejure.org/2010,2869)
BAG, Entscheidung vom 17.03.2010 - 5 AZR 296/09 (https://dejure.org/2010,2869)
BAG, Entscheidung vom 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 (https://dejure.org/2010,2869)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 611 Abs 1 BGB, § 1 Abs 1 TVG, § 7b SGB 4, § 7c Abs 1 Nr 2 Buchst a SGB 4, § 77 Abs 1 S 1 BetrVG
    Arbeitszeitkonto - Aufbau und Abbau des Zeitguthabens - Freizeitausgleich - Bereitschaftsdienst

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    (Rechts-) Natur der Zeitgutschrift auf einem Arbeitszeitkonto; Aufbau und Abbau eines Arbeitszeitkontos (Freizeitausgleich, Bereitschaftsdienst)

  • Betriebs-Berater

    Aufbau und Abbau eines Arbeitszeitkontos

  • bag-urteil.com

    Arbeitszeitkonto - Aufbau und Abbau des Zeitguthabens - Freizeitausgleich - Bereitschaftsdienst

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 362 Abs. 1; BGB § 611; BetrVG § 77 Abs. 3
    ([Rechts-] Natur der Zeitgutschrift auf einem Arbeitszeitkonto; Auf- und Abbau eines Arbeitszeitkontos [Freizeitausgleich, Bereitschaftsdienst])

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2011, 367
  • BB 2010, 1735
  • DB 2010, 1130
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BAG, 20.11.2019 - 5 AZR 578/18

    Freizeitausgleich zum Abbau des Arbeitszeitkontos - Freistellung in gerichtlichem

    Der Abbau eines Arbeitszeitkontos, der nicht spiegelbildlich zu seinem Aufbau erfolgen muss (BAG 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 15) , richtet sich nach der der Führung des Arbeitszeitkontos zugrunde liegenden Vereinbarung (Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag).

    a) Freizeit ist im arbeitsrechtlichen Sinne das Gegenteil von Arbeitszeit (BAG 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 17) .

    Die Umsetzung erfolgt dadurch, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zum Abbau eines vorhandenen Freizeitguthabens an Tagen, die für diesen "an sich" Arbeitstage wären, von seiner Pflicht, Arbeitsleistungen zu erbringen, befreit (BAG 11. Februar 2009 - 5 AZR 341/08 - Rn. 13; vgl. auch BAG 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 17; 19. September 2018 - 10 AZR 496/17 - Rn. 22) .

  • BAG, 15.11.2018 - 6 AZR 294/17

    Reisezeiten für Fortbildungsveranstaltungen - Dienstreisezeiten iSv. § 12 Abs. 8

    Denn dieses drückt im Allgemeinen aus, in welchem Umfang der Arbeitnehmer Arbeit geleistet hat und deshalb Vergütung beanspruchen kann bzw. in welchem Umfang er noch Arbeitsleistung für die vereinbarte Vergütung erbringen muss (BAG 24. Oktober 2013 - 6 AZR 286/12 - Rn. 28; 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 15) .
  • BAG, 19.09.2018 - 10 AZR 496/17

    Arbeitszeitkonto - Stundenabbau - Zeitzuschläge

    Aufbau und Abbau eines Arbeitszeitkontos können jeweils eigenen Regeln folgen (BAG 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 15) .

    Freizeitausgleich bedeutet, statt Arbeitszeit ableisten zu müssen bezahlte Freizeit zu erhalten (BAG 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 17) .

    Diese ist aufgrund der vom Arbeitnehmer geschuldeten Arbeitszeit zu ermitteln (BAG 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - aaO) .

  • BAG, 22.07.2010 - 6 AZR 78/09

    Bereitschaftsdienst - Abgeltung durch Freizeit

    Freizeitausgleich bedeutet, bezahlte Freizeit zu erhalten statt Arbeitszeit ableisten zu müssen (BAG 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 17, DB 2010, 1130).

    Freizeit ist im arbeitsrechtlichen Sinn lediglich das Gegenteil von Arbeitszeit (BAG 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 17, DB 2010, 1130).

  • BSG, 10.12.2019 - B 12 R 9/18 R

    Beitragsbemessung - Gesamtvergütung von auf Arbeitszeitkonten angesparten

    Die Zeitgutschrift auf einem Arbeitszeitkonto ist lediglich eine abstrakte Recheneinheit, die für sich gesehen keinen Aufschluss darüber gibt, wie sie erarbeitet wurde (BAG Urteil vom 19.9.2018 - 10 AZR 496/17 - juris RdNr 21; BAG Urteil vom 17.3.2010 - 5 AZR 296/09 - juris RdNr 15) .
  • BAG, 17.01.2019 - 6 AZR 17/18

    Bereitschaftsdienst in einer Betreuungseinrichtung

    Liegt eine solche betriebliche Regelung vor, führt dies zu einer Verminderung der Sollarbeitszeit, denn Freizeitausgleich bedeutet, bezahlte Freizeit zu erhalten, statt Arbeitszeit ableisten zu müssen (BAG 22. Juli 2010 - 6 AZR 78/09 - Rn. 12, BAGE 135, 179; 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 17) .
  • BAG, 14.12.2010 - 9 AZR 686/09

    Abgeltung von Reisezeiten im Außendienst der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung

    Gleitzeitvereinbarungen bewirken lediglich eine einheitliche Abbildung unterschiedlich begründeter Wertguthaben in Gestalt von abstrakten, vergütungsrelevanten Recheneinheiten (vgl. BAG 17. März 2010 - 5 AZR 196/09 - Rn. 15, DB 2010, 1130) .
  • LAG Niedersachsen, 06.05.2015 - 17 Sa 70/15

    Unwirksamkeit eines vorformulierten Arbeitszeitkontos

    Bereits das Arbeitsgericht hat unter zutreffender Zitierung der Rechtsprechung des BAG (Urteil vom 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 15) darauf hingewiesen, dass Plus- und Minusstunden eines Arbeitszeitkontos einem eigenen Regelungsregime folgen können.
  • BAG, 21.03.2012 - 6 AZR 560/10

    Gutschrift auf ein Arbeitszeitkonto für eine Lehrkraft

    Der Freizeitausgleich erfolgt durch Reduzierung der Sollarbeitszeit (BAG 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 17, AP BGB § 611 Arbeitszeit Nr. 35 = EzA BGB 2002 § 611 Arbeitszeitkonto Nr. 1) , setzt jedoch nicht die Einrichtung eines Arbeitszeitkontos voraus.
  • LAG Niedersachsen, 03.06.2014 - 15 Sa 967/13

    Vergütung und Freizeitausgleich für Feiertagsarbeit

    Der Freizeitausgleich erfolgt durch Reduzierung der Sollarbeitszeit (BAG vom 17.03.2010, 5 AZR 296/09, AP Nr. 35 zu § 611 BGB Arbeitszeit; BAG vom 11.02.2009, 5 AZR 341/08, AP Nr. 44 zu § 1 TVG Tarifverträge: Lufthansa; BAG vom 09.07.2008, 5 AZR 902/07, a. a. O.).
  • LAG Niedersachsen, 03.06.2014 - 15 Sa 975/13

    Vergütung und Freizeitausgleich für Feiertagsarbeit

  • LAG München, 16.06.2010 - 5 Sa 1079/09

    Dienstordnungsangestellter, Urlaubsabgeltung

  • LAG Hessen, 30.06.2020 - 8 Sa 556/18
  • LAG Hessen, 30.06.2020 - 8 Sa 703/18
  • LAG Thüringen, 16.12.2010 - 5 Sa 143/10
  • VG Göttingen, 30.05.2012 - 6 A 1/10

    Mitbestimmung der zeitlichen Lage des tariflichen Freizeitausgleichs für

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