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   BAG, 18.04.2012 - 5 AZR 307/11   

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https://dejure.org/2012,19080
BAG, 18.04.2012 - 5 AZR 307/11 (https://dejure.org/2012,19080)
BAG, Entscheidung vom 18.04.2012 - 5 AZR 307/11 (https://dejure.org/2012,19080)
BAG, Entscheidung vom 18. April 2012 - 5 AZR 307/11 (https://dejure.org/2012,19080)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Honorar einer Fernsehjournalistin

  • openjur.de

    Honorar einer Fernsehjournalistin nach dem Honorarrahmen Fernsehen; Tarifauslegung; kein Schuldanerkenntnis in einer Gehaltsabrechnung

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Honorar einer Fernsehjournalistin nach dem Honorarrahmen Fernsehen - Tarifauslegung - kein Schuldanerkenntnis in einer Gehaltsabrechnung

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 16.02.2000 - 4 AZR 62/99

    Korrigierende Rückgruppierung - BAT

    Auszug aus BAG, 18.04.2012 - 5 AZR 307/11
    b) Die vom Bundesarbeitsgericht entwickelten Grundsätze zur korrigierenden Rückgruppierung (vgl. BAG 16. Februar 2000 - 4 AZR 62/99 - BAGE 93, 340; 16. Oktober 2002 - 4 AZR 447/01 - AP AVR § 12 Caritasverband Nr. 12) finden schon deshalb keine Anwendung, weil die Klägerin nicht in eine bestimmte Vergütungsgruppe eingruppiert ist.

    Die Eingruppierung als bewertende Subsumtion des Arbeitgebers (vgl. BAG 16. Februar 2000 - 4 AZR 62/99 - BAGE 93, 340) setzt voraus, dass der Arbeitnehmer gemäß der anzuwendenden Vergütungsordnung nach der von ihm (überwiegend) auszuübenden Tätigkeit einer bestimmten Vergütungsgruppe zuzuordnen ist.

  • BAG, 16.10.2002 - 4 AZR 447/01

    Korrektur einer Eingruppierung - Bewährungsaufstieg

    Auszug aus BAG, 18.04.2012 - 5 AZR 307/11
    b) Die vom Bundesarbeitsgericht entwickelten Grundsätze zur korrigierenden Rückgruppierung (vgl. BAG 16. Februar 2000 - 4 AZR 62/99 - BAGE 93, 340; 16. Oktober 2002 - 4 AZR 447/01 - AP AVR § 12 Caritasverband Nr. 12) finden schon deshalb keine Anwendung, weil die Klägerin nicht in eine bestimmte Vergütungsgruppe eingruppiert ist.
  • BAG, 23.09.2009 - 5 AZR 973/08

    Tarifentgelterhöhung - Anrechnung auf tarifliche Ausgleichszulage und

    Auszug aus BAG, 18.04.2012 - 5 AZR 307/11
    Denn unstreitig entsprachen die unter diesen HKZ abgerechneten und gezahlten Honorare nicht einmal dem Mindestbetrag der HKZ 05.31 und 14.11 (vgl. dazu BAG 23. September 2009 - 5 AZR 973/08 - Rn. 27 f., EzA TVG § 4 Tariflohnerhöhung Nr. 50) .
  • BAG, 28.07.2010 - 5 AZR 521/09

    Ausschlussfrist und Arbeitszeitkonto

    Auszug aus BAG, 18.04.2012 - 5 AZR 307/11
    keine rechtsgeschäftlichen Erklärungen, sondern lediglich Wissenserklärungen darstellen (BAG 28. Juli 2010 - 5 AZR 521/09 - Rn. 19 mwN, BAGE 135, 197) .
  • BAG, 05.10.2010 - 5 AZN 666/10

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage -

    Auszug aus BAG, 18.04.2012 - 5 AZR 307/11
    Das hat das zur Auslegung eines Firmentarifvertrags ohne allgemeine Bedeutung für die Rechtsordnung berufene Landesarbeitsgericht (vgl. BAG 5. Oktober 2010 - 5 AZN 666/10 - Rn. 3 und Rn. 5, AP ArbGG 1979 § 72a Nr. 74 = EzA ArbGG 1979 § 72 Nr. 43; 28. Juni 2011 - 3 AZN 146/11 - Rn. 11, AP ArbGG 1979 § 72a Grundsatz Nr. 70 = EzA ArbGG 1979 § 72 Nr. 44) ohne Rechtsfehler erkannt.
  • BAG, 28.06.2011 - 3 AZN 146/11

    Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsätzliche Bedeutung

    Auszug aus BAG, 18.04.2012 - 5 AZR 307/11
    Das hat das zur Auslegung eines Firmentarifvertrags ohne allgemeine Bedeutung für die Rechtsordnung berufene Landesarbeitsgericht (vgl. BAG 5. Oktober 2010 - 5 AZN 666/10 - Rn. 3 und Rn. 5, AP ArbGG 1979 § 72a Nr. 74 = EzA ArbGG 1979 § 72 Nr. 43; 28. Juni 2011 - 3 AZN 146/11 - Rn. 11, AP ArbGG 1979 § 72a Grundsatz Nr. 70 = EzA ArbGG 1979 § 72 Nr. 44) ohne Rechtsfehler erkannt.
  • LAG München, 24.03.2011 - 2 Sa 893/10

    Bewertung von Magazinbeiträgen beim Bayerischen Rundfunk

    Auszug aus BAG, 18.04.2012 - 5 AZR 307/11
    Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 24. März 2011 - 2 Sa 893/10 - aufgehoben, soweit es die Klage auf Zahlung eines Online-Zuschlags nebst Zinsen auf die von der Beklagten abgerechneten Honorare für die in den Anträgen zu VIII. bis XLII.
  • BAG, 19.03.2019 - 9 AZR 495/17

    Elternzeit - Kürzung des Urlaubsanspruchs

    Angaben in einer Entgeltabrechnung stellen grundsätzlich keine rechtsgeschäftlichen Erklärungen, sondern lediglich Wissenserklärungen dar (vgl. BAG 19. März 2019 - 9 AZR 881/16 - Rn. 16; 18. April 2012 - 5 AZR 307/11 - Rn. 16) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 01.03.2018 - 21 Sa 1034/17

    Vergütung tariflich bestimmter Arbeitsbereitschaft im Rettungsdienst des

    Soweit die Beklagte in den Entgeltabrechnungen eine regelmäßige Arbeitszeit von 40 Stunden pro Woche ausgewiesen hat, handelt es sich um eine bloße Wissensmitteilung ohne rechtsgeschäftlichen Bindungswillen (vgl. BAG vom 18.04.2012 - 5 AZR 307/11 - Rn. 16, juris).
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