Rechtsprechung
   BAG, 15.11.2000 - 5 AZR 310/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,269
BAG, 15.11.2000 - 5 AZR 310/99 (https://dejure.org/2000,269)
BAG, Entscheidung vom 15.11.2000 - 5 AZR 310/99 (https://dejure.org/2000,269)
BAG, Entscheidung vom 15. November 2000 - 5 AZR 310/99 (https://dejure.org/2000,269)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,269) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Betriebsvereinbarung über Entgeltfortzahlung - Ansprüche im Krankheitsfall - Dynamische Verweisung - Wirksamkeitskontrolle - Änderung einer Betriebsvereinbarung - Verhältnismäßigkeitsgrundsatz - Rückwirkungsverbot - Besitzschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abändernde Betriebsvereinbarung über Entgeltfortzahlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Verschlechternde Betriebsvereinbarung über Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Verschlechternde Betriebsvereinbarung über Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Betriebsverfassung; verschlechternde Betriebsvereinbarung über Entgeltfortzahlung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 96, 249
  • NZA 2001, 900
  • BB 2000, 2636
  • BB 2001, 1412
  • DB 2000, 2383
  • DB 2001, 1835
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (57)

  • BAG, 29.10.2002 - 1 AZR 573/01

    Wirksamkeit einer Betriebsvereinbarung - Ablösungsprinzip

    Soweit in bereits bestehende Besitzstände der Arbeitnehmer eingegriffen wird, sind allerdings die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und des Vertrauensschutzes zu beachten (vgl. BAG 5. Oktober 2000 - 1 AZR 48/00 - BAGE 96, 15, 23 mwN; 15. November 2000 - 5 AZR 310/99 - BAGE 96, 249, 252 f.; 20. Februar 2001 - 1 AZR 322/00 - AP BetrVG 1972 § 87 Lohngestaltung Nr. 107 = EzA BetrVG 1972 § 77 Nr. 66, zu B 2 b der Gründe).

    Diese liegt vor, wenn eine Rechtsnorm auf gegenwärtige, noch nicht abgeschlossene Sachverhalte und Rechtsbeziehungen einwirkt und dadurch eine Rechtsposition nachträglich entwertet (vgl. etwa BVerfG 15. Oktober 1996 - 1 BvL 44/92 und 1 BvL 48/92 - BVerfGE 95, 64, 86; BAG 15. November 2000 - 5 AZR 310/99 - BAGE 96, 249, 256).

  • BAG, 12.11.2002 - 1 AZR 58/02

    Erziehungsurlaub und Höhe der Sozialplanabfindung

    Danach wird die ältere Regelung durch die jüngere abgelöst (BAG 6. August 2002 - 1 ABR 49/01 - AP BetrVG 1972 § 99 Eingruppierung Nr. 27 mwN; 15. November 2000 - 5 AZR 310/99 - BAGE 96, 249).
  • BAG, 06.08.2002 - 1 ABR 49/01

    Umgruppierung wegen geänderter tariflicher Tätigkeitsbewertung

    Es ist Teil der den Tarifvertragsparteien zustehenden Tarifautonomie, bestehende Tarifnormen jederzeit auch zu Lasten der Arbeitnehmer ändern zu können (BAG 20. Februar 2001 - 1 AZR 322/00 - AP BetrVG 1972 § 87 Lohngestaltung Nr. 107 = EzA BetrVG 1972 § 77 Nr. 66; 15. November 2000 - 5 AZR 310/99 - BAGE 96, 249; 5. Oktober 2000 - 1 AZR 48/00 - BAGE 96, 15).

    Grenzen ergeben sich aus dem Grundsatz des Vertrauensschutzes und dem darauf beruhenden Rückwirkungsverbot (vgl. BVerfG 15. Oktober 1996 - 1 BvL 48/92 und 1 BvL 44/92 - BVerfGE 95, 64; BAG 15. November 2000, aaO; 16. Juli 1996 - 3 AZR 398/95 - BAGE 83, 293).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht