Rechtsprechung
   BAG, 16.07.1997 - 5 AZR 312/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,286
BAG, 16.07.1997 - 5 AZR 312/96 (https://dejure.org/1997,286)
BAG, Entscheidung vom 16.07.1997 - 5 AZR 312/96 (https://dejure.org/1997,286)
BAG, Entscheidung vom 16. Juli 1997 - 5 AZR 312/96 (https://dejure.org/1997,286)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • archive.org
  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Arbeitnehmer oder Selbständige - Abgrenzung

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeitnehmerstatus eines Zustellers von Zeitungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611
    Arbeitnehmerstatus eines Zeitungszustellers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht; Arbeitnehmerstatus eines Zeitungszustellers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 86, 170
  • NJW 1998, 1428 (Ls.)
  • NZA 1998, 368
  • BB 1997, 2224
  • BB 1997, 2377
  • DB 1997, 2437
  • afp 1998, 103
 
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Wird zitiert von ... (47)

  • BAG, 13.03.2008 - 2 AZR 1037/06

    Betriebsbedingte Kündigung

    (c) Soweit die Revision in diesem Zusammenhang auf die so genannte "Zeitungszusteller"-Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (16. Juli 1997 - 5 AZR 312/96 - BAGE 86, 170) hinweist, führt auch dies nicht zur Annahme eines Arbeitsverhältnisses.
  • BAG, 19.11.1997 - 5 AZR 653/96

    Arbeitnehmerstatus - Transporteur mit eigenem Fahrzeug im Güternahverkehr

    Aus Art und Organisation der Tätigkeit kann auf das Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses zu schließen sein (BAG in ständiger Rechtsprechung, statt vieler: Urteil vom 16. Juli 1997 - 5 AZR 312/96 - EzA § 611 BGB Arbeitnehmerbegriff Nr. 61, zur Veröffentlichung auch in der Amtlichen Sammlung bestimmt).

    Aus der praktischen Handhabung lassen sich Rückschlüsse darauf ziehen, von welchen Rechten und Pflichten die Parteien in Wirklichkeit ausgegangen sind (BAG in ständiger Rechtsprechung, statt vieler: Urteil vom 16. Juli 1997 - 5 AZR 312/96 -, aaO).

  • BAG, 20.01.2010 - 5 AZR 106/09

    Arbeitnehmerstatus - nebenberufliche Lehrkraft an Abendrealschule -

    Zudem ist der Kläger zur persönlichen Dienstleistung verpflichtet (§ 2 Abs. 5 Honorarvertrag), ein typisches Merkmal für ein Arbeitsverhältnis (BAG 13. März 2008 - 2 AZR 1037/06 - Rn. 25, AP KSchG 1969 § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 176 = EzA KSchG § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 159; vgl. auch Senat 16. Juli 1997 - 5 AZR 312/96 - zu II der Gründe, BAGE 86, 170).
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