Rechtsprechung
   BAG, 16.05.2012 - 5 AZR 331/11   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    Pauschalvergütung von Überstunden - Inhaltskontrolle

  • IWW
  • openjur.de

    Pauschalvergütung von Überstunden; Inhaltskontrolle

  • Bundesarbeitsgericht

    Pauschalvergütung von Überstunden - Inhaltskontrolle

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 138 BGB, § 305 Abs 1 BGB, § 305c Abs 1 BGB, § 307 Abs 1 S 1 BGB, § 307 Abs 1 S 2 BGB
    Pauschalvergütung von Überstunden - Inhaltskontrolle

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Überstundenvergütung; AGB-Kontrolle; Pauschalabgeltung von Überstunden; Allgemeine Geschäftsbedingung; Überraschende Klausel; Inhaltskontrolle; Transparenzkontrolle

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Pauschalvergütung von Überstunden - Inhaltskontrolle

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Inhaltskontrolle einer AGB-Regelung zur Pauschalvergütung von Überstunden

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Pauschalvergütung von Überstunden - Inhaltskontrolle

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Unbezahlte Überstunden per Handschlag sind gültig

  • nwb

    BGB § 138 ; BGB § 305 Abs. 1 ; BGB § 305c Abs. 1 ; BGB § 307

  • bag-urteil.com

    Pauschalvergütung von Überstunden - Inhaltskontrolle

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überstundenvergütung; AGB-Kontrolle - Pauschalabgeltung von Überstunden; mündliche Allgemeine Geschäftsbedingung; überraschende Klausel; Inhaltskontrolle; Transparenzkontrolle; sittenwidrige Vergütung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Inwieweit unterliegt das Hauptleistungsversprechen der AGB-Kontrolle?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Mündliche Abrede zu Überstunden ist AGB - aber nicht überraschend!

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Pauschalvergütung von Überstunden

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Überstunden "mit drin"

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Pauschalvergütung von Überstunden

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Unbezahlte Überstunden per Handschlag sind gültig

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Mündlich vereinbarte pauschale Überstundenabgeltung ist wirksam

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Überstunden "mit drin"

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Pauschalabgeltung von Überstunden - mündliche Allgemeine Geschäftsbedingung

  • ra-hundertmark.de (Leitsatz)

    Keine Inhaltskontrolle bei Pauschalabgeltung von Überstunden

  • ra-hundertmark.de (Leitsatz)

    Nur eingeschränkte Inhaltskontrolle bei AGB zur Abgeltung von Überstunden

  • rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Überstundenklauseln in Arbeitsverträgen

  • roggelin.de (Kurzinformation)

    Mündlich vereinbarte pauschale Überstundenabgeltungen sind wirksam!

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Vereinbarte Vergütung - Pauschale Abgeltung von Überstunden

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Regelmäßig mehr gearbeitet - "Überstunden sind mit drin" - ist das rechtens?

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Pauschale Abgeltung von Überstunden kein Wucher

  • osborneclarke.com (Kurzinformation)

    Anforderungen an Abrede zur pauschalen Überstundenabgeltung

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Pauschalvergütung von Überstunden

  • arbrb.de (Kurzinformation)

    Überstunden sind mit drin - zur pauschalen Abgeltung von Überstunden

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Regelung einer Überstundenvergütung in mündlichen AGB

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Pauschale Überstundenabgeltung in mündlichen AGB

Besprechungen u.ä. (4)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 612, 305c Abs. 1, § 307 Abs. 1 Satz 2
    Inhaltskontrolle einer AGB-Regelung zur Pauschalvergütung von Überstunden

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Pauschalabgeltung von Überstunden durch mündliche Absprache kann zulässig sein

  • rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Überstundenklauseln in Arbeitsverträgen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    In welchem Umfang unterliegt das Hauptleistungsversprechen der AGB-Kontrolle? (IBR 2013, 1292)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 141, 324
  • NJW 2012, 2683
  • ZIP 2012, 1679
  • MDR 2012, 1102
  • NZA 2012, 908
  • BB 2012, 2048
  • BB 2012, 2572
  • DB 2012, 1990



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Wird zitiert von ... (46)  

  • BAG, 13.03.2013 - 5 AZR 954/11  

    Arbeitnehmerüberlassung - Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay")

    Der Arbeitnehmer muss bereits bei Vertragsschluss für die Dauer des Arbeitsverhältnisses erkennen können, was gegebenenfalls "auf ihn zukommt" (vgl. BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 331/11 - Rn. 21 mwN).

    Dies setzt objektiv eine ungewöhnliche Klausel voraus, mit der der Arbeitnehmer subjektiv nicht zu rechnen brauchte (BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 331/11 - Rn. 16 mwN) .

    aa) Für eine den Inhalt des Entgeltanspruchs regelnde Allgemeine Geschäftsbedingung wie die zur Pauschalabgeltung von Überstunden verlangt das Bundesarbeitsgericht in ständiger Rechtsprechung, der Arbeitnehmer müsse bereits bei Vertragsabschluss erkennen können, was gegebenenfalls "auf ihn zukommt" (BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 331/11 - Rn. 21 mwN) .

  • LAG Hamm, 13.01.2016 - 5 Sa 1437/15  

    Fahrtkosten für Leiharbeitnehmer bei wechselnden Einsatzstellen; Intransparenz

    Der Arbeitnehmer muss bereits bei Vertragsabschluss erkennen können, was ggf. "auf ihn zukommt" und welche Leistungen er für die vereinbarte Vergütung maximal erbringen muss (BAG, Urt. v. 16.05.2012, 5 AZR 331/11, NZA 2012, 908 f).
  • LAG Niedersachsen, 20.12.2013 - 6 Sa 392/13  

    Abbedingung des Anspruchs des Arbeitnehmers auf Erstattung der Kosten für die

    Auch durch betriebliche Übung begründete Vertragsbedingungen, die der Arbeitgeber für eine Vielzahl von Arbeitsverhältnissen verwendet, sind allgemeine Geschäftsbedingungen (BAG, 16.05.2012 - 5 AZR 331/11 - AP Nr. 62 zu § 307 BGB).

    Dies setzt objektiv eine ungewöhnliche Klausel voraus, mit der der Arbeitnehmer subjektiv nicht zu rechnen brauchte (BAG, 16.05.2012 - 5 AZR 331/11 - a.a.O.).

    Der Arbeitnehmer muss von Anfang an erkennen können, was ggfs. "auf ihn zukommt", welche Leistung er beanspruchen kann und auf welche Leistungen er unter Umständen verzichtet (vgl. BAG, 16.05.2012 - 5 AZR 331/11 - a.a.O.; BAG, 22.02.2012 - 5 AZR 765/10 - NZA 2012, 861 - 863).

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