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   BAG, 13.12.2000 - 5 AZR 334/99   

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https://dejure.org/2000,308
BAG, 13.12.2000 - 5 AZR 334/99 (https://dejure.org/2000,308)
BAG, Entscheidung vom 13.12.2000 - 5 AZR 334/99 (https://dejure.org/2000,308)
BAG, Entscheidung vom 13. Dezember 2000 - 5 AZR 334/99 (https://dejure.org/2000,308)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Lohneinbehalt - Negatives Arbeitszeitkonto - Zusatzvergütung - Revisionsbegründung - Lohn- oder Gehaltsvorschuß - Aufrechnung

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Lohneinbehalt wegen negativen Arbeitszeitkontos

  • Judicialis

    Manteltarifvertrag für das Friseurhandwerk Nr. 3 von 3. Juli 1991 § 6 a; ; BGB § 387; ; BGB § 388; ; BGB § 394; ; ZPO § 554 Abs. 3 Nr. 3 a

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Lohneinbehalt wegen negativen Arbeitskontos

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Lohneinbehalt wegen eines negativen Arbeitszeitkontos

  • 123recht.net (Pressemeldung, 13.12.2000)

    Arbeitnehmer müssen negatives Arbeitszeitkonto ausgleichen

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht; Lohneinbehalt wegen eines negativen Arbeitszeitkontos

Besprechungen u.ä.

  • aerzteblatt.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Überstunden nach Vertragsende: Anspruch auf Vergütung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2002, 390
  • BB 2001, 1585
  • DB 2000, 2608
  • DB 2001, 1565
 
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Wird zitiert von ... (60)

  • BAG, 11.07.2006 - 9 AZR 519/05

    Dienstreise - Arbeitszeit

    Das Gleitzeitkonto drückt den Freistellungs- oder Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers aus (vgl. BAG 13. Dezember 2000 - 5 AZR 334/99 - AP BGB § 394 Nr. 31 = EzA TVG § 4 Friseurhandwerk Nr. 1).
  • BAG, 20.11.2019 - 5 AZR 578/18

    Freizeitausgleich zum Abbau des Arbeitszeitkontos - Freistellung in gerichtlichem

    Wenn nicht ausdrücklich anderes vereinbart ist, enthält die einvernehmliche Errichtung eines Arbeitszeitkontos die konkludente Abrede, dass das Konto spätestens mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses auszugleichen ist (BAG 13. Dezember 2000 - 5 AZR 334/99 - zu II 2 c der Gründe; so im Ergebnis auch die hM im Schrifttum, vgl. etwa MüKoBGB/Müller-Glöge 7. Aufl. § 611 BGB Rn. 1059; Staudinger/Richardi/Fischinger [2016] § 611 BGB Rn. 1080; MHdB ArbR/Reichold 4. Aufl. § 40 Rn. 82; Schaub ArbR-HdB/Vogelsang 18. Aufl. § 160 Rn. 48; soweit der gesetzliche Mindestlohn betroffen ist, sieht § 2 Abs. 2 Satz 2 MiLoG bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses nunmehr - zusätzlich - einen gesetzlichen Ausgleichsanspruch vor) .

    Denn regelmäßig will weder der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber vorgeleistete Arbeit "schenken" noch der mit der Zahlung einer verstetigten Vergütung vorleistende Arbeitgeber auf eine finanzielle Erstattung seiner Vorschussleistung verzichten (zu Letzterem sh. BAG 13. Dezember 2000 - 5 AZR 334/99 - zu II 2 c der Gründe) .

  • BAG, 13.02.2002 - 5 AZR 470/00

    Entgeltfortzahlung - flexible Arbeitszeit - Arbeitszeitkonto

    Das Arbeitszeitkonto drückt somit nur in anderer Form den Vergütungsanspruch aus (vgl. zuletzt Senat 13. Dezember 2000 - 5 AZR 334/99 - AP BGB § 394 Nr. 31, zu II 2 der Gründe).
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